Das Bundesverwaltungsgericht hat die Urteilssprechung zu Fahrverboten vertagt. Es sieht zwar Handlungsbedarf, will aber auch Verhältnismäßigkeit wahren.
.... Den Ländern Nordhein-Westfalen und Baden-Württemberg wurde die Einführung von Fahrverboten...“, so Wolfram Sandner, Anwalt von Baden-Württemberg. Immerhin wolle das VG Stuttgart...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der Tarifabschluss in Baden-Württemberg beschert den Beschäftigten eine moderate Lohnerhöhung und größere Spielräume bei der Arbeitszeitgestaltung
.... Der vereinbarte Tarifabschluss im Pilotbezirk Baden-Württemberg beschert den Beschäftigten eine moderate... mit Kehrseite Der Tarifabschluss in Baden-Württemberg beschert den Beschäftigten eine moderate...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Die Männer sind heute 92 bis 96 Jahre alt. Ihr Dienst soll es möglich gemacht haben, dass in Buchenwald systematisch gemordet wurde.
.... Sie leben in Thüringen, Berlin, Baden-Württemberg, Bayern und dem Rheinland. Bisher... zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen im baden-württembergischen Ludwigsburg. Deren Leiter Jens...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Am neuen Chef-Duo Annalena Baerbock und Robert Habeck hängen große Hoffnungen. Tatsächlich könnten die beiden die Grünen umkrempeln.
... den Grünen sehr zu schaffen. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann brüskierte die... Sprecher der Hardcore-Realos aus Baden-Württemberg, Simone Peter agierte ebenfalls in...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Jamaika-Sondierung war nötig, weil SPD, Grüne und Linke zusammen zu schwach sind, sagt der Grüne Jürgen Trittin. Es brauche einen neuen Kurs links der Mitte.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
36 Islamisten wurden zuletzt aus Deutschland abgeschoben – ein beachtlicher Anstieg. Dieses Vorgehen ist juristisch heikel.
... meisten in Nordrhein-Westfalen (8), Baden-Württemberg (6) und Berlin (5). Zielländer...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Unerhörtes scheint möglich: Ein Nein der Delegierten beim SPD-Parteitag am Sonntag wäre ein Erdbeben für die Partei.
...“, beschreibt Leni Breymaier, Landeschefin in Baden-Württemberg, die Stimmung. „Ein anderer Teil... Rheinland-Pfalz kommen 49, aus Baden-Württemberg 47. Niedersachsens Landesvorstand, das ist...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Anja Piel, Annalena Baerbock, Robert Habeck: Auf dem Parteitag Ende Januar wird es zur Kampfabstimmung über die neuen Spitzengrünen kommen.
... zeitgemäß ist. Führende Realos, etwa Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann oder Parteichef...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Linksgrün oder Realo? Flügelkämpfe gehören zur DNA der Grünen. Mit Annalena Baerbock und Robert Habeck soll sich das nun ändern.
... die Gemüter. In Hessen und Baden-Württemberg regieren die Grünen geräuschlos mit...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Robert Habeck hat das Rad angeschoben: In der taz verkündete er seine Kandidatur für den Parteivorsitz. Annalena Baerbock will auch. Damit bildeten erstmals zwei Realos die Doppelspitze, der linke Flügel wäre nicht mehr vertreten. Ein Überblick über die Machtoptionen
.... Wäre er als Nachfolger von Baden-Württembergs Minischterpräsident Winfried Kretschmann denkbar? Der...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Die Polizei sucht nach Querverbindungen bei den G20-Protesten. Aktivist*innen üben Kritik.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Jamaika-Sondierer tun sich schwer mit Kompromissen – vor allem die Kleinparteien. Bei den Grünen ging es bis an die Schmerzgrenze.
..., dieses Mal in der Landesvertretung Baden-Württembergs in Berlin. Bis Redaktionsschluss zeichnete...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Zahl der Wohnungslosen steigt. Und diese Gruppe ist vielfältiger geworden. Manchmal reicht ein Schufa-Eintrag für die Misere.
... mit Verweis auf das Oberverwaltungsgericht Baden-Württemberg. Danach ist es erlaubt, die...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Abgelehnte Asylbewerber sollen künftig bis zum bitteren Ende in derselben Einrichtung bleiben. Heidelberg wird als Vorbild genannt. Zu Unrecht.
... beschleunigten Abschiebung. Doch das Land Baden-Württemberg betont: „In Heidelberg haben wir... Herbst 2015 massiv anstiegen, richtete Baden-Württemberg in der ehemaligen Heidelberger US...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Für eine Koalition aus Union, FDP und Grünen gibt es große Hürden. Besonders die Grünen sind skeptisch. Könnte Merkel sie dennoch anlocken?
... Leute aus den Ländern mit, Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Sylvia...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Grüne Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt schließen ein Bündnis mit Union und FDP nicht aus. Doch der linksgrüne Flügel stemmt sich mit aller Macht gegen diese Option
... Winfried Kretschmann, der Oberrealo aus Baden-Württemberg, ganz andere Akzente setzt. Kretschmann...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Tübingens OB wirft Merkel unzulässigen Moralismus vor. Und er kritisiert den Hochmut des liberalen Bürgertums und dessen Verachtung für die ängstliche Unterschicht.
... er Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg, seitdem ist er Oberbürgermeister von...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
An den Randalen beim Volksfest in Schorndorf seien vor allem Ausländer schuld, meldete letzte Woche die Polizei. Es wurde gehetzt. Dann kamen die Fakten.
... Schorndorf war zuvor Referent beim baden-württembergischen Innenministerium, er brachte sein...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der Politologe Wolfgang Schroeder hat die AfD in den Landtagen untersucht. Ein Gespräch über zerstrittene Fraktionen und Männerüberschuss unter den Gewählten.
... im Plenarsaal des Landtags in Baden-Württemberg die laufende Landtagsdebatte live übertragen... der Wirtschaftsprofessor Jörg Meuthen in Baden-Württemberg. Ist die Zusammensetzung der AfD...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Trotz des offensichtlichen Betrugs der Autoindustrie: Die Verantwortlichen in Bund und Ländern scheuen Fahrverbote für schmutzige Diesel.
... auf Initiative von Bayern und Baden-Württemberg einen Autogipfel zwischen der Politik...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
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