Das Projekt „Kolonialismus erinnern“ präsentiert sein Erinnerungskonzept für Berlin. Kultursenator Joe Chialo nennt es nur „eine solide Grundlage“.
... Bundesregierung, erinnerte Roth, habe im Koalitionsvertrag die Konzipierung eines „Lern- und...
ca. 314 Zeilen / 9401 Zeichen
Typ: Bericht
Bei den Maskenaffären gingen die Hauptakteure straffrei aus. Jetzt wurden die Regelungen zu Bestechung und Bestechlichkeit für Abgeordnete verschärft.
...-Parteien hatten daher in ihrem Koalitionsvertrag eine Rechtsverschärfung vereinbart. Eine Frau...
ca. 60 Zeilen / 1771 Zeichen
Typ: Bericht
In Deutschland fehlen massenhaft Plätze in Frauenhäusern zum Schutz vor häuslicher Gewalt. Die Ampel wollte das eigentlich ändern, gemacht hat sie wenig.
... von Frauenhäusern“ auch in den Koalitionsvertrag geschrieben. Auch die Istanbul-Konvention... Gewalt muss die Regierung den Koalitionsvertrag so schnell wie möglich umsetzen...
ca. 85 Zeilen / 2538 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Die Politik soll vielfältiger werden, fordern Serpil Midyatli (SPD) und Pegah Edalatian (Grüne). Sie setzen sich dafür über Strategiedebatten hinweg.
... Projekte, die wir dazu im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Die Ampel muss...
ca. 397 Zeilen / 11910 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Etwa 50.000 Menschen leben auf der Straße. Nun hat das Kabinett einen ersten Aktionsplan beschlossen – mit teils vagen Formulierungen.
... sollen mietrechtliche Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt werden. Genannt wird aber...
ca. 175 Zeilen / 5234 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Mit einem 12-Punkte-Papier heizt die FDP den Streit in der Koalition neu an. Die SPD ist empört, die Union höhnt, Grüne bleiben gelassen.
...: Es gelte noch immer der Koalitionsvertrag. Linken-Chefin Janine Wissler bezeichnete...
ca. 123 Zeilen / 3674 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Image des altehrwürdigen Verlagshauses DuMont bröckelt. Das liegt vor allem an seinem Umgang mit den Mitarbeitenden.
... innerhalb des Staates erfüllt. Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP...
ca. 141 Zeilen / 4207 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Medien
Typ: Bericht
Bei der Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze der Hauptstadt-SPD muss der bisherige Parteichef eine krachende Niederlage hinnehmen.
... Erinnerung: Am SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag mit der CDU vor einem...
ca. 174 Zeilen / 5194 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Vom beliebtesten Politiker Deutschlands zum Sündenbock. Hat sich Robert Habecks Erfolgsrezept überlebt?
... Verbot der Stellnetzfischerei, das laut Koalitionsvertrag möglich gewesen wäre, war damit...
ca. 605 Zeilen / 18143 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
Das neue sogenannte Missbrauchsgesetz schreibt Schutzkonzepte, Prävention und Forschung vor. Aber Betroffene warten noch immer auf einen Hilfsfonds.
..., von der Ampel schließlich im Koalitionsvertrag festgeschrieben und dann doch von...
ca. 85 Zeilen / 2528 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Verbale Übergriffe und körperliche Gewalt: Gebärende machen belastende Erfahrungen im Kreißsaal, sagt Lena Högemann. Warum das so ist und was sich ändern müsste.
... von Gebärenden steht sogar im Koalitionsvertrag, ist aber bisher nicht umgesetzt...
ca. 307 Zeilen / 9182 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Samstag erscheint das Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung um den Landesvorsitz. Schafft kein Duo eine absolute Mehrheit, scheidet das Schwächste aus.
... auch die Abstimmung über den Koalitionsvertrag mit der CDU aus. Wie...
ca. 161 Zeilen / 4804 Zeichen
Typ: Bericht
In Chemnitz entsteht ein NSU-Dokumentationszentrum als Pilotprojekt. Auch der Bund plant ein solches Zentrum, aber wohl nicht in Sachsen.
... Bund die Idee in ihrem Koalitionsvertrag auf . Die Frage ist nun...
ca. 143 Zeilen / 4288 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Schwangerschaftsabbrüche sind nicht legal, aber prinzipiell möglich – das ist ein fauler Kompromiss. Die Zeit ist reif, sich vom Paragrafen 218 zu verabschieden.
... als erste Regierung hierzulande im Koalitionsvertrag thematisierte, muss ihrem eigenen Auftrag...
ca. 332 Zeilen / 9938 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Essay
Nach langen Debatten steht fest: Trans*, inter und nichtbinäre Personen können Namen und Geschlechtseintrag zukünftig leichter ändern.
.... Dieser ist zwar Teil des Koalitionsvertrags, aber nicht Teil des Selbstbestimmungsgesetzes...
ca. 137 Zeilen / 4092 Zeichen
Typ: Bericht
Im Ringen um eine Reform des Klimaschutzgesetzes warnt der Verkehrsminister vor Wochenend-Fahrverboten. Grüne und Umweltschützer üben scharfe Kritik.
... des Gesetzes, die Teil des Koalitionsvertrags ist. Verkehrssektor verfehlt Klimaziele Im...
ca. 197 Zeilen / 5903 Zeichen
Typ: Bericht
Innerhalb weniger Tage kam es in Dortmund zu drei Tötungsversuchen an Obdachlosen. Was die Gleichgültigkeit der Gesellschaft damit zu tun hat.
... überwinden, so steht es im Koalitionsvertrag. Hinweise darauf, dass dieses Vorhaben...
ca. 140 Zeilen / 4197 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
Typ: Kommentar
Die alten BRD-Parteien kommen vor allem in der Mitte der Gesellschaft immer weniger an. Weil sie nicht an einem Strang ziehen, sagt Robert Vehrkamp.
... Verhandlungsprozess und der sehr gute Koalitionsvertrag sprechen für sich. Aber die...
ca. 317 Zeilen / 9506 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die Ampel einigt sich auf einen Kompromiss zur Speicherung von Kommunikationsdaten. Das ist ein Erfolg für Justizminister Buschmann und die FDP.
... erklärt, sie widerspricht aber dem Koalitionsvertrag des Ampelbündnisses, weshalb Justizminister Buschmann...
ca. 141 Zeilen / 4205 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nach langer Blockade einigt sich die Ampel bei Datenspeicherung und Mietpreisbremse. Andere Vorhaben lassen auf sich warten.
... mehreren mietrechtlichen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Die anderen lassen weiter... zur Umsetzung der weiteren im Koalitionsvertrag verabredeten Vorhaben“ vorzulegen. Ähnlich sieht...
ca. 150 Zeilen / 4499 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.