... seien. Hinzu kommen sollen künftig: Abschiebungen von Menschen aus Afghanistan und... Wahlkampf seiner SPD in Thüringen, Sachsen und Brandenburg mit Abschiebeparolen. Bei...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Ein Gericht entscheidet, dass ein abgeschobener Marokkaner doch nicht zurückgeholt wird. Gleichzeitig gestehen Behörden erstmals Fehler ein.
... vom Flughafen in Düsseldorf Abschiebung gegen juristischen Widerstand: Sachsen fährt schon lange... Bundespolizist*innen weiter, die die Abschiebung durchführten. Nimzilne wurde nach Casablanca...
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Typ: Bericht
Ein Gericht hat die Abschiebung von Mehdi Nimzilne verboten – doch Sachsens Behörden ignorierten den Beschluss offenbar. Jetzt sitzt er in Casablanca fest.
... gebunden.“ Ohnehin sei für Abschiebungen die Landesdirektion Sachsen (LDS) zuständig, habe die... Gericht hat die Abschiebung von Mehdi Nimzilne verboten – doch Sachsens Behörden ignorierten...
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Typ: Bericht
Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) fordert die Abweisung von Geflüchteten an der Grenze. Ein Gespräch über Recht, Demokratie und die AfD.
... vehement bekämpft wurden: Grenzkontrollen, Bezahlkarte , Abschiebung von Intensivtätern. Heute macht die... starke rechtsextreme AfD, provozierende Freie Sachsen, rechte Gewalt im Wahlkampf: Muss...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
In letzter Minute wird die Abschiebung von Robert A. ausgesetzt. Nicht nur für seine Zukunft wird jetzt in Sachsen demonstriert.
... Innenministerium die Mitteilung, derzufolge die Abschiebung ausgesetzt sei. Inzwischen wurde A... seine Zukunft wird jetzt in Sachsen demonstriert. Berlin taz Der sächsische...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Sein ganzes Leben hat Robert A. in Deutschland verbracht. Jetzt soll der 31-Jährige abgeschoben werden – in ein Land, in dem er noch niemals war.
... ehemaligen Jugoslawien stammen, sind von Abschiebungen betroffen’’, sagt Petra Čagalj Sejdi... auch der Weg in seine Abschiebung offen. „Viele Kinder von Roma... der Sinti und Roma in Sachsen Romano Sumnal engagiert und für...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Über ihre eigenen Fehler will die Nato auch im hohen Alter kaum sprechen. Ein Verhalten, das bei Afghanistan längst auf andere Debatten abfärbt.
... CDU-Abgeordneten Detlef Gürth aus Sachsen-Anhalt verdeutlichen. Er bezeichnete alle...
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Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
Typ: Kommentar
Maja T.s Auslieferung nach Ungarn ist ein Beweis für den fehlenden Rechtsschutz in der EU. Schlimmer noch: Dieser ist von Deutschland so gewollt.
... Dezember letzten Jahres ein. Die Sachsen hätten mit einer Anklage die...
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Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
Typ: Kommentar
Auf dem Parteitag der AfD werden interne Machtkämpfe durch Disziplin verhindert, doch unter der Oberfläche gärt der Streit zwischen Parteispitze und Flügel noch immer. Freien Lauf lassen Delegierte jeder Art von völkischem Ressentiment
...!“ und forderte eine „Migrationswende“, also Abschiebungen. Ampelminister sollten an die Front... enorm wichtigen anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg, wo die... 2021 war der Malermeister aus Sachsen nur denkbar knapp auf 53...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Mit für AfD-Verhältnisse gutem Ergebnis wurden die Bundessprecher Weidel und Chrupalla bestätigt. Vor allem die Wahlen im Osten sorgten für Disziplin.
...!“ und forderte eine „Migrationswende“, also Abschiebungen. Ampelminister sollten an die Front... Parteigeschichte: Die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Betont geschlossen...
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Typ: Bericht
Kooperiert die AfD erstmals mit der Heimat (einst NPD) in einer Fraktion? Die Heimat behauptet das, aber hinter der Meldung stecken zwei Einzelgänger.
... umbenannten NPD ähneln, forderte millionenfache Abschiebungen („Das ist kein Geheimplan. Das... den Wahlen 2024 in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Die taz zeigt...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Kanzler Scholz will Asylverfahren im Ausland weiter ausloten. Die Länder einigen sich, Bargeldabhebungen für Geflüchtete auf 50 Euro zu begrenzen.
... nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. Ein Prüfbericht aus...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Nach dem guten Abschneiden der AfD in den ostdeutschen Bundesländern debattieren Ministerpräsident:innen und Kanzler, welche Lehren sie daraus ziehen.
... wird ein kommunikativer Spagat, harte Abschiebungen einerseits und eine Willkommenskultur andererseits... in die falsche Richtung“, konstatierte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff (CDU...
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Typ: Bericht
Der eigentliche Rechtsruck vollzieht sich nicht auf Sylt, sondern bei bürgerlichen Politikern. Doch der Durchmarsch der Faschisten ist aufhaltbar.
... Tagesordnung übergehen und abwechselnd mehr Abschiebungen fordern oder durchsetzen . Was das... Mittwoch haben drei Jugendliche in Sachsen-Anhalt an einer Bushaltestelle das...
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Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
Typ: Kommentar
Innenministerin Faeser präsentiert die neue Kriminalstatistik. Die Zahl der Gewalttaten steigt. Die Gründe sind vielfältig.
... (CSU) fordert konsequente Abschiebungen für ausländische Straftäter, Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU... Verfahren, „spürbare Strafen“ und konsequentere Abschiebungen von Straftätern – wobei die zuletzt...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Bis heute trägt das Bildungssystem zur Stigmatisierung von Sinti* und Roma* bei, kritisieren Angehörige der Minderheit. Es brauche neue Narrative.
... Kreiden ein Bild Malen gegen Abschiebung: 2015 besetzten Roma-Familien mit... leben!“ gefördert wird, mit. In Sachsen, Brandenburg und Berlin finden darüber...* in den Lehrplänen, etwa in Sachsen. Diese Leerstelle kritisiert auch Veronika...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Sahra Wagenknecht lehnt Waffenlieferungen des Westens an die Ukraine ab und fordert Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten.
... hat die Asylpolitik verschärft, mehr Abschiebungen angekündigt, Grenzkontrollen und eine Bezahlkarte... ähnlich wie Sie. Ist in Sachsen eine Koalition mit der CDU...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Viele Geflüchtete haben traumatische Erfahrungen gemacht, aber geholfen wird ihnen kaum. Für die Integration dieser Menschen ist das schlecht.
... die geflüchteten Menschen dennoch eine Abschiebung erhielten, versucht Kiehn, sie auf... bekommen und sind von einer Abschiebung bedroht. Selbst Menschen mit einer... zur Rücknahme von Geflüchteten. Auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit hat sich die rechtskonservative Partei offiziell gegründet. Sie will bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland antreten.
... Migrationsfrage fordert die Werteunion konsequente Abschiebungen und die direkte Zurückweisung von... September bei den Landtagswahl in Sachsen, Thüringen und Brandenburg antreten, wo...
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Typ: Bericht
Immer neue Verschärfungen in der Flüchtlingspolitik? Rekordwerte beim Kirchenasyl! Viele Gemeinden finden einen neuen Sinn im zivilen Ungehorsam.
... ohne richterliche Genehmigungen betreten dürfen. Abschiebungen sollen den Betroffenen zudem künftig... leben. Wer einen Heimplatz in Sachsen zugewiesen bekommen hat, hat demnach...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
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