Bund, Länder und Kommunen haben sich geeinigt: Museen dürfen nicht mehr blockieren, dass geprüft wird, ob ihre Kunstwerke NS-Raubkunst sind.
... jüngster Zeit stiegen die Zweifel, ob die bestehende Regelung, die die... Schiedsgerichts, das künftig darüber entscheidet, ob ein im Besitz der öffentlichen... mehr blockieren, dass geprüft wird, ob ihre Kunstwerke NS-Raubkunst sind...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nächster Ampel-Streit: SPD und FDP können sich nicht einigen, wie die Pandemiepolitik aufgearbeitet werden soll.
... hatte sie Zweifel daran geäußert, ob die Pandemiemaßnahmen noch in dieser... FDP soll skeptisch gewesen sein, ob überhaupt, und wenn ja, welche... die Parlamentarier:innen nicht verständigen, ob ein sogenannter Bürger:innenrat oder...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Eine Gruppe um CDU-Mann Marco Wanderwitz will im Bundestag ein AfD-Verbot beantragen. Doch der Widerstand in den Fraktionen wächst.
... richte sich nun die Frage, ob es „eine Möglichkeit gebe, dass...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Bundeskabinett war sich einig. Doch plötzlich will in den Regierungsfraktionen niemand mehr 1.000 Euro für eine Jobaufnahme zahlen.
... meisten Bürgergeldbeziehenden sei „die Frage, ob sie arbeiten oder nicht, keine...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die demografische Entwicklung belastet die Sozialsysteme. Nun könnten die Beitragssätze für die Pflegeversicherung deutlicher steigen als erwartet.
... die wirklich alle einzahlen, egal ob Beamte, Selbstständige oder Abgeordnete“, so..., dass sie unter „Beitragssatzdruck“ stehe . Ob und in welchem Umfang die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Hamas-Kritiker Howidy verließ im Sommer 2023 Gaza. Er wollte den Nahen Osten hinter sich lassen, dann kam der 7. Oktober. Ein persönliches Protokoll.
... brechen Ich frage mich manchmal, ob ich zu einseitig kritisiere. Das...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Palästinenser:innen in Deutschland werden seit Jahren kriminalisiert. Seit dem 7. Oktober 2023 hat sich die Situation noch verschärft.
.... Dennoch stellt sich die Frage, ob das schon eine Hausdurchsuchung rechtfertigt...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Am 7. Oktober 2023 ermordete die Hamas 364 Menschen beim Nova-Festival. Ein Jahr später leiden Überlebende immer noch an den Folgen dieses Tages.
... etwas anderes. Er schaut nach oben, obwohl er, wie er sagt... Minuten und Stunden treffen, bestimmen, ob sie leben oder sterben: links..., fühlt er sich plötzlich stocknüchtern. Ob die blutenden Insassen des Autos...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
Dass die Grünen Ricarda Lang und Omid Nouripour zurücktreten mussten, war absehbar. Sie standen der Habeck-Strategie im Weg.
... viele Gespräche darüber führen müssen, ob eine übergewichtige Frau eine prominente... wurden, oder ob sie sich ganz freiwillig geopfert..., ohne abschließend klären zu müssen, ob die beiden ParteichefInnen nun weggemobbt...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Kolumne
Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist dank der AfD eine Farce. Rufe nach einem Verbotsverfahren werden laut.
... und Demokraten müssen uns wehren.“ Ob Jürgen Treutler die Rechte der...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Fehlende Distanz zu Hamas entscheidend, urteilt VG Düsseldorf
... welchem Zeitpunkt in welchem Kontext? Ob die Parole „From the River...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Die Regierung wollte schnell sein. Daraus wird jedoch nichts. Denn es hagelt Kritik – von Fachleuten und aus den Fraktionen.
... harsch kritisiert. Es sei fraglich, ob damit die Sicherheit tatsächlich erhöht...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Wissenschaftler-Vereine fordern nach der Wahl die Sicherung demokratischer Initiativen. Rechte Normalisierung äußere sich in Gewalt, sagen sie.
... von den Tätern gefragt wurde, ob er aus Berlin komme und...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Eine Polizeistudie sieht die Polizei als demokratisch gefestigt. Der Kriminologe Rafael Behr liest das anders – und findet die Ergebnisse alarmierend.
...: Absolut. Denn die diskutierte Frage, ob in der Polizei Strukturen existieren... werden, schon sehr verharmlosend. taz: Ob es eine Studie zu rassistischen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Verschärfen, kürzen, abschieben: Olaf Scholz macht Migration zur Chefsache. In seiner Partei bleibt die Kritik an seiner harten Gangart leise.
... aus dem Juso-Bundesvorstand zurücktreten. Ob Scholz die Einwände beeindrucken? Kaum... werden. Oder ob die ganze Debatte über Abschiebungen... skeptisch. Man kann sich fragen, ob hier nicht überhöhte Erwartungen geweckt...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Die Bundesregierung hat nach dem Terroranschlag von Solingen stärkere Grenzkontrollen beschlossen. Ob das zu mehr Sicherheit führt, ist fraglich.
... von Solingen stärkere Grenzkontrollen beschlossen. Ob das zu mehr Sicherheit führt... noch nicht in der Anwendung“. Ob es an der Zahl der...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Minister Habeck kommentiert die vorläufige Absage von CDU-Chef Merz gelassen. Andere Grüne wollen eher in die Opposition, als mit ihm regieren.
... Wahl und kann sich aussuchen, ob sie mit SPD oder Grünen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Campact will die AfD bei der Wahl in Brandenburg gezielt schwächen. Wie schon in Sachsen und Thüringen bleibt auch diesmal Kritik nicht aus.
... ist bei Weitem nicht klar, ob die Grünen reinkommen. Um die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Geht es nach Hubertus Heil, soll bei öffentlichen Aufträgen künftig nach Tarif gezahlt werden. Das Finanzministerium hat ein Veto eingelegt.
..., nach Tarif bezahlen müssen. Egal ob eine Brücke saniert oder der...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... Bettina Stark-Watzingers aufkommen lassen. Ob es sie jetzt endlich umweht...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
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