■ Die diesjährige Silvesterbilanz zeigt erstaunliche Stabilität gegenüber dem Vorjahr: 320 Tonnen Müll, 400 Feuerwehreinsätze, 20 randalierende Autonome
... die Berliner Justizsenatorin Lore Maria Peschel-Gutzeit (SPD) ihre Neujahrsbilanz. Sie setzte...
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Ressort: Berlin Aktuell
■ Laut Forsa-Umfrage hält die Hälfte der Befragten den Senat für zerstritten, blaß und einfallslos. Die vier SPD-Senatorinnen schneiden bei der Prüfung am besten ab
...,2 Punkte, Justizsenatorin Lore-Maria Peschel-Gutzeit 1,0. Auf den Plätzen...
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Ressort: Berlin Aktuell
... Vollrausch begangene Verbrechen hat Justizsenatorin Peschel-Gutzeit gefordert. Wenn auch bei Mord...
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Ressort: Berlin
... in einem Schreiben an Justizsenatorin Peschel-Gutzeit und Innensenator Schönbohm. Darin protestiert...
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■ Selbsthilfegruppe „Cannabis als Medizin“ kriminalisiert: Zollfahnder durchsuchten Wohnungen von Mitgliedern und leiteten Ermittlungsverfahren ein. Kranken droht die Verschlechterung ihres Zustands
... Berliner Strafverfolgungsbehörden. Justizsenatorin Lore Maria Peschel-Gutzeit (SPD) war nicht erreichbar. Auf...
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Ressort: Berlin Aktuell
■ SPD-Fraktionschef will mit offenem Visier für zwölf neue Bezirke werben. Innensenator scheut die nötige Zweidrittelmehrheit. Den Demokratieverlust durch Einrichtung vieler Bürgerbüros wettmachen
.... Die SPD-SenatorInnen Fugmann- Heesing, Peschel-Gutzeit und Strieder allerdings haben Schönbohms...
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Ressort: Berlin Aktuell
■ Die Kündigung der Ärztin Cora Jacoby dient als Anlaß für „Verfassungsstreit“
... Köppl deshalb Justizsenatorin Lore-Maria Peschel-Gutzeit (SPD) auf, „aufgrund der großen...
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...-Chefs müssen Haft antreten Justizsenatorin Peschel-Gutzeit rechnet bei einer Verurteilung der...
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... nichtehelicher Lebensgemeinschaften hat sich Justizsenatorin Peschel-Gutzeit eingesetzt. Es sei unbefriedigend, daß...
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■ Innensenator will Gebietsreform in zwei Stufen: Erst die Verfassung ändern und später die Zahl der Bezirke festlegen
... grundsätzlichen Bedenken. Justizsenatorin Lore-Maria Peschel-Gutzeit (SPD) hat dem Plan von...
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Ressort: Berlin Aktuell
■ Jetzt fertiggestellter Gesetzentwurf soll im Dezember vom Senat verabschiedet werden. KritikerInnen befürchten Vermischung von Verwaltung, Polizei und Strafverfolgung. Datenschutz nicht gewährleistet
... Berliner Beamtenbund die Initiative von Peschel-Gutzeit abgelehnt. Renate Künast, justizpolitische Sprecherin... Vorlage von Justizsenatorin Lore Maria Peschel-Gutzeit (SPD) soll eine Behörde eingerichtet...
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Spezialdezernat der Amtsanwaltschaft beschleunigt Verfahren bei häuslicher Gewalt. Täter stehen innerhalb einer Woche vor Gericht. Verhandelt werden aber nur „geringe“ Straftaten ■ Von Kathi Seefeld
... Justizsprecherin Bischoff. Justizsenatorin Lore Maria Peschel- Gutzeit sei es vor allem darum...
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Ressort: Berlin
... Polizeirechten Als „unbegründet“ hat Justizsenatorin Peschel-Gutzeit (SPD) teilweise erhobene Forderungen nach...
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Ressort: Berlin Aktuell
■ Nach Hessen nun auch Berlin: Die Polizei darf Drogendealern vorerst keine Brechmittel mehr verabreichen. Justizssenatorin Peschel-Gutzeit (SPD) beendet damit eine jahrelange, umstrittene Praxis
... keine Brechmittel mehr verabreichen. Justizssenatorin Peschel-Gutzeit (SPD) beendet damit eine jahrelange.... Das hat Justizsenatorin Lore Maria Peschel—Gutzeit (SPD) entschieden. Wie ihre Pressesprecherin...
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Ressort: Berlin Aktuell
■ Kein Geld für Projekte, die gemeinnützige Arbeit als Ersatz für Freiheitsstrafen vermitteln. Justizsenatorin: "Zur Zeit gibt es nur Geld- oder Haftstrafe"
... falschen Stelle zu sparen“, entgegnete Peschel-Gutzeit, daß die Vorgaben des Haushaltsstrukturgesetzes... Haftvermeidung, den Justizsenatorin Lore Maria Peschel-Gutzeit (SPD) gestern im Rechtsausschuß des...
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Ressort: Berlin Aktuell
... gegen kriminelle Geldwäsche hat Justizsenatorin Peschel-Gutzeit gefordert. In Deutschland werde sehr... Kriminalität ergaunertes Geld umgeschlagen. Frau Peschel-Gutzeit setzte sich dafür ein, die...
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Ressort: Berlin Aktuell
■ Peschel-Gutzeit klagt über Verzögerung durch Finanzlage
... weiteren Haftraum zu bekommen“, betonte Peschel-Gutzeit. Insgesamt müsse mit einem Bedarf... Worten von Justizsenatorin Lore Maria Peschel-Gutzeit (SPD) dringend zwei weitere große...
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Ressort: Berlin Aktuell
■ Auf einer Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin diskutierten Politiker und Experten über Korruption in Deutschland. Kritik am Bonner Gesetzentwurf
.... Für Berlins Justizsenatorin Lore Maria Peschel-Gutzeit (SPD) ist der Entwurf der...
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Ressort: Inland
taz-Serie „Das Verschwinden des öffentlichen Raums“ (Teil 5): Die Vision der Metropole ist längst Makulatur. Die Privatisierung der Stadt geht aber weiter ■ Von Uwe Rada
... von Innensenator Schönbohm und Justizsenatorin Peschel-Gutzeit, der Versuch, die Schmuddelecken der...
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Ressort: Berlin
... Senat gestern. Justizsenatorin Lore Maria Peschel-Gutzeit (SPD) sprach nach der Sitzung...
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Ressort: Berlin Aktuell
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