Braucht Berlin den „Volksentscheid Fahrrad“? Initiator Heinrich Strößenreuther und Staatsekretär Christian Gaebler (SPD) sind unterschiedlicher Meinung.
KARNEVAL Sie ist das inoffizielle Konterfei des Karnevals der Kulturen. Doch dieses Jahr macht Sonia de Oliveira nicht mit – die lange Zitterpartie um die Riesenparty ließ keine Vorbereitung zu. Noch immer verkenne der Senat das Potenzial der Veranstaltung, sagt sie
Acht Stunden lang kesselte die Polizei am 1. Mai die Gegner eines NPD-Aufmarsches ein. Es gab kein Trinkwasser – dafür Begleitung beim Toilettenbesuch.
Aus Sorge vor Salafisten wollte Niedersachsens CDU-/FDP-Opposition einen Untersuchungsausschuss. Nun lehnten sie ab, weil auch ihre eigene Regierungszeit ins Visier soll.
In Schleswig-Holstein stehen stehen wieder Jugendheime wegen entwürdigender Praktiken in der Kritik. Der Hamburger Senat will dort weiter Kinder hinschicken.
Urteil Zwei Asylbewerber werden wegen Vergewaltigung zu harten Strafen verurteilt. Der Prozess stößt auf wenig Interesse, obwohl die Straftaten die ganze Stadt wochenlang in Atem gehalten und sogar für die Gründung von Bürgerwehren gesorgt haben
Der 19-jährige Berliner Erik Koszuta möchte mit seiner „Partei der Wähler“ ins Abgeordnetenhaus einziehen. Er ist optimistisch: „Ich glaube, alles ist möglich“.
Die Initiative Volksentscheid Fahrrad hat geliefert, der Entwurf eines Radverkehrsgesetzes liegt dem Senat vor. Ein paar neue Forderungen sind dazugekommen.
Ralf C. ist Arthrosepatient und kiffte zur Schmerzlinderung. Bis die Polizei seine Pflanzen beschlagnahmte. Nun muss er Opiate nehmen und steht vor dem Strafgericht.
Am Mittwoch muss Senatskanzleichef Böhning im Hauptausschuss Stellung zum umstrittenen Vertrag mit McKinsey nehmen. Die taz erklärt, worüber gestritten wird.
