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Madame Soler, Ausschnit Frauenporträt Gemälde

Umgang mit NS-Raubkunst

Wem gehört dieser Picasso wirklich?

Bund, Länder und Kommunen haben sich geeinigt: Museen dürfen nicht mehr blockieren, dass geprüft wird, ob ihre Kunstwerke NS-Raubkunst sind.
Von Klaus Hillenbrand

10.10.2024

Rutschige Partie: Die Aufarbeitung von Coronamaßnahmen, wie diese abgesperrte Rutsche auf einem Spielplatz, verschiebt sich ins Ungewisse

Corona-Aufarbeitung

Coronagremium vor Beginn geplatzt

Nächster Ampel-Streit: SPD und FDP können sich nicht einigen, wie die Pandemiepolitik aufgearbeitet werden soll.
Von Baha Kirlidokme

9.10.2024

Porträt von Marco Wanderwitz vor einem blauen Hintergrund

Diskussion in Bundestagsfraktionen

Ringen um den AfD-Verbotsantrag

Eine Gruppe um CDU-Mann Marco Wanderwitz will im Bundestag ein AfD-Verbot beantragen. Doch der Widerstand in den Fraktionen wächst.
Von Konrad Litschko und Sabine am Orde

8.10.2024

Zwei Personen gehen die Treppe zu einer Arbeitsagentur hinauf

Anreize für Arbeitsaufnahme

Zoff über Prämie für Arbeitslose

Das Bundeskabinett war sich einig. Doch plötzlich will in den Regierungsfraktionen niemand mehr 1.000 Euro für eine Jobaufnahme zahlen.
Von Jasmin Kalarickal

7.10.2024

Die Hände einer alten Damen halten einen Würfel in der Hand

Pflegeversicherung unter Druck

Notoperation im Pflegesystem

Die demografische Entwicklung belastet die Sozialsysteme. Nun könnten die Beitragssätze für die Pflegeversicherung deutlicher steigen als erwartet.
Von Amelie Sittenauer

7.10.2024

Männer auf einem Motorrad rasen durch eine Zaunlücke, Männer seitlich daneben

7. Oktober – ein Jahr danach

(K)ein neues Leben

Hamas-Kritiker Howidy verließ im Sommer 2023 Gaza. Er wollte den Nahen Osten hinter sich lassen, dann kam der 7. Oktober. Ein persönliches Protokoll.
Von Judith Poppe

8.10.2024

Demonstranten mit einem Schild auf dem steht:

7. Oktober – ein Jahr danach

Einbürgerung wegen Likes gefährdet

Pa­läs­ti­nen­se­r:in­nen in Deutschland werden seit Jahren kriminalisiert. Seit dem 7. Oktober 2023 hat sich die Situation noch verschärft.
Von Daniel Bax

8.10.2024

Zerstörte Fahrzeuge am Straßenrand

Ein Jahr nach dem 7. Oktober

Der schwarze Shabbat

Am 7. Oktober 2023 ermordete die Hamas 364 Menschen beim Nova-Festival. Ein Jahr später leiden Überlebende immer noch an den Folgen dieses Tages.
Von Nicholas Potter

6.10.2024

Omid Nouripour un Ricarda Lang

Rücktritt der Grünen-Parteispitze

Alles für Habeck

Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann
Dass die Grünen Ricarda Lang und Omid Nouripour zurücktreten mussten, war absehbar. Sie standen der Habeck-Strategie im Weg.

28.9.2024

Alterspräsident des Thüringer Landtags Jürgen Treutler (AfD)

AfD blockiert Landtag in Thüringen

Ein Tiefpunkt im politischen Umgang

Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist dank der AfD eine Farce. Rufe nach einem Verbotsverfahren werden laut.
Von David Muschenich

27.9.2024

„From the River“-Parole ist strafbar

Fehlende Distanz zu Hamas entscheidend, urteilt VG Düsseldorf
Von Christian Rath

Ausgabe vom  27.9.2024,  Seite 6,  inland 
Jan Dieren im Hemd und Jackett

Kritik in der Ampel an Sicherheitspaket

Mit Sicherheit gibt’s Ärger

Die Regierung wollte schnell sein. Daraus wird jedoch nichts. Denn es hagelt Kritik – von Fachleuten und aus den Fraktionen.
Von Konrad Litschko

26.9.2024

Eine Demonstrierende hält ein Bild hoch, auf dem eine Frau mit schwarz-grünen Haaren gemalt ist. Daneben ist Text: AfD gleich Auf keinen Fall, Digga

Nach der Landtagswahl in Brandenburg

Im Alltag gegen 30 Prozent AfD

Wissenschaftler-Vereine fordern nach der Wahl die Sicherung demokratischer Initiativen. Rechte Normalisierung äußere sich in Gewalt, sagen sie.
Von Gareth Joswig

24.9.2024

Polizisten stehen vor einem Fenster

Polizeiforscher über Polizeistudie

„Das ist schon sehr verharmlosend“

Eine Polizeistudie sieht die Polizei als demokratisch gefestigt. Der Kriminologe Rafael Behr liest das anders – und findet die Ergebnisse alarmierend.
Interview von Konrad Litschko

21.9.2024

Olaf Scholz steht vor dem Torbogen einer Moschee

Migrationspolitik der SPD

Der Abschiebekanzler

Verschärfen, kürzen, abschieben: Olaf Scholz macht Migration zur Chefsache. In seiner Partei bleibt die Kritik an seiner harten Gangart leise.
Von Anna Lehmann

20.9.2024

Polizisten kontrollieren in der Nacht Fahrzeuge an der Grenze zu Belgien

Kontrollen an Deutschlands Grenzen

Deutschland macht dicht

Die Bundesregierung hat nach dem Terroranschlag von Solingen stärkere Grenzkontrollen beschlossen. Ob das zu mehr Sicherheit führt, ist fraglich.
Von Frederik Eikmanns

21.9.2024

Robert Habeck sitzt nachdenklich schauend in einem Sessel und hört zu

Union-Absage an Schwarz-Grün

„Ein bisschen Neunziger“

Minister Habeck kommentiert die vorläufige Absage von CDU-Chef Merz gelassen. Andere Grüne wollen eher in die Opposition, als mit ihm regieren.
Von Tobias Schulze

19.9.2024

Wahlplakate verschiedener Parteien stehen an der Straße in Brandenburg

Landtagswahlen in Brandenburg

Bloß keine Sperrminorität für AfD

Campact will die AfD bei der Wahl in Brandenburg gezielt schwächen. Wie schon in Sachsen und Thüringen bleibt auch diesmal Kritik nicht aus.
Von Louise Ringel

18.9.2024

Christian Lindner und Hubertus Heil geben zusammen ein Pressestatement ab

Öffentliche Aufträge

Lindner blockiert Tarifgesetz

Geht es nach Hubertus Heil, soll bei öffentlichen Aufträgen künftig nach Tarif gezahlt werden. Das Finanzministerium hat ein Veto eingelegt.
Von Amelie Sittenauer

18.9.2024

bildungswetter

Ausgabe vom  18.9.2024,  Seite 6,  inland