Vielleicht hat es die SPD verbockt, vielleicht auch nicht. Auf keinen Fall ist es hilfreich, dass die Grünen den Terminbeschluss erneut verzögerten.
... sein, in dem Verfassungsgerichtspräsidentin Ludgera Selting Mitte November jenes für die...
ca. 120 Zeilen / 3571 Zeichen
Typ: Kommentar
Das Verfassungsgericht hat geurteilt: Die Wahlen vom 26. September 2021 sind ungültig. Und was heißt das jetzt?
... vorlegen. Das hält Gerichtspräsidentin Ludgera Selting nicht für nötig: „Die Voraussetzungen... heißt das jetzt? Von Stefan Alberti Was hat das Verfassungsgericht genau... genau das, was Gerichtspräsidentin Ludgera Selting schon bei der mündlichen Verhandlung...
ca. 202 Zeilen / 6052 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) will den Nachtragshaushalt noch vor dem Verfassungsgerichtsurteil zur Pannenwahl von 2021 beschließen lassen.
... die Wortwahl von Gerichtspräsidentin Ludgera Selting ließ wenig Zweifel daran, dass... 2021 beschließen lassen. Von Stefan Alberti Berlin taz Der rot-grün...
ca. 133 Zeilen / 3966 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Voraussichtlich am 12. Februar soll die Abgeordnetenhauswahl wiederholt werden. Senator Geisel (SPD) übersteht Rücktrittsgesuche aus der Opposition.
... Chef des Innenressorts, dem Gerichtspräsidentin Selting erhebliche Verantwortung für die Wahlpannen... aus der Opposition. Von Stefan Alberti Berlin taz | Das Programm für...
ca. 145 Zeilen / 4326 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
… sich aber schon gar nicht mehr zu fragen trauten: Eine Woche nach dem De-facto-Urteil des Verfassungsgerichts stehen die Zeichen auf Wahlkampf. Dabei ist noch offen, wann gewählt wird. Beim Bundestag sieht die Lage dagegen deutlich anders aus
... wieder herstellen“, sagte Gerichtspräsidentin Ludgera Selting zu Beginn einer Anhörung wegen... Von Bert Schulz und Stefan Alberti Berlin steht vor einer Wiederholung... aus dem Fenster gelehnt. Auch Selting erklärte, dass die Beurteilung sich...
ca. 227 Zeilen / 6786 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Nach dem De-facto-Urteil des Verfassungsgerichts ist fraglich, wie ein Senat im Wahlkampfmodus die Krise meistern soll. Geisel will Senator bleiben.
... Wahlwiederholung anpeilt. Laut Gerichtspräsidentin Ludgera Selting kann sich diese Haltung zwar... will Senator bleiben. Von Stefan Alberti und Bert Schulz Berlin taz...
ca. 202 Zeilen / 6033 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Landesverfassungsgericht peilt in erster Bewertung komplette Wiederholung der Wahl von 2021 an. Senat will Überprüfung am Bundesverfassungsgericht.
... allem das, was Gerichtspräsidentin Ludgera Selting als vorläufige Einschätzung vorträgt: „Der... Überprüfung am Bundesverfassungsgericht. Von Stefan Alberti Berlin taz So viel ist...
ca. 203 Zeilen / 6082 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Abgeordnetenhaus- und zu den Bezirksparlamentswahl müssen wiederholt werden. Darauf deutet die Bewertung des Verfassungsgerichts hin.
... unterstehenden Landeswahlleitung waren Seltings Aufzählungen allemal. Dezidiert rechnete Selting vor, dass schon... wieder herstellen“, erklärte Gerichtspräsidentin Ludgera Selting. Sie betonte zugleich, dass diese...
ca. 182 Zeilen / 5459 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nach dem Eklat um die Wahl einer Verfassungsrichterin findet die neue Kandidatin der Linksfraktion eine breite Mehrheit – auch die CDU stimmt zu.
... auch die SPD-Kandidatin Ludgera Selting. Für Lena Kreck, vorgeschlagen von... CDU stimmt zu. Von Stefan Alberti Berlin taz Es ist 13...
ca. 148 Zeilen / 4417 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Die CDU bricht im Abgeordnetenhaus mutmaßlich eine Vereinbarung über die Wahl von Verfassungsrichtern. Koalition spricht von „Schande“.
... SPD vorgeschlagene neue Gerichtspräsidentin Ludgera Selting erhielt 148 Stimmen bei 4... spricht von „Schande“. Von Stefan Alberti Die CDU-Fraktion hat im...
ca. 107 Zeilen / 3196 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.