Verbieten, reglementieren – oder zurückerobern von AfD und russischer Propaganda? Die Politik streitet über den richtigen Umgang mit TikTok3, 13
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2018 erlangte die sächsische Stadt traurige Berühmtheit, als ein rechtsradikaler Mob Menschen durch die Straßen jagte. Auch heute noch ist Chemnitz eine rechtsextreme Hochburg. Eine Initiative von Migrant:innen hat im Stadtteil Sonnenberg nun einen Begegnungsort geschaffen, der dem Hass etwas entgegensetzen will4–5
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Gernot Mörig hat das Geheimtreffen von Rechtsextremen in Potsdam mit organisiert. Er und seine Familie verbreiten schon seit Jahren völkische Thesen. Besonders um Nachwuchs ist man bemüht3
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Die Niederlage der Sozialisten in Portugal hat mit Logik wenig zu tun. Sie liegt aber auch an eigenen Versäumnissen.
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Gegen Klimaschützer geht die Polizei hart vor. Bauern aber können stundenlang illegal eine Bundesstraße blockieren und Unfälle verursachen.
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Ein Sozialabbau würde nur den Rechtsextremismus stärken. Um die Wirtschaft wirklich anzukurbeln, muss Geld in Energiewende und Infrastruktur fließen.
... Ein Sozialabbau würde nur den Rechtsextremismus stärken. Um die Wirtschaft wirklich...
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Ex-Präsident Donald Trump droht, Nato-Mitglieder im Stich zu lassen, wenn sie ihre Beiträge nicht zahlen. Europa sollte das als Chance begreifen.
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... gehen in diesen Tagen gegen Rechtsextremismus auf die Straße. Das ist...
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Wie kann aus den spontanen Demos gegen Rechtsextreme eine nachhaltige Bewegung werden? Besuch beim Bündnis „Hand in Hand“, in dem sich unterschiedliche Aktivist:innen zusammenschließen4
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Hans-Georg Maaßen war einmal Präsident des Verfassungsschutzes, nun wird er von ebendieser Behörde als möglicher rechtsextremer Verfassungsfeind beobachtet. Abgeordnete reagieren fassungslos und fordern einen Untersuchungsausschuss3, 12
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CDU schlägt AfD. Nur knapp mit 52:48 nach Verlängerung. Aber immerhin: Bei der Stichwahl um das Landratsamt im thüringischen Saale-Orla-Kreis konnte ein weiterer Sieg der Höcke-Partei verhindert werden. Doch wie weit trägt der gemeinsame Nenner gegen die Rechtsaußen?3
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Die Wahlen im Kreis Saale-Orla in Thüringen zeigen: Ein Bündnis gegen die AfD ist möglich. Der Preis ist aber, auch rechte CDU-Kandidaten zu unterstützen.
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Anschlussfähig nach links, aber auch nach rechts: Auf dem ersten Parteitag des Bündnisses Sahra Wagenknecht beschwört man Frieden und soziale Gerechtigkeit. Themen wie Migration, Klimawandel oder Gleichstellung werden ausgeklammert3
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Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ setzt programmatisch auf Nostalgie und ignoriert Probleme wie die Klimakrise. Trotzdem ist es gut, dass es die neue Partei gibt.
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Auch Nikki Haley scheint bei den US-Vorwahlen keine Chance mehr gegen Trump zu haben11 Ken für Oscar nominiert, aber Barbie und die Filmregisseurin nicht 12, 17
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Trump gewinnt auch in New Hampshire. Die Welt muss sich auf ihn und seine Diktaturfantasien ganz real vorbereiten.
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Karlsruhe hat entschieden: Die NPD-Nachfolgepartei „Die Heimat“ wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Befürworter eines AfD-Verbots fühlen sich bestärkt, aber der Finanzminister bremst3
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Das Urteil des Verfassungsgerichts mag mit Blick auf die AfD enttäuschen. Doch wen soll eine Demokratie überzeugen, die Schmuddelkinder benachteiligt?
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Die Demos gegen Rechts sind ein Anfang. Mehr nicht. Es wird darum gehen, sich auch mal mit dem zu beschäftigen, was man eigentlich selbst leistet.
... Protest von Hunderttausenden gegen menschenverachtenden Rechtsextremismus, gegen die Deportationsfantasien von AfD...
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Politischer Winterschlaf beendet: In ganz Deutschland demonstrieren Hunderttausende gegen die Gefahr von rechts2–3
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