Artikel mit ‘Merz’

Nancy Faeser mit grimmigen Gesichtsausdruck im Plenarsaal des Bundestages

Migrationspolitik

Support für AfD und BSW

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch

Innenministerin Nancy Faeser und ihre feindlichen Politik gegenüber Geflüchteten helfen rechtspopulistischen Kräften. Die AfD kann sich bedanken.

20.10.2024

Detlef Diederichsen Böse Musik

ChatGPT entschuldigt sich für seine Arbeit

Von Detlef Diederichsen

Ausgabe vom 19.10.2024, Seite 40, kultur

Frauen stehen im Freien in einer Gruppe zusammen und zeigen mit dem Finger auf den Betrachter

Gewalt gegen Frauen

Und die Politik schweigt

Essay von Carolina Schwarz

Dank des Muts von Gisèle Pelicot sprechen wir endlich wieder über sexualisierte Gewalt. Es ist Zeit, dass die Politik ihrer Verantwortung nachkommt.

19.10.2024

Steuervorschläge der SPD

Umverteilung ist das Gebot der Stunde

Kommentar von Anna Lehmann

Weil die linken Parteien gegeneinander arbeiten anstatt miteinander, fällt der Verteilungswahlkampf wohl auch diesmal wieder aus. Nötig wäre er.

19.10.2024

hart-an-der-grenze-wetter

Ausgabe vom 18.10.2024, Seite 6, inland

Demonstration mit Schildern und Verkleidung.

Ampel verlängert Mietpreisbremse

Mieter:innen, geht wählen!

Kommentar von Gereon Asmuth

Die Mietpreisbremse wird bis 2028 verlängert. Aber danach ist sie faktisch tot, dank FDP. Denn die nächste Bundesregierung wird sie kaum erhalten.

17.10.2024

Vorstoß im Bundestag

Parlamentarier machen AfD-Verbotsantrag öffentlich

Mehrere Abgeordnete wollen im Bundestag in Kürze ein AfD-Verbot beantragen. Nun präsentieren sie ihren Antrag – der einigen Zuspruch finden soll.

Von Konrad Litschko und Sabine am Orde

17.10.2024

Scholz von hinten zu sehen , geht eine Treppe hoch, hält eine Mappe in der Hand

Regierungserklärung von Olaf Scholz

Widerstände beim Sicherheitspaket

Kanzler Scholz spart bei seiner Regierungserklärung das Thema Migration aus. Kritik kommt von Friedrich Merz, aber auch aus den eigenen Reihen.

Von Baha Kirlidokme

16.10.2024

aussenansicht des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, das Gebäude wirkt futuristisch, wie zwei Raumstationene auf Mutter Erde

Zurückweisung an der Grenze

Deutschland verurteilt wegen Abschiebung nach Griechenland

2018 war ein Syrer an der deutschen Grenze zurückgewiesen und ohne Asylprüfung abgeschoben worden. Die Richter sahen gleich mehrere Rechte verletzt.

Von Christian Jakob

15.10.2024

Saskia Esken im roten Mantel und Lars Klingbeil mit Olaf Scholz stehen winkend in einem fahrenden gläsernen Fahrstuhl

Steuerrefrom

SPD will Normalverdiener entlasten

Nach SPD-Plänen sollen Spitzenverdiener mehr Steuern zahlen. Diese Forderung ist keineswegs neu, umgesetzt hat die Partei sie nur noch nie.

Von Anna Lehmann

14.10.2024

Ein Panzer steht im Dickicht, zwei Soldaten schaut aus der Luke und auf dem vorderen Teil liegt ein Tarnnetz

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Nordkorea soll Russland unterstützen

Teil der russischen Tuppen sollen nach Angaben der Ukraine auch Soldaten aus Nordkorea sein. Die Ukraine berichtet über Hinrichtungen Kriegsgefangener.

14.10.2024

Die SPD-Spitzenpolitiker:innen Lars Klingbeil, Saskia Esken and Olaf Scholz.

SPD-Vorstandsklausur

Politik für Menschen, die schuften

Die SPD schwört sich auf die Konfrontation mit der Merz-Union ein. Sie will den Spitzensteuersatz erhöhen, 15 Euro Mindestlohn und mehr Investitionen.

Von Anna Lehmann

13.10.2024