Das Beispiel Feindeslisten macht deutlich, wie schwierig Gesetzgebung ist, die auf Rechtsextremisten abzielt. Auch Linke können so verfolgt werden.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
„Querdenker“ sind da, wo der Frust ist, mal rechtsradikal, mal „besorgt“. Jetzt müssen die Parteien das Vertrauen in die Coronapolitik wiederherstellen.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Führt ein falsch verstandener Antirassismus bei populistischen Linken zur Verbrüderung mit Islamisten? Es gibt deutliche Anzeichen dafür.
... unterbrechen, und zwar eine über Rechtsextremismus und Rassismus… Sie warfen mir...
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Quelle: taz
Ressort: Kultur
Typ: Bericht
Im Streit um Richterberufungen stärkt der EuGH die Kritiker der polnischen Regierung. Aber diese hat längst vorgesorgt, um den EuGH zu umgehen.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Selbst nach Hanau und dem NSU haben sich die Sicherheitsbehörden nicht konsequent entwickelt. Doch gegen strukturellen Rassismus helfen nur neue Strukturen.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Trump ist abgewählt. Aber er könnte wieder gewinnen. Und auch wenn nicht, er vergiftet das politische Klima und macht rationale Debatten unmöglich.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Der Liberalismus der EU ist Staatssozialismus in neuem Gewand – davon sind Polens ultrarechte Milieus überzeugt. Also polarisieren sie die Debatten.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Italien wird von einer EU-freundlichen (fst) Allparteienkoalition regiert. Matteo Salvinis Lega ist auch dabei. Ist der Anti-EU-Rechtspopulismus tot?
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Trotz des Freispruchs für Trump war das Amtsenthebungsverfahren wichtig. Das Ergebnis zeigt, dass bei den Republikanern der Nachfolgekampf beginnt.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Saat der Gewalt aus dem Netz: Neue Bilder vom Sturm aufs Kapitol belegen die lebensgefährliche Situation für Politiker:innen am 6. Januar.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Der neue Gesetzentwurf erfasst nicht nur Feindeslisten von ExtremistInnen, strafbar soll auch die Verbreitung anderer personenbezogener Daten sein.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Ein modernes Land sollte sich nicht durch Ausgrenzung definieren. Journalistin Eva Reisinger spricht über ihr Buch „Was geht, Österreich?“
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Quelle: taz
Ressort: Kultur
Typ: Interview
Mehr Rechtsextreme besaßen 2020 registrierte Waffen als in den Jahren zuvor. Daran hat auch eine Reform des Waffenrechts nichts geändert.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Eine neue Studie zeigt: Rassismus ist der Markenkern der AfD. Viele ihrer WählerInnen bleiben ansprechbar für demokratische Parteien.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Historikerin Karina Urbach hat geheime Berichte einer Journalistin ausgewertet. Sie belegen: Auch die adligen Preußen-Frauen warben für Hitler.
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Quelle: taz
Ressort: Kultur
Typ: Bericht
Der Sicherheitsapparat verstolpert die Einstufung der AfD. Das unterstreicht einmal mehr, dass man sich auf ihn allein nicht verlassen sollte.
..., er lässt auch Angriffe des Rechtsextremismus, die über die Parlamente geführt...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die AfD hat ihren rechtsextremen „Flügel“ lange groß und mächtig werden lassen. Sie deshalb jetzt insgesamt zu beobachten, wäre richtig.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Es ist ein Skandal, dass Bayer und Telekom an Trump- Anhänger gespendet haben. Die Konzerne müssen ihr Sponsoring für Verfassungsfeinde einstellen.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Twitter und Co haben das Emanzipationspotenzial der Informationstechnologie verraten. 2021 könnte der Anfang vom Ende der IT-Monopolisten werden.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Auch wenn die abgewiesen Klage von der AfD kommt – das Wahlsystem in Hessen ist reformbedürftig, die Parteien sind auf ihren Vorteil bedacht.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
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