Die Junge Alternative und „der Flügel“ sollen nicht mehr beobachtet werden dürfen. So will es die AfD, also geht sie vor Gericht.
... erlaubt. Die Gesamtpartei gilt als Prüffall. Die Entscheidung begründete Verfassungsschutzpräsident Thomas... für einzelne, wechselnde, nirgendwo definierte AfD-Mitglieder von unbekannter Anzahl und...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die AfD Thüringen wollte verhindern, dass sie öffentlich als „Prüffall“ eingestuft wird. Das Thüringer Verfassungsgericht wies die Klage ab.
Einstufung der AfD als Prüffall AfD scheitert mit Klage Die AfD Thüringen wollte verhindern, dass... Landesamts für Verfassungsschutz, die dortige AfD zum „Prüffall“. Ab jetzt würden systematisch...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Niedersachsens AfD will Staatsbedienstete AfDler besser vernetzen. Diese sollen sich bei Problemen mit dem Verfassungsschutz gegenseitig helfen.
... Verfassungsschutz in Hannover die AfD als sogenannten Prüffall. Die Initiatoren befürchten, dass... Überwachung Beamten-Netzwerk geplant Niedersachsens AfD will Staatsbedienstete AfDler besser vernetzen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Es war ein Thüringer Experiment: Ein Verfassungsschutz fast ohne V-Leute, an der Spitze Stephan Kramer, ein jüdischer Liberaler. Hat das geklappt?
... Mitte 2018 vorpreschte und die AfD zum „Prüffall“ erklärte, zog das Bundesamt... AfD offiziell vorknöpfte. Im September 2018 erklärte er sie öffentlich zum Prüffall... für Verfassungsschutz, einberufen von der AfD. Deren Frontmann Björn Höcke wettert...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
... das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als Prüffall durchaus behandeln dürfe, die... durchgesickert, dass die AfD in Niedersachsen nun ein Prüffall ist. Der Präsident... Mittwoch war durchgesickert, dass die AfD in Niedersachsen nun ein Prüffall ist ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Verfassungsschutz behandelt die AfD in Niedersachsen offenbar als Prüffall. Am Donnerstag sickerte die Information aus dem Landtag durch.
... AfD als Prüffall eingestuft Der Verfassungsschutz behandelt die AfD in Niedersachsen offenbar als Prüffall..., dass das BfV die AfD zwar als Prüffall behandeln dürfe. Es öffentlich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
nachrichten AfD ist ein Prüffall Der niedersächsische Verfassungsschutz behandelt die AfD einem Bericht des... NDR zufolge in Niedersachsen als Prüffall. Das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Verfassungsschutz sieht die AfD-Jugend unter Extremismusverdacht. Die verpasst sich nun ein „Rebranding“ – und koffert zurück.
... für die öffentliche Verkündung als „Prüffall“ tatsächlich eine Rechtsgrundlage fehle, die..., insbesondere Muslimen, und politisch Andersdenkenden“. AfD-Mann Hartwig erklärte, bezüglich des...
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Typ: Bericht
Rechte sehen einen „Tag X“ aufkommen – und rufen Polizisten, Soldaten und Verfassungsschützer zum Widerstand auf.
... Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD gerade zum „Prüffall“ erklärt, Kramers Landesamt hatte... missbraucht fühlen“, wenn sie die AfD beobachten sollten. Dann adressierte Höcke... dem Höhepunkt der Asyldebatte, hatte AfD-Mann Höcke Polizisten zum Widerstand...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor immer erfolgreicheren Extremisten. Der neue Chef will auch Neurechte im Auge behalten.
... stufte er die AfD als extremistischen Prüffall ein. Über die AfD redet Haldenwang...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Wie soll der Staat auf Beamte reagieren, die in der AfD sind? Innenminister Horst Seehofer ließ das prüfen.
