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Dietmar Woidke neben Robert Crumbach

Regierungsbildung im Osten

Sondierungen zum Dritten

Fünf Wochen nach der Wahl in Brandenburg stehen SPD und BSW vor Koalitionsverhandlungen. Auch in Thüringen und Sachsen wird wieder geredet.
Von Anna Lehmann und Hanno Fleckenstein

28.10.2024

Katja Wolf und Steffen Schütz, beide Landesvorsitzende des BSW, in Thüringen

Koalitionsverhandlungen in Thüringen

Die Brombeer-Ernte ist gefährdet

In Sachsen und Thüringen haben SPD und CDU große Zweifel am möglichen Koalitionspartner BSW. In einem Fall hat auch die AfD ihre Finger im Spiel.
Von Michael Bartsch

27.10.2024

Jakob Blasel und Jette Nietzard, beide neugewählte Bundesvorsitzende der Grünen Jugend, stehen beim Bundeskongress der Jugendorganisation von Bündnis 90/Die Grünen auf der Bühne.

Bundeskongress Grüne Jugend

Zwischen Klassenkampf und Klimapolitik

Jette Nietzard und Jakob Blasel sind das neue Bundesprecher-Duo. Es gibt viel Kritik an den Ehemaligen und einen großen Wunsch nach mehr Klimapolitik.
Von Martha Blumenthaler

19.10.2024

Schutz vor Antidemokraten

Der Bundestag berät über die Stärkung des Verfassungsgerichts
Ausgabe vom  11.10.2024,  Seite 6, inland
Michael Kretschmer (CDU, l), Ministerpräsident von Sachsen, und Conrad Clemens (CDU), Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien und Chef der Staatskanzlei kommen vor Beginn der konstituierenden Sitzung des Sächsischen Landtages in den Plenarsaal

Neues Parlament in Sachsen

Dierks wird Landtagspräsident

Bei der ersten Sitzung des sächsischen Landtags zeigt sich: CDU, BSW und SPD stimmen nicht gemeinsam. Ein AfD-Eklat wie in Thüringen bleibt aber aus.
Von David Muschenich

1.10.2024

Zu sehen sind Felix Banaszak und Franziska Brantner vor einer Holzwand. Die beiden kandidieren für den Grünen-Parteivorsitz.

Bewerbung um den Grünen-Parteivorsitz

Linke Grüne gehen knapp in Führung

Kein Durchmarsch für Robert Habeck: Der linke Parteiflügel ist mit den jüngsten Personalien zufrieden. Um den Kurs der Partei gibt es dennoch Sorgen.
Von Tobias Schulze

29.9.2024

Alterspräsident des Thüringer Landtags Jürgen Treutler (AfD)

AfD blockiert Landtag in Thüringen

Ein Tiefpunkt im politischen Umgang

Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist dank der AfD eine Farce. Rufe nach einem Verbotsverfahren werden laut.
Von David Muschenich

27.9.2024

Die parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer der Fraktionen im Thüringer Landtag versammeln sich zur Beratung um das Pult des Sitzungsleiters

AfD im Thüringer Landtag

Ein Eklat folgt auf den anderen​

Die erste Sitzung in Thüringen endet im Chaos. Weil der AfD-Alterspräsident die Verfassung gebrochen habe, ruft die CDU nun das Verfassungsgericht an.
Von David Muschenich

26.9.2024

Eine Frau schaut ernst zu ihrem Gegenüber.

Gesine Schwan über Migrationspolitik

„Nicht die eigenen Werte verraten“

In einem Brief kritisiert Gesine Schwan mit weiteren SPD-Politiker*innen die Migrationspolitik ihrer Partei. Die SPD bringe Hetze hervor, warnt sie.
Interview von Marie Sophie Hübner

24.9.2024

Eine Demonstrierende hält ein Bild hoch, auf dem eine Frau mit schwarz-grünen Haaren gemalt ist. Daneben ist Text: AfD gleich Auf keinen Fall, Digga

Nach der Landtagswahl in Brandenburg

Im Alltag gegen 30 Prozent AfD

Wissenschaftler-Vereine fordern nach der Wahl die Sicherung demokratischer Initiativen. Rechte Normalisierung äußere sich in Gewalt, sagen sie.
Von Gareth Joswig

24.9.2024

Eine Frau guckt während einer Demonstration selbstbewusst in die Kamera.

