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Das Foto zeigt Regierungschefin Franziska Giffey von der SPD am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus

Hört alles auf mein Kommando?

Regierungschefin Giffey (SPD) stellt die Richtlinien der Senatspolitik vor, die sie laut Verfassung bestimmt. Die sind aber nicht Giffey pur.
Von Stefan Alberti

27.1.2022

Mann betrachtet Gedenkstätte für das „Speziallager Nr. 7“ in Sachsenhausen

Streit um Straßennamen in Oranienburg

Erinnerungswerter Name?

Ein Opfer kann sich auch mit Tätern gemein machen. Im Streit über die Gisela-Gneist-Straße hält Kommission aber am umstrittenen Namen fest.
Von Susanne Memarnia

23.1.2022

Das Foto zeigt Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) und Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne).

Senat diskutiert Corona-Maßnahmen

Giffey hält an Präsenzpflicht fest

Weil die PCR-Tests wegen mehr Corona-Fällen nicht reichen, will Berlins Regierungschefin bundesweit andere Vorgaben, wann welcher Test nötig ist.
Von Stefan Alberti

18.1.2022

Giffey als Motor der Wirtschaft

Unternehmen in Berlin und Brandenburg erwarten trotz Corona Wirtschaftswachstum. Sie erhoffen sich einen Neustart im Senat
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  13.1.2022,  Seite 22, berlin
Eine Teilnehmerin einer Demonstration gegen Corona-Einschränkungen zieht in durch die Hamburger Innenstadt und hält ein Schild mit der Aufschrift „Impfplicht? Heute wir, morgen ihr!“ hoch.

Demonstration gegen rechte Schwurbler

Geduld am Ende

Das „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ will den rechten Quer­den­ke­r*in­nen nicht länger die Straße überlassen und ruft auf zu einer Gegendemo.
Von Andreas Speit

13.1.2022

Das Bild zeigt Berlins Regierungschefin Franziska Giffey neben Gesundheitssenatorin Ulrike Gote.

Neue Maßnahmen gegen Corona

Nur noch mit Test oder geboostert

Der Senat beschließt verschärftes „2G-plus“ auch für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als zehn Teilnehmern.
Von Stefan Alberti

11.1.2022

Ein Mann steht an einem Rednerpult, hinter im ein großer Bildschirm mit zugeschalteten Teilnehmer*innen

Datenschutz im öffentlichen Dienst

„Es braucht eine kleine Revolution“

Die FU Berlin nutzt ein Videokonferenzsystem, das nicht datenschutzkonform ist. Das Problem betrifft nicht nur die Uni, sagt Tobias Schulze (Linke).
Interview von Bert Schulz

6.1.2022

nachrichten

Ausgabe vom  29.12.2021,  Seite 26-27, nord

Jahresrückblick von Stefan Alberti

Ausgabe vom  28.12.2021,  Seite 22, berlin

Linke liefert, Partner atmen auf

Koalitionsvertrag nimmt letzte Hürde: Linkspartei-Mitglieder stimmen für Koalitionsvertrag. Giffey kann gewählt werden
Von Bert Schulz und Susanne Memarnia
Ausgabe vom  20.12.2021,  Seite 22, berlin
Michael Müller in seinem Büro

Die Wochenvorschau für Berlin

Müllers letzte Runde

Michael Müller regiert Berlin seit 2014. Diese Woche dürfte seine letzte im Amt sein. Sie führt ihn auch an den Breitscheidplatz, Ort des Attentats.
Von Bert Schulz

13.12.2021

Bettina Jarasch lächelt in die Kamera

Grüne stimmen Koalitionsvertrag zu

Sozialistische Ergebnisse in Berlin

Auch die Berliner Grünen votieren für den rot-grün-roten Koalitionsvertrag. Mit 96,4 Prozent fällt die Mehrheit noch größer aus als bei der SPD.
Von Stefan Alberti

12.12.2021

Menschen mit Fahnen und Plakaten auf einer Demonstration.

Inis zu Berliner Koalitionsvertrag

Berlin regieren, aber mit links

Mitregieren oder besser doch in die Opposition? Linke Gruppen diskutieren den rot-grün-roten Koalitionsvertrag.
Von Josua Gerner

2.12.2021

Das Foto zeigt die designierte Vize-Regierungschefin Bettina Jarasch von den Grünen.

Rot-Grün-Rot auf dem Weg

Friede, Freude, Zustimmung

Beim kleinen Parteitag der Grünen gibt es anders als bei der Linkspartei kaum Kritik am Koalitionsvertrag.
Von Stefan Alberti

2.12.2021

Das Foto zeigt den rot-grün-roten Koalitionsvertrag in den Händen von Linkspartei-Senator Klaus Lederer.

Linke Abgeordnete gegen Rot-Grün-Rot

Beredtes Schweigen der Partner

Nach Werbung für Nein zum Koalitionsvertrag in der Linkspartei bleibt Protest von SPD und Grünen aus.
Von Stefan Alberti

1.12.2021

Man sieht Katina Schubert und Klaus Lederer

Drohkulisse der Berliner Linkspartei

Wollen die wirklich regieren?

Kommentar von Stefan Alberti
Bevor ein Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag entscheidet, soll ein Landesparteitag der Linken über Rot-Grün-Rot debatieren.

18.11.2021

Das Bild zeigt den Chef der Linksfraktion, Carsten Schatz, am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Pandemie-Debatte im Abgeordnetenhaus

Koalition streitet auch bei Corona

Die mitregierende Linkspartei attackiert Regierungschef Müller und seine SPD. Die AfD ist gegen alle Maßnahmen und murrt etwas von „Stasi-Staat“.
Von Stefan Alberti

18.11.2021

Nichts Genaues sagt man nicht

Die jüngste Runde der Koalitionsverhandlungen am Exflughafen Tegel zeigt: Nicht alles wird bezahlbar sein
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  12.11.2021,  Seite 22, berlin
Pankows Bürgermeistern Sören Benn schaut in die Kamera

Umstrittene Wahl des Bürgermeisters

Ganz große Koalition in Pankow

Die Linke regiert, aber SPD und CDU prägen die Verkehrs- und Baupolitik in Berlins größtem Bezirk – ganz im Sinne von Franziska Giffey.
Von Bert Schulz

9.11.2021

Mann bei strahlendem Sonnenschein mit Regenbogenmaske

Queere Forderungen an den nächsten Senat

Weit hinterm Regenbogen

Die Erwartungen queerer Träger und Clubs an den nächsten Senat sind hoch. Unklar ist, welche Rolle Queerpolitik in den Koalitionsverhandlungen spielt.
Von Jannis Hartmann

7.11.2021