Jurist*innen kritisieren das Hamburger Polizeigesetz. Dass der Datenschutzbeauftragte eingeschränkt werde, widerspreche EU-Recht.
... Daten auswerten, um Straftaten vorherzusehen. Ob das problematisch ist, hänge von...
ca. 77 Zeilen / 2302 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... noch ermittelt, bestätigte die Staatsanwaltschaft. Ob es hier zu einem Verfahren...
ca. 73 Zeilen / 2182 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Das geplante Hamburger Polizeigesetz berührt auch Befugnisse der Datenschutzbehörde. Deren Leiter Johannes Caspar erklärt, was das bedeuten würde.
... Ausgestaltung der Befugnisse, je nachdem, ob die Polizei strafverfolgend oder straftatenverhütend... Datenschutzbehörde und die Innenbehörde darüber, ob die bei G20 zum ersten...
ca. 157 Zeilen / 4706 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Rechtsrock-Bands aus Mecklenburg-Vorpommern sind in das verbotene Blood&Honor-Netzwerk involviert. Was unternehmen die Behörden?
... haben. Bis heute ist unklar, ob sie dieses Netzwerk nicht erst...
ca. 112 Zeilen / 3349 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Alle reden über den Mietendeckel – gerät darüber die Enteignungsdebatte jetzt in Vergessenheit? Was auf jeden Fall weitergehen muss: die Aufarbeitung der „Kentler-Experimente“, auch wenn die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen nun einstellt. Und in puncto Neutralitätsgesetz braucht es endlich eine verbindliche Rechtsprechung
... Verkauf von Eigentumswohnungen zum Beispiel. Ob die Enteignungskampagne trotz Mietendeckel eine... auch bei anderen Glaubensgenossen durchzusetzen. Ob diesen Ideen wirklich ein Drittel...
ca. 264 Zeilen / 7893 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... Sprecher alle Anreiz-Möglichkeiten prüfen – „ob das dann Zuschlag oder Prämie...
ca. 51 Zeilen / 1527 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Ministerium hat die Schmiererei „Adolf“ auf einem Friedhof für Kriegsgefangene nur provisorisch verdeckt
... verdecken soll“ oder „ob die Oberfläche darunter gereinigt wurde... zum Thema“. Fraglich sei zudem, ob die Tafel nur „die Schmiererei...
ca. 98 Zeilen / 2940 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Linke fordert in der Hoffnung, dass die Leute ihre Autos abschaffen, eine feste Parkplatzreduktionsquote, Michael Müller freut sich wie so viele Berliner vor ihm über die geleaste Pandabärin im Zoo, und das rot-rot-grüne Bündnis wirkt in Bezug auf den Mietendeckel gerade eher locker gestrickt
... täglich überzeugen. Ich weiß nicht, ob das im Leasingvertrag steht, aber...,97 Euro pro Quadratmeter, egal ob in Marzahn oder Dahlem? Da...
ca. 276 Zeilen / 8263 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
.... „Er hat mich oft gefragt, ob er meine Brüste anfassen darf...
ca. 75 Zeilen / 2247 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... seinen ursprünglichen Zustand zu versetzen (oben): mit weißen Wolken auf schwarzen...
ca. 14 Zeilen / 411 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In Hamburg finden Geflüchtete psychologische Unterstützung in der Flüchtlingsambulanz. In Norddeutschland gibt es zu wenige Therapieplätze.
... den Unterkünften mit Fragebögen erkennen, ob jemand besondere Betreuung braucht, teilt...
ca. 77 Zeilen / 2287 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... Standardprozedur. Geprüft wird aber auch, ob der Polizist in Notwehr gehandelt...
ca. 77 Zeilen / 2298 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Mit Schwarzarbeitern sollen Osnabrücker Baufirmen Sozialabgaben in Millionenhöhe unterschlagen haben
... sicher und sprachen mit ZeugInnen. Ob auch Beschuldigte vernommen wurden, wollte.... Das könne mehrere Monate dauern. Ob sie am Ende Anklage erheben...
ca. 62 Zeilen / 1837 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Bei Osnabrück soll eine neue Autobahn gebaut werden. Die Initiative „Stoppt A33 Nord“ kämpft dagegen – mit aktiver Unterstützung der Bevölkerung.
... innerstädtisches Verkehrsproblem aufs Umland abzuwälzen. Ob die Anliegerkommunen das wollen, zählt...
ca. 157 Zeilen / 4682 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Warum es angesichts der positiven Stimmung gegenüber Hausbesetzungen in der Berliner Bevölkerung keine schlechte Idee ist, Besetzungen anzukündigen. Warum niemand wirklich Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) ablösen will. Und warum es wichtig ist, gut im Auge zu behalten, was die AfD auch mit parlamentarischen Aktionen für Schaden anrichten kann
... Stimme anders als sonst. Als ob es das gar nicht gegeben...
ca. 270 Zeilen / 8092 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Eine Krankenschwester klagt vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg gegen ihre Mitgliedschaft. Die Kammer sei verfassungswidrig.
... in Niedersachsen selbst gefragt werden, ob sie die Kammer wollen. Stefan...
ca. 80 Zeilen / 2374 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Eine so genannte „Bürgerwehr“ veranstaltete einen uniformierten „Kontrollgang“ durch Wolfsburg. Hinter der Aktion stand die NPD.
... Weise einen vermeintlichen Verursacher aus: „Ob es No-Go-Areas in...
ca. 101 Zeilen / 3016 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Wenn geflüchtete Kinder lange in der Erstaufnahme bleiben, entsteht eine Bildungslücke. Die niedersächsische Landesregierung will dem abhelfen.
... Aufnahme und Integration. Ganz gleich, ob Geflüchtete später in ihre Heimat...
ca. 141 Zeilen / 4222 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... taz: „Frauen sind keine Lückenbüßerinnen. Ob sie Priesterinnen sein können, ist...
ca. 79 Zeilen / 2344 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
..., es sei noch nicht klar, ob alle Vorhaben auch finanziert werden...
ca. 79 Zeilen / 2348 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.