Im Wahlkampf tauchte der Luxemburger kaum auf. Bis Schmit Kommissionspräsidentin von der Leyen anging: Wegen fehlender Abgrenzung gegen rechts.
... Jacket Noch lächelt Nicolas Schmit: Ob er einen Posten in der...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Meinung oder Maulkorb? Ist doch klar, ich bin ja kein Kampfhund. Endlich bietet eine Partei mal leichte Entscheidungen an.
... Bundesregierung unterstützt, kann man fragen, ob es klug ist, wenn die... auf dem Boden des Grundgesetzes. Ob das zutrifft, wissen wir wohl...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Kolumne
...*innen sollen somit leichter erkennen, ob sie für ein neues Gerät...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Ilaria Salis ist in Budapest in Haft, weil sie Neonazis zusammengeschlagen haben soll. Sie kandidiert trotzdem für die Grün-Linke Allianz in Italien.
... ihr das Gericht Hausarrest ein. Ob sie tatsächlich gewählt wird, hängt...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Stefanos Kasselakis hat die einstige Lieblingspartei der europäischen Linken gekapert. Der Politneuling betet für Syriza sogar in der Kirche.
... große Säuberung von unten nach oben stattfinden. Dafür braucht man einen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
... können die EU-Mitgliedsstaaten entscheiden, ob bei ihnen nur die vier... nicht so genau sagen kann, ob die Honigquelle in- oder außerhalb...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Die Europawahl wird zeigen: Ist Sahra Wagenknechts Partei ein medialer Hype oder wird sie zum politischen Faktor?
... unscheinbares, aber wirksames Motiv. Ex-OB Geisel skizziert Brüssel als „entrückte.... Die Europawahl wird erstmals zeigen, ob das BSW eher ein mediales...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Das ambitionierte Klima-Projekt der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen wurde von der Realität eingeholt. Um nachzujustieren, fehlt das Geld.
.... Schon jetzt murren viele Bürger ob der steigenden Preise, rechtspopulistische Parteien...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
... gibt leider nur Richtwerte vor; ob und in welcher Höhe ein...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Der Rechtsaußen-Politiker hat gute Chancen, für Griechenland ins EU-Parlament zu ziehen. Schon lange ist er im Visier der albanischen Behörden.
... werden. Mitsotakis' Kalkül ist es, ob der immer härteren Konkurrenz von...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Verteidigungspolitik dominiert den EU-Wahlkampf. Frankreichs Präsident Macron sieht sich als Friedensbringer, Zögern à la Scholz ist unter Druck.
... zeigt mit dem Daumen nach oben. Daumen hoch: Der französische Präsident...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die AfD Nordrhein-Westfalen hat dem Abgeordneten Helferich die Mitgliedsrechte entzogen – eine Kampfansage an die Völkischen in der Partei.
... auf Rückendeckung aus anderen Landesverbänden – ob die gegeben ist, bleibt allerdings...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Hauptstadt-SPD wählt die Parteirechten Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini mit magerer Zustimmung zu ihren neuen Landesvorsitzenden.
... hätten es in der Hand, „ob von diesem Parteitag ein Signal...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
CDU und CSU zeigten zuletzt so wenig Willen wie die FDP, Verantwortung fürs Klima zu übernehmen. Dabei kommt es doch auf die Konservativen an.
.... Ich bin mir nicht sicher, ob kluge Thinktanks und PolitstudienautorInnen ihn... ein Verbrenner-Auto zu fahren, ob in Frankreich, Polen oder Deutschland...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Kolumne
Nachdem Scholz im Herbst schnellere Abschiebungen gefordert hatte, sind die Zahlen nun gestiegen. Besonders bei Iraker*innen greifen die Behörden zu.
...- und Sicherheitsfragen, ließen Anfragen unbeantwortet, ob sie die vermehrten Abschiebungen als...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu wäre auch für Deutschland bindend. Die Bundesregierung hält den Ball flach.
... der Bundespressekonferenz auf die Frage, ob die Regierung im Falle eines...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In Golßen will die AfD ab Juni den Bürgermeister stellen. Schon heute bestimmt die Partei die Agenda in der Stadt mit – und attackiert selbst das DRK.
... ein oder für ein Entwicklungskonzept, ob Golßen noch mehr Zuwachs vertrage... Stadtparlament habe sie länger überlegt, ob sie nochmal antrete, sagt sie...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Die Steuereinnahmen fallen in den nächsten Jahren wohl geringer aus als bisher gedacht. Das bedeutet mehr Streit beim Bundeshauhalt.
... in diesem. Nun ist fraglich, ob das reicht. Dagegen beanspruchen einige...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Arbeitsminister Heil unterstützt eher vage den Vorstoß des Kanzlers. Kevin Kühnert erinnert an die zuständige Kommission. Die FDP macht nicht mit.
...“ zurückkehren sollte. Offen ließ er, ob er andernfalls erneut politisch eingreifen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Eine Bildungsstudie zeigt, wie weit die Bundesländer bei der Chancengerechtigkeit auseinanderliegen. Die GEW fordert längeres gemeinsames Lernen.
... stellte aber auch in Frage, ob wirklich alle junge Menschen auf...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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