Artikel mit ‘Linkspartei’

Kai Wegner und die Brandmauer

Kein Ersatz für zukunftsfähige Politik

Kommentar von Uwe Rada

Anders als Parteifreund Friedrich Merz hat Berlins Regierender Bürgermeister eine erfreulich klare Haltung zur AfD. Aber auch seine Politik spaltet.

1.2.2025

Leonard Ihßen und Vivian Kube vom Freiheitsfonds vor der JVA Plötzensee mit einem Koffer voller Geld

Fahren ohne Fahrschein

Armut wird weiter bestraft

Der Freiheitsfonds kauft 60 Schwarzfahrer*innen aus bundesdeutschen Gefängnissen frei. Sechs davon in Berlin. Reform des Gesetzes geplatzt.

Von Marie Frank

1.2.2025

Eine Ökotoilette am Invalidenpark in Berlin-Mitte von außen. Eine Mitarbeiterin der Betreiberfirma geht gerade hinein für eine Inspektion

Berlin testet Ökotoiletten

Kein Klo ist auch keine Lösung

Ökotoiletten sind nachhaltig, sie kommen ganz ohne Wasser aus. Und sind geschlechtergerecht. Doch sie werden zweckentfremdet. Eine Inspektionstour.

Von Marie Frank

6.2.2025

Frau mit Kappe sitzt auf der Treppe, daneben ein aufgeblasener Plastikhai

Linkenpolitikerin Caren Lay im Wahlkampf

„Schwestaaaa, da lebt ein Miethai hier im Block“

Wohnungsnot spielt im Wahlkampf kaum eine Rolle. Die Linkenpolitikerin Caren Lay rappt dazu auf Tiktok und hofft auf Wiedereinzug in den Bundestag.

Von Jasmin Kalarickal

1.2.2025

Politikerin Sahra Wagenknecht im Bundestag.

Anti-Asyl-Plan der Union

Merz' wichtigstes Argument kommt von Wagenknecht

Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann

Eine Forderung werde nicht dadurch falsch, dass die AfD ihr zustimme, meinte Sahra Wagenknecht. Friedrich Merz hat sich den Gedanken zu eigen gemacht.

1.2.2025

Kanzlerkandidat Friedrich Merz im Bundestag

Lektionen der Woche

Merz kann nicht Kanzler

Friedrich Merz kann nicht Kanzler. Antje Tillmann rettet die Ehre der CDU. Heidi Reichinnek ist kämpferisch. Angela Merkel sagt, was Sache ist.

Von Ulrich Gutmair und Konstantin Nowotny

2.2.2025

CDU-Fünfpunkteplan der CDU/CSU

Die letzte Merkelianerin

Antje Tillmann ist die einzige Christdemokratin, die bei der Abstimmung des Antimigrationsantrags der CDU/CSU mit Nein stimmte. Dafür bekommt sie viele Respektsbekundungen.

Von Gereon Asmuth

30.1.2025

Das Foto zeigt Berlins Regierungschef Kai Wegner (CDU) am Rednerpult des Abgeordnetenhauses

Merz-Debatte im Abgeordnetenhaus

Wegners Brandmauer

Berlins Regierungschef will im Bundesrat Gesetze, die mit AfD-Stimmen zustande kommen, ablehnen. Die Linke fordert die SPD zum Koalitionsbruch auf.

Von Stefan Alberti

30.1.2025

Gökay Akbulut steht in Blazer und bunter Bluse am Rednerpult im Bundestag

Vorfall im Zug

Zeugen beschuldigen Akbulut

Nach der mutmaßlichen Attacke auf die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut werden Zweifel an ihrer Darstellung laut. Wer hat angefangen?

Von Benno Stieber

30.1.2025

Angela Merkel, Bundeskanzlerin a. D. blickt auf Vorsitzenden der CDU Deutschland Friedrich Merz

Altkanzlerin zu CDU-Antrag zur Migration

Eine Ohrfeige für Merz

Angela Merkel kritisiert, dass die CDU gemeinsame Sache mit der AfD macht. Die Altkanzlerin fordert Zusammenarbeit der „demokratischen Parteien“.

Von Pascal Beucker, Cem-Odos Güler und Tobias Schulze

30.1.2025

Antje Tillmann am Rednerpult des Bundestags

Bundestagsabstimmung gegen Migration

Die Ja-Sager und die Nein-Sager

Der schwarz-braun-gelbe Erfolg kam zustande, weil 11 Abgeordnete von SPD, Grünen und Linken fehlten, das BSW enthielt sich. Eine CDU-Frau sagte Nein.

Von Gereon Asmuth

30.1.2025

An der Einfallsstraße Gathe in Wuppertal ist das bisherige kleine Moscheegebäude der Ditib in Wuppertal zu sehen

Autonome und Ditib-Moschee in Wuppertal

„Nachbarn kannste dir eh nicht aussuchen“

Auf dem Gelände eines autonomen Zentrums soll eine neue Moschee entstehen. Unklar ist, ob die Autonomen bleiben können – oder was die Alternative wäre.

Von Adrian Breitling

30.1.2025