TERRORMILIZ Die USA wollen ihre Luftangriffe verstärken. Die Nato hat eine „Zehner-Koalition“ gebildet, weiß aber selbst nicht, was die tun soll. Ratlos ist auch die Arabische Liga ➤ SEITE 3, 12 Was man jetzt schon machen kann ➤ hier
... das Paradies vergessen. 7. Dschihad-Maut einführen: Vorschlag aus Bayern, noch...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
VERKEHR Dobrindt legt Konzept vor. Österreich droht mit Klage
... angekündigt, dass sie an den Maut-Einnahmen beteiligt werden wollen. MKR... Dobrindt (CSU) sein lange angekündigtes Maut-Konzept vorgelegt hat, droht Österreich... Länder wollen ein Stück vom Maut-Kuchen VERKEHR Dobrindt legt Konzept ...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Die Maut wird ein politischer Erfolg für die CSU. Ihre Kritiker haben keine Chance. Außerdem sind die meisten Argumente dagegen einfach Quatsch.
... anderes Straßenbenutzungsbezahlsystem installieren: eine streckenbezogene Maut. So (umwelt)gerecht diese sein... dagegen einfach Quatsch. Die Pkw-Maut in Deutschland kommt. Trotz aller... Vignette Die nette Vignette Die Maut wird ein politischer Erfolg für...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
... bei der Einführung einer Pkw-Maut einen heftigen Streit mit dem...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Datenweitergabe an die Polizei, Werbung, Preiserhöhung für Verweigerer: All das ist für die Telematik-Box nicht vorgesehen. Vorerst.
... nicht zur Debatte. Aber, siehe Maut und siehe NSA – wer alles...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
.... flächendeckender Mindestlohn 9. europarechtskonforme Pkw-Maut 8. Turbo-Internet 7. Strommarktdesign...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Schämt euch, Wählerinnen und Wähler! Man muss ein Volk von Masochisten sein, wenn man die Privilegierten schont und sich selbst willig schröpft.
... wäre. Und falls die Pkw-Maut kommt, ist auch keineswegs sicher...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Es sagt sich leicht, dass die Große Koalition keine große Idee hat. Aber das stimmt nicht. Ihr Geist ist die Wiederherstellung des Korporatismus.
.... Bei den dramatischen Nachtsitzungen zu Maut und Rente wird schnell vergessen...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Bericht
FRIEDRICH Mitten im NSA-Wirbel fordert der Minister mehr Kontrollbefugnisse
... von Daten aus der Lkw-Maut für die Verbrechensbekämpfung strich die...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
OFFENSIVE Ein Mann, zwei Ziele beim großen Koalitionspoker in Berlin „Ruhende Staatsbürgerschaft“ statt Doppelpass ➤ SEITE 2 Pkw-Maut, die nur Ausländer belastet ➤ SEITE 6
Doppelspaß für Seehofer OFFENSIVE Ein Mann, zwei Ziele beim großen Koalitionspoker in Berlin „Ruhende Staatsbürgerschaft“ statt Doppelpass ➤ SEITE 2 Pkw-Maut, die nur Ausländer belastet ➤ SEITE 6
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Populist Seehofer will die Pkw-Maut für Ausländer. Ein Gewinnerthema bei den Koalitionsverhandlungen wird das sicher nicht – eher Verhandlungsmasse.
... über deutsche Straßen kurven. Die Maut würde dies beenden. Fragwürdige Lenkungswirkung... Sonst aber ist die Maut – aus guten Gründen – in Deutschland... ließe sich mit einer streckenbezogenen Maut erzielen, aber die lässt sich...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
KOALITIONSGESPRÄCHE CDU und SPD wollen sich für eine Steuer auf Finanztransaktionen einsetzen. Keine Einigung beim Mindestlohn
... von der CSU verlangte Pkw-Maut für ausländische Wagen. ➤ Inland SEITE...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
CDU/CSU punkten mit rechtem Populismus. Der Erfolg der AfD wird dazu führen, dass die Union künftig noch nationaler auftreten wird.
... ihren Wahlkampf mit einer „Pkw-Maut für Ausländer“ bestritten. Diese absurde...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Bayerische Politfolklore: Es darf auch ein bisschen schräger und ruppiger sein. Horst Seehofer ist bei den bayerischen Wählern sehr gut angekommen.
... 80er Jahre. Die Parole „Pkw-Maut für Ausländer“ sollte zwar das...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
...! Als Höchststrafe wird eine personenbezogene Maut verhängt! Beschlossen am 12. September...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
... Horst Seehofer macht eine Pkw-Maut für Ausländer weiter zur Bedingung...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
AUTOBAHN-PRIVATISIERUNG Der Staat überlässt den Straßenbau neuerdings immer öfter finanzstarken Investoren. Die Unternehmen bekommen dafür dann jahrzehntelang die Einnahmen aus der Lkw-Maut. So soll auch die A 7 in Niedersachsen ausgebaut werden. Eine „öffentlich-private Partnerschaft“, bei der nach Berechnungen fast aller Experten vor allem die Unternehmen profitieren und die Steuerzahler draufzahlen. Wie das Projekt trotzdem gegen alle Widerstände durchgezogen wird ➤ sonntaz SEITE 20, 21
... die Einnahmen aus der Lkw-Maut. So soll auch die A...
Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Hans H. Pfeifer will in diesem Jahr als Stuttgarter Citymanager aufhören und nur noch als SPD-Stadtrat politisch aktiv bleiben. Zum Rücktritt hat Pfeifer keiner gezwungen. Warum eigentlich nicht, fragt man sich angesichts einer befremdenden Verquickung von Kapital, Kommerz und Kommunalpolitik
... Fritz Kuhn beim Thema City-Maut in die Mangel zu nehmen...
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Quelle: Kontext
Ressort: Hintergrund
Telekommunikationskonzerne wollen eine Maut für Daten einführen. Für die Netzwelt bedeutet das ein Zweiklasseninternet. Damit verliert das Netz seinen Sinn.
... Turnschuhen. Die Pläne für eine Maut der Datenautobahnen verändern grundlegend die... und den USA wollen eine Maut für Daten einführen. Blogs betreiben... Wide Web Telekommunikationskonzerne wollen eine Maut für Daten einführen. Für die...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Der Datenschutz in der Wirtschaft ist komplett aus dem Ruder gelaufen. Doch auch die Politik ist gefragt, wenn es darum geht, die Privatsphäre ihrer Bürger zu schützen.
... Monsterspeicher wie DNA-Register oder Maut-Daten, Anti-Terror-Datei oder...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
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