Die SPD kommt auf gute Ideen in Sachen Bildungspolitik in ihrem Wahlprogramm. Die Grünen werden zur Bremse bei der Absicherung der Berliner Kleingärten. Und ein Moralexperte braucht mehr Wohnraum – und wirft dafür Mieter:innen raus
... aktiv loswerden möchte nach der Wahl? Nicht unwahrscheinlich. Zu gewinnen gibt... aktiv loswerden möchte nach der Wahl? Rätselhaft bleibt, warum die SPD...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Pál Dárdai ist erneut Hertha-Cheftrainer. Die Verschiebung der Abiprüfungen ist aktuell vernünftig, über ein Durchschnitts-abitur sollte dennoch nachgedacht werden. Widerstand gegen den Umgang des Berliner SPD-Vorsitzenden Raed Saleh mit parteiinternen Kritikern kommt für dessen Co-Vorsitzende und SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey zur Unzeit
... der sozialdemokratischen Spitzenkandidatin für die Wahl zum Abgeordnetenhaus, Franziska Giffey, bildet...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Ein Berliner Immobilienunternehmer spendet der CDU fast eine Million Euro. Ein Ex-AfD-Abgeordneter und heutiges NPD-Mitglied besitzt offenbar Waffen. Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) nimmt komische Wendungen bei der Mietenpolitik
... Jan Kuhnert bis zu den Wahlen zu verlängern, setzte er ihn... er zum einen nach der Wahl im kommenden Herbst nicht mehr.... Dabei war bereits vor der Wahl 2016 klar, dass Nerstheimer ein...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die SPD ist dank Manuela Schwesig im Aufwind. Nach der Landtagswahl könnte sie in der Lage sein zu wählen: Weiter mit der CDU oder lieber Rot-Rot-Grün?
... kommenden September MeckPomm hat die Wahl Die SPD ist dank Manuela... voll präsent ist. Nach der Wahl dürfte sie sich in einer...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Grünen haben nun auch offiziell Bettina Jarasch zur Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl 2021 gekürt – das wirft die Frage nach ihrem Führungsstil auf. Eine gute Frage ist auch die, ob das Alkoholverbot wirklich Sinn macht. Und die digital gefeierte Eröffnung des Humboldt Forums wirft noch viel mehr Fragen auf
... eine, die Brücken baut? Die Wahl zwischen Jarasch und Giffey ist...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Keine Überraschung: Die Linke stellt Klaus Lederer als Spitzenkandidaten für das Amt des Regierenden Bürgermeisters auf. Auch keine Überraschung: Ein harter Lockdown wird bald kommen. Und das Berliner Solargesetz ist auf den Weg gebracht: Es verpflichtet zur Installation von Photovoltaikanlagen auf Neubauten
... Spitzenkandidatur Klaus Lederers für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2021 Ein...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Mal zwei gute Nachrichten: Seit Freitag fährt die U5 von Hönow – also vom Stadtrand – bis zum Hauptbahnhof durch. Die Ermittlungen gegen Florian Schmidt, den grünen Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, wurden eingestellt. Und auch das ist nun offiziell: Franziska Giffey soll die Berliner SPD als Spitzenkandidatin in die Abgeordnetenhauswahl 2021 führen
... wollte. Am Sonntag nach der Wahl wurde der Antrag dann wieder...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Diese Woche bringt gleich zwei Schlappen für den Berliner Senat: Das Verfassungsgericht entscheidet zugunsten der Initiative Berlin Werbefrei. Und dann wird der vorschnelle Abriss des Jahnsportparks kassiert. Ach ja, und die Debatte über ein (un)mögliches Böllerverbot wird zum Rohrkrepierer
..., eine Volksabstimmung parallel zur nächsten Wahl aber nicht mehr zu schaffen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Pinnebergs SPD entscheidet über Bundestagskandidatur
... Hansen, der ihm bei der Wahl im September das Bundestagsmandat streitig... Stegner dann doch die bessere Wahl: Einerseits hätte man ihn dann...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Eine Woche, in der viele verlieren: eine Politikerin die Gunst der SPD-Genoss*innen im Rennen um ein Bundestagsmandat; Theater, Kinos, Restaurants, Museen, Fitnesstudios, Hotels für geraume Zeit ihre Besucher*innen und Gäste. Aber was sind das für Härten gegen die Hilflosigkeit, mit der die Obdachlosen der Stadt der Pandemie gegenüberstehen?