Zivilgesellschaft nach Brandenburg-Wahl

„Wir brauchen jeden Einzelnen“

Was bedeutet das Wahlergebnis für die Zivilgesellschaft? Die taz hat mit vier Engagierten gesprochen.
Von Konrad Litschko, Louise Ringel und Amelie Sittenauer

23.9.2024

„Bei uns allen dominiert die Angst“

Augusto Jone Munjunga ist Mitgründer und Vorsitzender des Kulturvereins Palanca in Eberswalde
Ausgabe vom  24.9.2024,  Seite 6, wahl in brandenburg

„Wir brauchen jeden Einzelnen“

Daniel Domscheit-Berg ist Mitbetreiber des offenen Kreativraums Verstehbahnhof in Fürstenberg/Havel
Von Konrad Litschko
Ausgabe vom  24.9.2024,  Seite 6, wahl in brandenburg

„Müssen uns an Jüngere richten“

Angelika Rix engagiert sich bei den Omas gegen rechts in Potsdam
Von Louise Ringel
Ausgabe vom  24.9.2024,  Seite 6, wahl in brandenburg
Ein Wohnwagenanhänger mit der Aufschrift Straßenstrich-Essen

Diskussion über Prostitutionsgesetz

Union wirbt für Sexkaufverbot

Im Familienausschuss strengen die Konservativen eine Debatte über Prostitution an. SPD und Grüne sind uneins und wollen eine Evaluation abwarten
Von Patricia Hecht

22.9.2024

Robert Habeck sitzt nachdenklich schauend in einem Sessel und hört zu

Union-Absage an Schwarz-Grün

„Ein bisschen Neunziger“

Minister Habeck kommentiert die vorläufige Absage von CDU-Chef Merz gelassen. Andere Grüne wollen eher in die Opposition, als mit ihm regieren.
Von Tobias Schulze

19.9.2024

Wahlplakate verschiedener Parteien stehen an der Straße in Brandenburg

Landtagswahlen in Brandenburg

Bloß keine Sperrminorität für AfD

Campact will die AfD bei der Wahl in Brandenburg gezielt schwächen. Wie schon in Sachsen und Thüringen bleibt auch diesmal Kritik nicht aus.
Von Louise Ringel

18.9.2024

Dietmar Woidke im Gespräch mit Wählerinnen und Wählern

Dietmar Woidke vor der Landtagswahl

„Deutschland muss härter agieren“

Der SPD-Ministerpräsident Brandenburgs will schärfer gegen illegale Migration vorgehen, um die AfD zu schlagen.
Interview von Stefan Reinecke

13.9.2024

Das Bild zeigt Sahra Wagenknecht und Spitzenkandidat Robert Crumbach in Brandenburg an der Havel

BSW-Wahlkampf in Brandenburg

Ein Phantom geht um

Die Wagenknecht-Partei dürfte auch bei der Landtagswahl in Brandenburg abräumen. Ihr Spitzenkandidat Robert Crumbach ist fast gänzlich unbekannt.
Von Rainer Rutz

13.9.2024

Mitarbeiter der Meyer Werft in Papenburg stehen in blauer Arbeitskleidung und gelben Helmen auf einem Hof

Behinderung von Betriebsratsgründungen

Umkämpfte Mitbestimmung

Betriebsratswahlen werden häufig von der Arbeitgeberseite be- oder verhindert. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie des gewerkschaftsnahen WSI.
Von Pascal Beucker

12.9.2024