Fast immer stoppt das Hamburger Verfassungsgericht Volksinitiativen – auf Antrag des Senats. Gerichtspräsidentin Birgit Voßkühler erklärt, warum.
... Opportunität des Senats unterliegen soll, ob er gegen eine Volksinitiative vorgeht.... Man muss also zunächst herauszufinden, ob für die Umsetzung eines politischen.... Es kommt allein darauf an, ob die Volksinitiative mit höherrangigem Recht...
ca. 288 Zeilen / 8635 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
.... Die Bewohner müssten nun entscheiden, ob sie ihre Klage gegen die...
ca. 82 Zeilen / 2459 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Schleswig-Holsteins grüne Finanzministerin Monika Heinold tritt nach zwölf Jahren Regierungsarbeit zurück. Die Grünen sprechen vom „Ende einer Ära“.
... Notkrediten ausgleichen – die Opposition bezweifelt, ob das rechtlich in Ordnung ist...
ca. 121 Zeilen / 3619 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Senat verhängt einen Förderstopp gegen den Verein „Frieda“. Die Justizsenatorin will Förderung an Verfassungsschutz binden.
... Dokumentationen bestünden jedoch „erhebliche Bedenken“, ob die Zuwendungsbeiträge „zweckorientiert“ genutzt wurden... dies nicht geschehen. Unklar ist, ob der Förderstopp in einem Zusammenhang...
ca. 149 Zeilen / 4455 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Mit seiner Zustimmung zur 50-Euro-Bargeldgrenze übergeht Berlins Regierender Bürgermeister (CDU) einen Senatsbeschluss. SPD kritisiert den Alleingang.
... seiner eigenen Politik verfolge, oder ob er Koalitionsbeschlüsse einbringe. Aus Berlins... schwäche. Es sei oft unklar, ob etwa der Regierende Bürgermeister Kai...
ca. 172 Zeilen / 5150 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... immer surreal und kaum greifbar. Ob Brunckhorst im 3x3 oder 5x5...
ca. 116 Zeilen / 3452 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Sport
Den Basketball-Frauen des TK Hannover fehlt plötzlich viel Geld, weil ein langjähriger Förderer ausfällt. Auch sonst ändert sich viel beim Pokalsieger.
.... Es wird nicht genauer erklärt, ob der Fiskus eine Disbalance zwischen...
ca. 154 Zeilen / 4612 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Sport
Typ: Bericht
Die Ampel befindet sich in den Nachwehen der Europawahl: Neuwahlen oder vielleicht doch ein neuer Kanzler? Wie erklärt sich der Verlust gerade junger Wähler bei den Grünen?
... Abgeordnetenmandate und -diäten verlieren oder ob die mündigen Fraktionsmitglieder spätestens mit... SPD-Bundestagsabgeordneten sehr genau überlegen, ob sie sich weiter in Geiselhaft...
ca. 200 Zeilen / 5983 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Viele Kinder tun sich beim Übergang in die Oberschule schwer. An einer Grundschule in Wedding sollen sie mithilfe eines Workshops unterstützt werden.
... Rückblick. Gefragt wird dabei auch, ob die Schüler:innen schon die...
ca. 113 Zeilen / 3377 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... da ohnehin nicht weiter, egal ob gute oder schlechte.“ „Große Worte...
ca. 110 Zeilen / 3291 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... einen Freispruch vor. Die Frage, ob Olearius – wie von der Anklage...
ca. 104 Zeilen / 3098 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Hamburger Anti-Gender-Initiative verlangt, den Zeitraum ihres Volksbegehrens zu verschieben. Zudem soll eine Online-Stimmabgabe möglich sein.
... hält er es für fraglich, ob die nun eingereichte Klage Erfolg...
ca. 188 Zeilen / 5621 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ein Kieler AfD-Ratsherr wird aus allen Ausschüssen geworfen. Er ist Vorsitzender der rechtsextremen Staats- und Wirtschaftspolitischen Gesellschaft.
... einer drohenden „Gesinnungsdiktatur“. Blick von oben in die Kieler Ratsversammlung Mehrheitlich...
ca. 115 Zeilen / 3446 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Weil ein 84-jähriger Mieter Modernisierungsarbeiten verhindert haben soll, wollte sein Vermieter ein Ordnungsgeld erwirken – ohne Erfolg.
... zwei Wochen Beschwerde dagegen einlegen Ob der Beschluss Auswirkungen auf das...
ca. 65 Zeilen / 1944 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Hamburger Polizei überwacht Fußballfans per Drohne. Eine gesetzliche Regelung gibt es dafür nicht. Der Senat findet das unproblematisch.
... die Möglichkeit genommen, gezielt nachzufragen, ob ihre Daten der Polizei vorlägen...
ca. 150 Zeilen / 4486 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Senat will bei Bussen und Bahnen 130 Millionen Euro sparen – zusätzlich zu den Pauschalen Minderausgaben. Die Grünen sind empört.
... will man komplett umgestellt haben. Ob das gelingt? 5 Paul Langrock...
ca. 101 Zeilen / 3004 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der erste Bezirk will gegen möblierte und zeitlich befristete Wohnungen vorgehen. Auch der Senat ist interessiert.
... es mehr als 70 Milieuschutzgebiete. Ob die Rechtsauffassung des Bezirks Bestand...
ca. 119 Zeilen / 3555 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Deutsche Flaggen an Wohnhäusern beängstigen mich. Das liegt an der AfD und dem Ergebnis der Europawahl. Aber es ist Zeit, die Angst los zu werden.
... Menschen mit Migrationsgeschichte gibt (egal ob mit oder ohne deutsche Staatsbürgerschaft... rechts ist? Und ob das ein Zeichen gegen uns... Reaktion: Angst. Ich fragte mich, ob da jemand wohnt, der politisch...
ca. 123 Zeilen / 3666 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Ein Mann bedroht auf der Reeperbahn mit einem Schieferhammer und Molotowcocktail Umstehende. Die Polizei schießt. Musste das sein?
... die Dienststelle für interne Ermittlungen, ob die Polizisten am Sonntag zu...
ca. 137 Zeilen / 4089 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... festgenommen. Der Polizeiliche Staatsschutz prüft, ob die Versammlung einen propalästinensischen Hintergrund...
ca. 24 Zeilen / 705 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.