Rot-Grün-Rot: Verhandlungen über Verkehr und Bauen
..., dass am 24. November der Koalitionsvertrag steht, der danach noch von...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Manuela Schwesig wird am Montag erneut zur Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Diesmal mit der Linken als Partnerin.
... zur SPD-Ministerpräsidentin gewählt, der Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern steht. Wie... beiden einander. Entsprechend schreibt der Koalitionsvertrag auch fest, dass bei Uneinigkeit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Für Ungeimpfte schließen sich viele Türen: Kultur, Restaurants und Friseurbesuche fallen ab Montag unter die 2G-Regel. Was ändert sich noch?
... sollen Parteitage über den neuen Koalitionsvertrag für Berlin abstimmen – müssen die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... Oldenburg (Die Linke) den neuen Koalitionsvertrag für Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt. Die... südwester Koalitionsvertrag Gestern haben Manuela Schwesig (SPD) ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende sollen weitere Plätze in Mobilbauten geschaffen werden. Schon jetzt ist es dort voller als vereinbart.
... an praktische Grenzen.“ Trotzdem: Im Koalitionsvertrag stehe, dass man weitere Außenstellen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bei den Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und Linker kommt es nicht nur auf Inhalte an, sondern auch auf die Chemie. Da gibt es ein paar Fragen.
... 16 Facharbeitsgruppen Bausteine für den Koalitionsvertrag formulieren – und dabei auch Priorisierungen... vornehmen. In den Koalitionsvertrag sollen nur die Vorhaben einfließen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Ab Freitag verhandeln SPD, Grüne und Linke. Man gibt sich optimistisch, dass bis Dezember der neue Senat steht. Aber es gibt einige Fallstricke.
... Gruppen. Was wie formuliert im Koalitionsvertrag landet – also der Arbeitsgrundlage für...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Mit einem Behördenzentrum will Brandenburg Ein- und Ausreisen über den BER neu organisieren. Linke fürchtet, dass es vor allem ums Abschieben geht.
... Rücksicht auf die Festlegung im Koalitionsvertrag“ zurückgestellt. Das Projekt befindet sich... Grüne gemeinsam regieren. In den Koalitionsvertrag schaffte es dann die eher...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
SPD, Grüne und Linke haben sich auf Leitlinien für Koalitionsverhandlungen verständigt. Klima- und mietenpolitischen Initiativen sind die zu schwach.
... Erarbeitung eines Vergesellschaftungsgesetzes müsse im Koalitionsvertrag festgehalten werden, forderte die Initiative... Klimaabkommens verfehlten , sagte Davis. „Im Koalitionsvertrag sollte endlich von Verpflichtungen gesprochen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Hat Rot-Grün-Rot noch eine Chance? Am Montag beginnt die Berliner SPD die Sondierungen für eine Ampel und ein Bündnis mit Grünen und Linken.
... der Frage der Absegnung eines Koalitionsvertrages versucht Giffey die Front zu...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Bereits am Freitag will SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey mit den Grünen erste Gespräche führen. Dennoch hält sich die SPD alle Optionen offen.
... haben betont, dass ein möglicher Koalitionsvertrag noch im Dezember unterzeichnet werden...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Bis 2032 könnte der Boulevard Unter den Linden ein Fuß- und Radverkehrsparadies werden. Die meisten Autos müssten weichen – wenn der Bund mitspielt.
... es im rot-rot-grünen Koalitionsvertrag von 2016, sollte „fußgängerfreundlich umgestaltet...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Vor Kurzem hat Kathrin Henneberger noch Kohlebagger besetzt, jetzt will sie für die Grünen ins Parlament. Kann das funktionieren?
... Ausbau der A49 ist im Koalitionsvertrag verankert. Der grüne Verkehrsminister Tarek...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Wieder wird ein Gesetz von Rot-Rot-Grün durch Giffey gestoppt. Doch in der SPD erwacht die Kritik an ihrem Kurs Richtung CDU und FDP.
... aus dem rot-rot-grünen Koalitionsvertrag, das kurz vor Ende der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Ultimatum abgelaufen: Ab Montag wollen die Krankenhausbeschäftigten streiken. Sie kämpfen für Entlastung sowie für gleichen Lohn für gleiche Arbeit.
... aus der Politik. Schon im Koalitionsvertrag aus dem Jahr 2016 hatte...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Hamburgs Senat will laut Koalitionsvertrag die Teilhabe von Sinti und Roma stärken. Passiert ist wenig, deshalb fordert die Linke einen Staatsvertrag.
... öffentlichen Wahrnehmung unterrepräsentiert“, ist im Koalitionsvertrag zu lesen. Im Vergleich mit... in Hamburg haben in ihrem Koalitionsvertrag von 2020 vereinbart, die Teilhabe... helfen? Hamburgs Senat will laut Koalitionsvertrag die Teilhabe von Sinti und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Im Hannöverschen Stadtrat ist das Ampelbündnis aus Grünen, SPD und FDP endgültig geplatzt
... nicht „Koalition“ heißt. Für einen Koalitionsvertrag hat es von Anfang an...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Drug-Checking ist ein erklärtes Vorhaben des Landes Berlin. Träger und Labor stehen schon bereit. Doch das Projekt steckt fest.
... Senat mal ermöglichen. 2016 im Koalitionsvertrag festgeschrieben, sah es eine Zeit...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Das Steinkohlekraftwerk Moorburg ist für immer abgeschaltet. Da werden wir fast ein bisschen wehmütig, wir verlieren ein lieb gewonnenes Hassobjekt.
... dann ein Jahr später diesen Koalitionsvertrag unterzeichnet haben, mit dem Bekenntnis...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Kurz vor der Wahl macht sich die Justizverwaltung an die Umsetzung eines revolutionären Plans von R2G. Volle Surffreiheit gibt es aber nicht.
... Thema reichlich spät an. Im Koalitionsvertrag hatte man sich 2016 dazu...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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