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Schwerpunkt Bundestagswahl 2025

Seit dem Ampel-Aus im November 2024 ist klar: Deutschland steht vor einer vorgezogenen Bundestagswahl. Die Neuwahl ist für den 23. Februar 2025 angesetzt. Unser Schwerpunkt zur Bundestagswahl 2025 ...

Polizei im Blick

Nach jahrelangen Debatten: Rot-Rot-Grün setzt Beauftragten durch

20.11.2020

berlin, S. 22

Hitler und Hindenburg sitzen am 27. August 1933 nebeneinander im so genannten

Straßenumbenennung in Hannover

NS-Wegbereiter weicht NS-Opfer

In Hannover geht der Streit um die Hindenburgstraße zu Ende. Nach Beschluss des Bezirksrats Mitte soll die Straße bald Loebensteinstraße heißen.

Von Michael Trammer

18.11.2020

Ministerpräsident Stephan Weil mit Mundschutz

Legitimierung von Corona-Maßnahmen

Parlamentarier vermissen Demokratie

Wie können die Parlamente in die Corona-Bekämpfung einbezogen werden? Oppositions-Abgeordnete fordern stärkere Mitwirkung. Bremen prescht vor.

Von Marco Carini

11.11.2020

Die Armen trifft es stärker

Benachteiligte Stadtteile in Bremen sind deutlich mehr von der Coronapandemie betroffen. Bei Expert*innen und Politiker*innen kursieren dafür verschiedene Erklärungen

Von Jan Zier

10.11.2020

nord, S. 26

Déjà-vu: Müller negativ

Der Regierungschef hat sich bei der BER-Eröffnung nicht angesteckt

Von Stefan Alberti

5.11.2020

berlin, S. 22

Das Foto zeigt Kultursenator Lederer und Erzbischof Koch bei der Pressekonferenz nach der Senatssitzung.

Senat tagt mit Erzbischof Koch

Lederer für Gottesdienste

Der auch für Religionsfragen zuständige Kultursenator pocht darauf, auch in Coronazeiten die Religions- und die Versammlungsfreiheit hochzuhalten.

Von Stefan Alberti

3.11.2020

Sondersitzung des Abgeordnetenhauses

Kreuzberg wird grün

Bei der Parlamentssondersitzung verteidigt Michael Müller am Sonntag die Coronabeschlüsse. Überraschender: Kreuzberg nimmt doch Bundeswehr-Hilfe an.

Von Stefan Alberti

1.11.2020

Berliner Mietendeckel

Urteil bis Mitte 2021 angekündigt

Das Bundesverfassungsgericht will bis Juni über die Zulässigkeit des Mietendeckels entscheiden. Das Urteil dürfte damit den Wahlkampf beeinflussen.

Von Bert Schulz

22.10.2020

Michael Müller sitzt vor einer blauen Wand auf einer Pressekonferenz

Verschärfte Coronaregeln in Berlin

Das letzte Fünkchen Hoffnung

Kommentar von Bert Schulz

Die Appelle klingen verzweifelt: Michael Müller wirkt, als habe er den Kampf gegen einen zweiten Lockdown bereits als hoffnungslos aufgegeben.

20.10.2020

Mehr Sicherheit für Berlins Kultur

Die Linke stellt ein Positionspapier zur Rettung der Kultur in Zeiten von Corona vor. Unter anderem fordert sie einen „Pauschbetrag als Einkommen“

Von Susanne Messmer

6.10.2020

berlin, S. 22

Verschärfte Corona-Auflagen in Berlin

Nicht mehr als 50 sollt ihr sein

Der Senat beschränkt private Feiern auf 50 Teilnehmer draußen und 25 drinnen. Auch die Maskenpflicht für Büro- und Verwaltungsgebäude ist beschlossen.

Von Stefan Alberti

29.9.2020

Linken-Politiker Robert Jarowoy ist tot

Revolution als Tagesthema

Als „Terrorist“ in Haft, engagiert in Kommunalpolitik und Kurdistan-Solidarität: Mit Robert Jarowoy ist am Montag ein politisches Unikum gestorben.

Von Marco Carini

23.9.2020

Ein Mensch stellt stühle vor dem Reichstag auf

Einsatz für Geflüchtete auf Lesbos

Humanitäre Lösung gefordert

Berlin will mehr Geflüchtete aus Moria aufnehmen. Der Senat soll rechtliche Spielräume nutzen, die keiner Zustimmung durch den Innenminister bedürfen.

Von Susanne Memarnia und Stefan Alberti

17.9.2020