Suchergebnis 21 bis 40 von 65 mit "Tobias Schulze"

Die neue Verteidigungsministerin sollte Führungsqualitäten mitbringen. Genauso wichtig ist aber weniger Nachsicht gegenüber der Rüstungsindustrie.

16.1.2023

Geschmeidig klären die Grünen Dissens lieber hinter den Kulissen. Fraglich ist, ob die eigenen Grundsätze so noch sichtbar bleiben.

16.10.2022

Der Finanzminister will die kalte Progression mit Steuerentlastungen auffangen. Davon profitieren ärmere Haushalte – aber auch Wohlhabende.

10.8.2022

Die alte Diskussion über Waffenlieferungen für die Ukraine beginnt von vorne – diesmal nur mit schlechteren Argumenten.

26.7.2022

An Schwarz-Grün führt in Nordrhein-Westfalen kaum ein Weg vorbei. Mit den roten und gelben Verlierern zu koalieren, wäre politisch unlogisch.

16.5.2022

Mit der Außenministerin ist das erste deutsche Regierungsmitglied in die Ukraine gereist. Ein Symbol? Ja. Aber ein wichtiges.

10.5.2022

Es ist richtig, dass Deutschland jetzt Panzer an die Ukraine liefert. Trotzdem braucht es in Zukunft strengere Regeln für Rüstungsexporte.

26.4.2022

Große Teile der Friedensbewegung geben ein groteskes Bild ab – die Rolle Russlands wird kleingeredet. Dabei wären Alternativen gerade jetzt nötig.

20.2.2022

Heizhilfe für Arme ist richtig, aber nicht ausreichend. Die Koalition sollte angesichts steigender Strompreise zügig Maßnahmen vorantreiben.

2.2.2022

Interessant, wie persönliche Armutserfahrungen vom neuen Grünen-Vorstand thematisiert wurden. Aufschlussreich auch, dass es kaum um Boni ging.

30.1.2022

Auch Jörg Meuthen war kein Gemäßigter. Doch nach seinem Rückzug gibt es an der AfD-Spitze niemanden mehr, der sich von Rechtsextremen abgrenzt.

11.10.2021

Noch könnte die Regierung ihre Fehler wiedergutmachen: jeden ausfliegen, der vor den Toren des Flughafens steht.

24.8.2021

Eine strengere Testpflicht für Reiserückkehrer ist zumutbar. Doch die Maßnahme steht sinnbildlich für eine gefährliche Neigung, in der Krise zu spät zu reagieren.

28.7.2021

Im Kampf gegen die Pandemie hat die Kanzlerin sanften Druck auf die Länder angekündigt. Doch sie könnte auch einen härteren Weg einschlagen.

29.3.2021

Gut so: Beschäftigte in der Pflege erhalten Zulagen. Allerdings sind die Angestellten von Bund und Kommunen diejenigen, die für die Krise bezahlen.

25.10.2020

CSU-Innenminister Seehofer will in Studien die Polizei durchleuchten lassen. Dabei stellt er aber die falschen Fragen.

20.10.2020

Der Mordversuch am Oppositionellen Nawalny könnte unaufgeklärt bleiben. Dennoch verdient Russland Strafe – denn dem Kreml ist egal, wer ihn vergiftet hat.

7.9.2020

Marineschiffe der EU-Staaten sollen helfen, das Waffenembargo gegen Libyen durchzusetzen.

18.2.2020

Die Bundesrepublik trägt international Verantwortung. Einsätze am anderen Ende der Welt anzuführen ist trotzdem Quatsch. Und auch nicht machbar.

7.11.2019

Mit einem UN-Mandat wäre ein internationaler Militäreinsatz in Syrien völkerrechtskonform. Aber es gibt bessere Mittel mit weniger Fragezeichen.

22.10.2019