Trotz Geschenken in Milliardenhöhe von den Steuerzahlern jammern Hoteliers weiter über die Konkurrenz.
.... Jedes Unternehmen hat also die Wahl. Genauso wie auch Privatgäste wählen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Der Fraktionschef der Grünen in Bremen, Matthias Güldner, wendet sich dagegen, die gerade eben erst so richtig eingeführte direkte Demokratie in Frage zu stellen. Sein Ziel ist es, die Bürgerbeteiligung zu stärken.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Der niedersächsische SPD-Vorsitzende Garrelt Duin gibt auf: Der Mann aus Ostfriesland hatte der Partei eine lähmende Strukturreform-Debatte beschert - und versucht, sie nach rechts zu lenken
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Nachzählung der Landtagswahl ergab in einem Bezirk deutliche Fehler. 32 Zweitstimmen für die Linke wurden nicht mitgezählt. Damit schrumpft der schwarz-gelbe Vorsprung.
... mit Hochschulpolitik und Abrüstung beschäftigen. Wahl in Schleswig-Holstein Bei der... Landesverfassungsgericht entschieden hat, ob die Wahl insgesamt gültig war. Zu Spekulationen...Wahl in Schleswig-Holstein Die letzte ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Wahl in Schleswig-Holstein Bei der ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Aus einer knappen Mehrheit ist eine sehr knappe geworden. CDU und FDP müssen nun aufpassen, dass ihnen das Eis nicht unter den Füßen wegbricht.
... sein in der Geschichte deutscher Wahlen. Gut, dass das korrigiert wird...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Eine andere Haushaltspolitik ist möglich, findet Karoline Linnert. Für den Fall weiterer schwarz-gelber Steuersenkungen droht Bremens grüne Finanzsenatorin allerdings mit Verfassungsbruch.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
..., zeigte sich kurz vor der Wahl. Die Redner der Koalition wiesen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Nachdem die Kandidatin für das Rechnungshof-Präsidium an den eigenen Abgeordneten gescheitert ist, steckt die Koalition in der Krise.
... unterlegenen Kandidaten nominieren und zur Wahl stellen. Alternativ kann er auch... überlegen, wie sie bis zur Wahl 2011 ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis... Stadtentwicklung, erhielt bei der geheimen Wahl nur 74 Stimmen. Zwei Abgeordnete...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Abstimmungsgesetz Der Verfassungsgerichtshof soll die Zulässigkeit von Volksbegehren bereits nach der ersten Unterschriftensammlung prüfen. Dafür wollen SPD und Linke das Abstimmungsgesetz ändern
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Der Versuch, die Kieler Regierungsbildung von Schwarz-Gelb auf gerichtlichem Wege noch zu stoppen, ist schon im Ansatz gescheitert. Das Landesverfassungsgericht hat bei der Entscheidung wenig Rechtsgefühl gezeigt.
... verfassungsgemäße Sitzverteilung für die zurückliegende Wahl erreichen zu können. Allenfalls werden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
... Wiederholt hatte Westerwelle vor der Wahl festgestellt, dass Deutschland eine „tolerante... seiner ersten Pressekonferenz nach der Wahl wurde in nichtdeutschen Medien als... Volkes“ vor und nach der Wahl und an Jürgen Rüttgers (CDU...
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Quelle: Sonntaz
Ressort: Politisches Buch
Spannender als der Wahlkampf 2009 war die Affäre um die vier hessischen SPDler 2008. Volker Zastrow macht daraus eine rührselige Gaunerkomödie.
... 2008, vier Tage vor der Wahl, hinterließen, lässt Zastrows Mischung von...
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Quelle: Sonntaz
Ressort: Politisches Buch
Typ: Bericht
In fünf Wochen wählt Schleswig-Holstein. Politisch ist das Land tief zerstritten. Wer kann, wer will noch mit wem? Die taz nord spielt ein paar mögliche Konstellationen durch - und bewertet ihre Wahrscheinlichkeit.
.... Das Experiment scheiterte bei der Wahl der Ministerpräsidentin an einem Abweichler...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
CANNABISDEMO Rund 2.000 Teilnehmer werden bei der 13. Hanfparade erwartet
.... Es gehe darum, die freie Wahl zur Persönlichkeitsentfaltung, des Lebensstils und... dem Motto „Für eine freie Wahl!“ fordern Hanfaktivisten die Legalisierung von...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
SUIZID-PRÄVENTION Nach dem Tod eines Häftlings im Bremer Gefängnis fordert die Expertin Katharina Bennefeld-Kersten für Untersuchungshäftlinge eine Telefon-Seelsorge und spezielle Zellen ohne Gitter und Stangen
... nur das Mittel der letzten Wahl.“ Sie setze in der Suizidprävention...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
KOALITIONSBRUCH CDU-Ministerpräsident Carstensen und sein Intimfeind Stegner von der SPD haben es versucht
... die Schlappe um die missglückte Wahl von Heide Simonis hinter sich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
ZEUGEN JEHOVAS Ein Gesetzentwurf des Bremer Senats zur Anerkennung der Zeugen Jehovas sorgt für Unmut bei Grünen, CDU und SPD. In anderen Nordländern firmiert die Religionsgemeinschaft längst als Körperschaft
... ZJ lehnen die Teilnahme an Wahlen, Militär- und am Zivildienst ab...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
PROBLEMPARTEI Swantje Hartmann war die große Hoffnung der Niedersachsen-SPD. Nach 19 Jahren Mitgliedschaft hat die 36-Jährige ihr Parteibuch abgegeben. Das nutzt ihrer Gesundheit. Und schadet dem Landesvorsitzenden Garrelt Duin. Die Betrachtung einer Partei, die sich vom Solidaritätsprinzip verabschiedet
... nur auf die Aufstellung von Wahl-Listen. Für Hartmann hat der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Für die Berliner Kandidatinnen von Linkspartei und FDP zählt Sonntag jede Stimme: Sie stehen auf unsicheren Listenplätzen. Für alle anderen geht es ums Prestige.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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