taz.de

Bettina Jarasch, Klaus Lederer, Franziska Giffey und Raed Saleh posieren für ein Foto vor den Verhandlungen

Koalitionspoker in Berlin

Verstehen muss man es nicht

Kommentar von Anna Klöpper

Nach der Wahl in Berlin hätte es für Schwarz-Grün und Rot-Grün-Rot gereicht. Jetzt bekommt die Stadt wohl eine schwarz-rote Koalition. Logisch ist das nicht.

2.3.2023

Kai Wegner, Franziska Giffey und Raed Saed gemeinsam unterwegs

Berliner Koalition aus CDU und SPD

Giffey macht sich klein

Berlin wird künftig wohl von einer schwarz-roten Koalition regiert. Die SPD meint, mehr Gemeinsamkeiten mit der CDU als mit Linken und Grünen zu haben.

Von Bert Schulz und Tobias Schulze

2.3.2023

Kai Wegner und Franziska Giffey

Ist er wirklich der Chef?

Nach der SPD-Spitze will auch die CDU grünes Licht für Schwarz-Rot in Berlin geben. Sie hat der SPD erstaunlich viel Zugeständnisse gemacht.

Von Stefan Alberti, Bert Schulz und Plutonia Plarre

2.3.2023

Christian Lindner und Robert Habeck sitzen gemeinsam auf der Regierungsbank

Koalitionsstreit über Energiepolitik

Klimapolitisch handlungsunfähig

Kommentar von Anja Krüger

Mit der Blockade-Partei FDP kann man nicht mehr rational argumentieren. Sie spielt Fachpolitik zu einem Kulturkampf hoch.

2.3.2023

Eine Person auf einem Rettungsboot nähert sich einem überfüllten Holzboot

Strengere Auflagen für Schiffe

Vorstoß gegen Seenotrettung

Das Verkehrsministerium plant schärfere Anforderungen an die Sicherheit. NGOs befürchten hohe Kosten für die Umrüstung ihrer Rettungsboote.

Von Christian Jakob

1.3.2023

Menschen protestieren vor der SPD-Parteizentrale

Berlin vor schwarz-roter Regierung

Die SPD wechselt die Seiten

Der Berliner Parteivorstand spricht sich nach langer Debatte für Koalitionsverhandlungen mit der CDU aus. Auch die Union favorisiert wohl Schwarz-Rot.

Von Bert Schulz

1.3.2023

Auf dem Bild ist eine Wohnung zu sehen. Im Flur steht ein Dreirad und ein kleines Bällebad. Vor den Fenstern hängen durchscheindende türkise Gardinen.

Streik der Frauenhäuser

Viel Gewalt und wenige Plätze

In Frauenhäusern fehlen Betten für Frauen in Not. Mitarbeiterinnen protestieren deshalb am Dienstag vor dem Brandenburger Tor.

Von Ann-Kathrin Leclere

6.3.2023

Am der Uniform eines Polizisten klebt ein Schild mit einer Nummer

Kennzeichnung für Polizisten

Ermüdende Symboldebatte

Kommentar von Nadine Conti

Niedersachsen debattiert mal wieder über eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte. Aber Polizeigewalt lässt sich damit nicht senken.

1.3.2023

Gesundheitsministerium unter Druck

Die Not mit der Pflegereform

Die Entlastung pflegender Angehöriger wird als völlig unzureichend kritisiert. Preissteigerungen treiben die Kosten der Pflege immens in die Höhe.

Von Manuela Heim

28.2.2023

Svenja Schulze schaut einer Näherin in Accra über die Schulter

Streit um Haushalt 2024

Mehr Feminismus mit weniger Geld

Der Haushalt ist überbucht. Stand jetzt sollen das Auswärtige Amt und das Entwicklungsministerium über 4 Milliarden Euro weniger bekommen.

Von Anna Lehmann

28.2.2023

Baerbock präsentiert neue Leitlinien

Feminismuscheck im Auswärtigen Amt

Zwei Drittel des Gesamtetats sollen „gendersensibel“ ausgegeben werden, Mitarbeitende einen „feministischen Reflex“ ausbilden. Frauen sollen zudem mehr in Friedensverhandlungen involviert sein.

Von Simone Schmollack

28.2.2023