.... Da stufte der Verfassungsschutz die AfD als Prüffall ein, dessen weit rechtes... Partei, die vom Verfassungsschutz als Prüffall oder Verdachtsfall eingestuft werde, „ist...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der rechte Flügel der AfD schürt stark die Erwartung, dass die Partei bald die Macht übernimmt. Doch für Niederlagen, so Gideon Botsch, gibt es keinen Plan B.
... , weil der Verfassungsschutz die AfD öffentlich als Prüffall bezeichnet – und Recht bekommen... sein, den Eindruck zu erwecken, „Prüffall“ sei eine juristisch definierte Formel...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Thomas Haldenwang, Chef des Verfassungsschutzes, hatte die AfD öffentlich als „Prüffall“ bezeichnet. Dagegen reicht die Partei jetzt Beschwerde ein.
... des Verfassungsschutzes, hatte die AfD öffentlich als „Prüffall“ bezeichnet. Dagegen reicht die... das Bundesamt die AfD nicht mehr öffentlich als „Prüffall“ bezeichnen darf, weil...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein Gericht hatte dem Bundesamt für Verfassungsschutz verboten, die AfD als „Prüffall“ zu bezeichnen. Die Behörde geht dagegen nicht vor.
... Bundesamt für Verfassungsschutz verboten, die AfD als „Prüffall“ zu bezeichnen. Die Behörde... der Behörde verbietet, die AfD öffentlich als „Prüffall“ zu bezeichnen . Die „gerichtliche...
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Typ: Bericht
Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht als „Prüffall“ bezeichnen. An der inhaltlichen Auseinandersetzung mit Höcke und Co. ändert das nichts.
... Prüffall AfD Sieg für den Rechtsstaat Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht als „Prüffall... die AfD wohl auch stigmatisiert. Denn die Einstufung als Prüffall bedeutet eben... findet sich nun einmal kein „Prüffall“. Deshalb darf die Behörde damit...
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Typ: Kommentar
... AfD nach einer Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts nicht mehr öffentlich als „Prüffall... Zweifel an der Grundgesetztreue der AfD anklingen lässt, sei unzulässig, erklärte... das mit der Grundgesetzwidrigkeit der AfD wohl inzwischen sicher.
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Das Kölner Verwaltungsgericht entscheidet: Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht einen „Prüffall“ nennen. Das ist ein Erfolg für die Partei.
...: Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht einen „Prüffall“ nennen. Das ist ein... Verfassungsschutz (BfV) darf die AfD nicht öffentlich als „Prüffall“ bezeichnen. Das entschied... , dass seine Behörde die AfD als Gesamtpartei als „Prüffall“ eingestuft hat, die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Seehofer mahnt AfD-Funktionäre zur Verfassungstreue. Das könnte den weiteren Weg nach rechts stoppen. Verbote helfen aber nicht.
... der Verfassungsschutz die AfD zum Prüffall erklärte und manche AfD-Strukturen sogar zum... wie bei der Einstufung der AfD als „Prüffall“. Die Instrumente, wie man..., kann er Klärungsprozesse in der AfD befördern. AfD-Staatsdiener, die etwas zu...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Niedersachsens Innenminister will bei BeamtInnen, die in rechtsextremistischen AfD-Strukturen sind, genau hinsehen. Überprüfen darf er niemand.
... 2019 wird die AfD bundesweit vom Verfassungsschutz als „Prüffall“ behandelt. Die Jugendorganisation... bei BeamtInnen, die in rechtsextremistischen AfD-Strukturen sind, genau hinsehen. Überprüfen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der evangelische Bischof Markus Dröge fordert Distanzierung von Rechten
...“ bezeichnete Dröge die Einstufung der AfD als „Prüffall“ durch den Verfassungsschutz. Der... 60 Prozent ihrer Wähler der AfD keine Lösungskompetenz zugetraut hätten. Er... Gespräche der Kirchenleitung mit der AfD, solange sie nicht ihr Verhältnis...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
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