Artikel mit ‘Linkspartei’ auf Seite 22

nachrichten

Ausgabe vom 5.1.2023, Seite 26-27, nord

Bild mit dem Linke-Spitzenkandidat Lederer, Linke-Landeschefin Schubert, und den linken Senatorinnen Katja Kipping und Lena Kreck

Wahlkampfauftakt der Berliner Linke

Linke läuft sich warm

Die Berliner Linke freut sich über Rückenwind in der Vergesellschaftungsfrage. Spitzenkandidat Lederer greift Grüne für verschleppte Verkehrswende an.

Von Anna Klöpper

11.12.2022

Das Foto zeigt ein Werbeplakat für das Volksbegehren

Senat diskutiert über Volksentscheid

Einigung – aber noch kein Termin

SPD und Linkspartei im Senat halten Abstimmung des Klima-Volksentscheids parallel zur Wahl nicht für möglich. Grüne erwirken Aufschub für Initiative.

Von Stefan Alberti

6.12.2022

Das Foto zeigt Berlins Sozialsenatorin katja Kipping (Linkspartei).

10.000 neue Plätze für Flüchtlinge

Senat sucht weitere Unterkünfte

Flüchtlinge sollen an zwei oder drei Orten in Berlin in Leichtbauhallen oder Zelten untergebracht werden.

Von Stefan Alberti

15.11.2022

Initiative «Deutsche Wohnen enteignen» fordert die Umsetzung des Volksentscheids

Direkte Demokratie für Berlin

Drei Forderungen an den Senat

Die Volksinitiative „Demokratie für alle“ hat sich eine Anhörung im Innenausschuss erkämpft. Am wenigsten umstritten: digitale Demokratie.

Von Plutonia Plarre

14.11.2022

Polizist mit Maschinengewehr am Weihnachtsmarkt

Aufrüstung der Berliner Polizei

21 Millionen Euro für Schusswaffen

Die Ausgaben für die Polizei steigen immer weiter an. Linkspartei kritsiert: Aufwand und Ergebnis stehen in keinem Verhältnis.

Von Erik Peter

11.11.2022

Das Bild zeigt den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses.

Sondersitzung im Berliner Parlament

Die Krisenhilfe liegt im Zeitplan

Der Nachtragshaushalt stößt im Abgeordnetenhaus auf wenig Widerstand. Offen bleibt allein die Zukunft des 29-Euro-Tickets.

Von Stefan Alberti

10.11.2022

Bettina Jarasch, Franziska Giffey und Klaus Lederer, die Spitzen der Berliner Landesregierung, laufen gemeinsam in Richtung Kamera

Entlastungen in der Energiekrise

Nachschlag für den Nahverkehr

Das 29-Euro-Ticket soll bis März verlängert werden. Dies sieht der vom Berliner Senat beschlossene milliardenschwere Nachtragshaushalt vor.

Von Bert Schulz

1.11.2022

Birgit Malsack-Winkemann, Richterin und AfD-Mitglied, neben ihrem Anwalt

Entscheidung des Dienstgerichts Berlin

AfD-Richterin darf weiter urteilen

Birgit Malsack-Winkemann (AfD), einst Abgeordnete, darf als Richterin arbeiten. Das Land scheitert, sie in den Ruhestand zu versetzen.

Von Gareth Joswig

13.10.2022

„Grundbedürfnisse verteidigen - Vergesellschaftung erkämpfen“ steht auf einem Transparent, das Demonstranten auf dem Hackeschen Markt halten. Über 20 Initiativen und Gruppen hatten gemeinsam zu einer klassenkämpferischen Demonstration unter dem Motto «Nic

Vision einer neuen linken Politik

Kapitalismus kann man nicht heilen

An der TU Berlin diskutierten rund 1.000 Menschen über Vergesellschaftung. Die Frage: Welche Alternativen zum Wirtschaftssystem sind denkbar?

Von Timm Kühn

9.10.2022

Das Foto zeigt den Temperaturregler einer Heizung.

Senatssitzung

Voll Energie voraus?

Trotz wahrscheinlicher Wahlwiederholung gibt sich die rot-grün-rote Regierung tatkräftig: Entwurf des Nachtragshaushalt soll bis 8. November stehen.

Von Stefan Alberti

4.10.2022

Plüschtier auf dem Schrank im Kinderzimmer des Abschiebebereichs am Flughafen Schönefeld

Zahlen zu Abschiebungen aus Berlin

Nachts geht es am einfachsten

Linkspartei-Abgeordnete Elif Eralp kritisiert hohe Abschiebezahlen nach Moldau und zur Nachtzeit: Koalition halte sich nicht an eigene Versprechen.

Von Susanne Memarnia

4.10.2022

Das Foto zeigt Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) und Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Grüne).

Parlament diskutiert 29-Euro-Ticket

Grüne pochen aufs Urheberrecht

Bei der Abgeordnetenhausdebatte zum neuen Angebot für Bus und Bahn drängt die Linkspartei erneut darauf, das Sozialticket billiger zu machen.

Von Stefan Alberti

22.9.2022

Auf einer Tür eines Wohnheims für minderjährige Geflüchtete steht

Jugendliche Geflüchtete in Bremen

Umverteilt – auch mit Zwang

Das Sozialressort will wieder Zwang nutzen, um junge Geflüchtete umzuverteilen – nach Berichten über gefesselte Teenies ein No Go für die Koalition.

Von Lotta Drügemöller

24.9.2022

Das Bild zeigt die Front eines Wohnungsblocks, in dem einige wenige Fenster erleuchtet sind.

Kampf der Energiekrise

Ohne Dunkeltuten

Mit einem bundesweiten Energiedeckel will der Senat Entlastung in der Krise schaffen. Auch ein Kündigungsmoratorium soll kommen.

Von Stefan Alberti

20.9.2022

Das betroffene Ehepaar aus Syrien (Mitte) bei einer Pressekonferenz der Linkspartei

Rassismus und Polizei Berlin

Inakzeptables Verhalten

Im Innenausschuss war der aggressive Polizeieinsatz gegen eine syrische Familie Thema. Innenstaatssekretär Akmann: „Viele Dienstkräfte sind beschämt“.

Von Plutonia Plarre

19.9.2022