Vor dem „Sicherheitsgipfel“ beschließt die SPD einen eigenen Forderungskatalog zum Görlitzer Park. Die Opposition kritisiert das Papier scharf.
... Position, die etwa von der Linkspartei vertreten wird. Vielmehr brauche es...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Brandenburgs SPD-Chef wurde vor zehn Jahren Ministerpräsident und will nach der Landtagswahl 2024 weitermachen.
... und regierte weiter mit der Linkspartei. 2019 machte Woidke nach dem... 21. Dahinter folgen CDU (18), Linkspartei (10) und Grüne (9). Der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... Anfragen aus den Landtagsfraktionen von Linkspartei und CDU mitteilte. Laut Innenministerium...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Bald soll der neue Hamburger Mietenspiegel erscheinen. Die CDU moniert jedoch die aktuelle Erhebung. Die Linke hält vom Instrument ohnehin nicht viel.
... helfen Mietern“ seinerzeit anmerkte. Die Linkspartei beklagt deshalb mehrere Aspekte an...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Nach den Krawallen in Freibädern gibt es in Berlin seit dem Wochenende eine neue Einlassregelung. Dafür machen das Columbiabad und die Großrutsche wieder auf.
... stoßen die Maßnahmen bei der Linkspartei. „Billigen Aktivismus“ des Regierenden Bürgermeisters...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... Bürgerschaft haben SPD, CDU, Grüne, Linkspartei und FDP gemeinsam verhindert, dass...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... wollen die Grünen mit der Linkspartei den schwarz-roten Senat auffordern...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Manja Schreiner (CDU) widerspricht Berichten über mögliche Verzögerungen und schlimmere Schäden. Bausenator ist gegen Hochhaus-Moratorium.
... U2-Arbeiten nachgehakt hatte der Linkspartei-Abgeordnete Kristian Ronneburg in der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Anhänger:innen feiern den Wahlsieg des türkischen Präsidenten. Oppositionspolitiker:innen sprechen von einer unfairen Wahl.
... Berliner Yeşil Sol Parti (Grüne Linkspartei) beklagte zunächst mangelnde Fairness: „Wir...
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Quelle: taz Berlin
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Typ: Bericht
Der neue Regierungschef Kai Wegner (CDU) stellt die von ihm als „Das Beste für Berlin“ eingestuften Richtlinien der schwarz-roten Senatspolitik vor.
... er noch mit Grünen und Linkspartei regierte: „In 80 Phrasen um...
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Quelle: taz Berlin
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Typ: Bericht
Berlins Linkspartei kritisiert die Durchsuchungen scharf. Aktuelle Zahlen zeigen: Selbstjustiz gegen Blockierende wird kaum geahndet.
... Generation Klimaproteste gehen weiter Berlins Linkspartei kritisiert die Durchsuchungen scharf. Aktuelle...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
SPD-Politiker Schneider sieht bei der Linksfraktion gleiche „Hetze“ wie bei der AfD. Später nennt er den Vergleich einen Fehler.
... die Phantomschmerzen“ bei Grünen und Linkspartei, sagte Schneider, für manche der... Christian Gaebler (SPD) und der Linkspartei-Abgeordneten Catalin Gennburg ging Torsten... der schwarz-roten Koalition setzte Linkspartei und AfD gleich, produzierte einen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Zahl der judenfeindlichen Vorfälle ist 2022 gesunken. Nicht aber die Zahl der Gewalttaten.
... von CDU, SPD, Grünen und Linkspartei, ihre Anstrengungen verstärken zu müssen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Bau-Staatssekretär Christian Gaebler (SPD) erwartet die seit Langem diskutierte Novellierung in den ersten 100 Tagen, falls es zu Schwarz-Rot kommt.
... einer neuen Bauordnung Grünen und Linkspartei die Verantwortung dafür zu – „weil... bisherigen SPD-Partner Grüne und Linkspartei wegfielen, die aus seiner Sicht...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Hauptstadt soll „Regenbogenstadt“ werden: So steht es im Koalitionsvertrag von CDU und SPD – und dieser Programmteil ist ein großer Wurf geworden.
... ein queerer Menschen aus der Linkspartei fast platzt vor Wut, weil...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
CDU und SPD verschlechtern das Leben für Migrant*innen, Geflüchtete und Minderheiten, sagen die Linke Elif Eralp und der Migrationsrat.
... Rückschritt, sagen Expert*innen von Linkspartei und Migrationsrat. So hat Elif...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags von SPD und CDU kritisiert die Linke die Pläne. Auch die Grünen sind nicht begeistert.
... SPD in den Augen der Linkspartei mit dem Rahmenvertragsgesetz zwar eine...
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Quelle: taz Berlin
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Typ: Bericht
Bodycams von Polizei und Feuerwehr vorerst zurückgezogen: Technische Probleme an der Ladestation. Flächendeckende Einführung dennoch geplant.
... Niklas Schrader, innenpolitischer Sprecher der Linkspartei. „Das kann man nicht einfach...
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Quelle: taz Berlin
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Typ: Bericht
CDU und SPD starten in ihre Koalitionsgespräche und beschließen ein Grundsatzpapier. Trotz Geldmangels soll das 29-Euro-Ticket bleiben.
....“ In diesem Fall könnten Grüne, Linkspartei und eine nicht mehr Giffey...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Grüne halten an Bettina Jarasch als Führungsfigur fest und gucken bereits auf die nächste Wahl. Kritik an ihr bleibt trotz drohender Opposition aus.
... 5-Prozent-Hürde gescheitert. Die Linkspartei erwähnte Jarasch nicht. Katrin Schmidberger...
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Quelle: taz Berlin
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