... schert Anna Klöpper über die Wahl zwischen Sawsan Chebli und Michael...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Grünen kamen überraschend mit einer Hinterbänklerin als Spitzenkandidatin um die Ecke. Die Pop-up-Bikelanes dürfen nach einer Gerichtsentscheidung wohl dauerhaft bleiben. Und der rot-rot-grüne Senat hat seine nach Vergesellschaftung schreiende Machtlosigkeit bei der Räumung der Liebig 34 demonstriert
... welche Partei letztlich die richtige Wahl getroffen hat, wird das Aufeinandertreffen..., bekannteste oder erfahrenste Kandidatin zur Wahl stellt, dann kann Jarasch diesen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Einspruch gegen Wahl in Hameln-Pyrmont gescheitert
... Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl erhoben hat. Heyen will nun..., dass es Verstöße bei der Wahl gegeben hat“, sagt Bernard Heyen... Briefwahl ist gültig Einspruch gegen Wahl in Hameln-Pyrmont gescheitert In...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Fairer Handel braucht klimapolitisches Engagement: Beide Aspekte sind letztlich zwei Seiten einer Medaille. Produktion und Konsum müssen nachhaltig werden
... und unvorhersehbaren Wetterereignissen keine andere Wahl, als ihre Felder zu verlassen...
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Quelle: taz
Ressort: Spezial
Der Coronafrieden scheint vorbei, Rot-Rot-Grün streitet wieder wie vor der Pandemie. Nach den Bränden im griechischen Flüchtlingslager Moria muss Berlin einen Weg finden, Flüchtlinge aufzunehmen. Der Bericht der Untersuchungskommission zu Missständen an der Staatlichen Ballettschule belegt neben pädagogischem auch politisches Versagen
... der Bundestagswahl profitieren. Bei parallelen Wahlen am selben Tag fürchten viele...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Im Streit um die Karstadt-Neubaupläne am Hermannplatz steckt der neue Bausenator in einer Zwickmühle. Maskenpflicht auf Demos: Die Wirkung bleibt abzuwarten. Drei Polizisten verteidigen die Demokratie.
... Rot-Rot-Grün vor den Wahlen vor eine Zerreißprobe zu stellen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Der Bär ist zurück und soll Berlin künftig zur neuen alten Marke machen. Großstadt seit 100 Jahren: Wie gut bewältigt Berlin heute die Probleme der wachsenden Metropole? Das leidige Kopftuchthema: Trotz des jüngsten Urteils des Bundesarbeitsgerichts hängt die Berliner SPD – anders als ihre Koalitionspartner – immer noch am Neutralitätsgesetz fest.
... auch Karlsruhe abwinkt oder die Wahl vorbei ist, nutzen und einen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Über einen neuen Namen für die M-Straße sollte nach dem Umbenennungsbeschluss der BVV Mitte offen diskutiert werden. Die Entscheidung der Linkspartei beim neuen Stadtentwicklungssenator überrascht. Und: Sawsan Cheblis Kandidatur gegen Michael Müller ist richtig.
... alles andere als eine schlechte Wahl – ob die Linkspartei auch von...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Da waren es schon drei: Prominente Berliner Sozialdemokraten zieht es in den Bundestag. Die Schule ging auch wieder los. Und die AfD-Fraktion hat schon wieder ein Problem.
...-Fraktion im Abgeordnetenhaus, seit der Wahl 2016 zumindest formell schon von... Dezember zur Spitzenkandidatin für die Wahl zum Abgeordnetenhaus gewählt und besuchte... als ein Jahr vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus? Nun hat ihn...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Das Kandidatenkarussell dreht sich, denn die Linke sucht für Ex-Bausenatorin Katrin Lompscher eine Nachfolge. Die Generalstaatsanwaltschaft zieht die Ermittlungen zur rechten Terrorserie in Neukölln an sich und versetzt zwei ermittelnde Staatsanwälte wegen möglicher Befangenheit in andere Abteilungen. Und die Besitzer eines großen Kaufhauskonzerns haben gut lachen.
... einen Untersuchungsausschuss nach der nächsten Wahl im Herbst 2021.⇥Bert Schulz... Spitzenkandidatin ihrer Partei für diese Wahl werden. Dass sie den Karstadt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Staatsgericht Bremen urteilt über Barrierefreiheit bei Wahlen
... Audio-CD, die Sehbehinderten die Wahl ermöglichen soll, gab es in... Stimme ging bei der letzten Wahl verloren: Ihr Mann durfte sie... Bremen urteilt über Barrierefreiheit bei Wahlen Vielleicht ist es nächsten Donnerstag...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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