Rund 2.000 Proben hat das Berliner Drug-Checking-Projekt im ersten Jahr getestet – und in jedem zweiten Fall gewarnt. Trotzdem drohen Einsparungen.
... auf die Grünen-Anfrage. Im Koalitionsvertrag war noch die Rede von...
ca. 136 Zeilen / 4054 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Bundesregierung beschließt Änderungen der Einkommenssteuer und eine Steuerklassenreform. Davon profitieren vor allem reiche Familien und Paare.
... Lohnsteuerklassen drei und fünf. Laut Koalitionsvertrag sollen diese in ein sogenanntes...
ca. 115 Zeilen / 3442 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der milliardenschwere Pakt zur Digitalisierung der Schulen ist im Mai ausgelaufen. Bund und Länder haben sich noch auf keinen Nachfolger geeinigt.
... Digitalpakt 2.0 eingeplant. Laut Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP...
ca. 266 Zeilen / 7970 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Bildung
Typ: Bericht
Der Fraktionschef will die Vermögenssteuer zum Thema im Wahlkampf machen. Um sie tatsächlich einzuführen, muss die Partei einen Schritt weiter gehen.
... mit Grünen und FDP einen Koalitionsvertrag ausgehandelt, der Steuererhöhungen ausschließt. Mit...
ca. 64 Zeilen / 1918 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Alkoholfahrt des CDU-Chefs wird den Landtag in einer Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses beschäftigen. Auch Koalition geht auf Distanz.
... zur Aufklärung zu nutzen. Unser Koalitionsvertrag sieht einstimmiges Verhalten vor. Wir...
ca. 87 Zeilen / 2605 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, hält die Kindergrundsicherung für gescheitert. Das bestehende System werde nicht angetastet.
... mal wieder in den nächsten Koalitionsvertrag bringen. Wir wissen nicht, ob...
ca. 173 Zeilen / 5186 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Die hessische Landesregierung aus SPD und Union streicht den Hochschulen 34 Millionen Euro – die Kritik an dem Nachtragshaushalt für 2024 ist groß.
... muss ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag halten und für eine auskömmliche...
ca. 131 Zeilen / 3910 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Gemeinnütziger Journalismus gewährleistet Unabhängigkeit und Staatsferne. Doch es fehlt an Rechtssicherheit. Zeit das zu ändern. Ein Gastbeitrag.
... die letzte Möglichkeit, die im Koalitionsvertrag vereinbarte Reform des Gemeinnützigkeitsrechts anzugehen... in Berlin erkannt und im Koalitionsvertrag eine Presseförderung für die flächendeckende...
ca. 178 Zeilen / 5318 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Medien
Typ: Gastkommentar
Die Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman hat vor den Landtagswahlen Beratungsstellen besucht. Diese stehen künftig vor großen Fragen.
... reformieren soll – wie es im Koalitionsvertrag festgelegt ist. Bisher ist nichts...
ca. 323 Zeilen / 9670 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In letzter Minute wird die Abschiebung von Robert A. ausgesetzt. Nicht nur für seine Zukunft wird jetzt in Sachsen demonstriert.
... öffentliche Aufmerksamkeit“, sagt Schmidtke. Im Koalitionsvertrag hatte die Ampelregierung eine Rückführungsoffensive...
ca. 87 Zeilen / 2607 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Donald Tusk ist mit der Reform des Abtreibungsrechts nicht durchs Parlament gekommen. Nach der Sommerpause plant Polens Premier einen neuen Vorstoß.
... Donald Tusk. Doch als der Koalitionsvertrag unterschrieben wurde, fehlte dort das...
ca. 165 Zeilen / 4922 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Es sollte das wichtigste sozialpolitische Vorhaben der Ampel sein. Jetzt stellt Finanzminister Lindner (FDP) klar, dass davon nicht viel übrigbleibt.
... definitive Absage erteilt. Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Zusammenlegung von Unterstützungsleistungen werde..., Grüne und FDP in ihrem Koalitionsvertrag im Dezember 2021. Es handele...
ca. 149 Zeilen / 4466 Zeichen
Typ: Bericht
In der Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe soll stark gekürzt werden. Das trifft vor allem Länder, für die wenig gespendet wird.
... von Kooperation und Partnerschaft“. Im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien hieß es...
ca. 177 Zeilen / 5286 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Habeck und die Grünen können sich bei der Außenministerin bedanken: Ihnen bleibt jetzt genug Zeit, den Wahlkampf vorzubereiten. Es gibt genug zu tun.
... vieles von dem, was der Koalitionsvertrag für Habecks Ministerium vorgesehen hatte...
ca. 293 Zeilen / 8774 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Alkoholmissbrauch verursacht hohe finanzielle Kosten. Eine Gesellschaft, die das ändern will, muss mit der Aufklärung bei den Jüngsten beginnen.
... Ampel hatte sich in ihrem Koalitionsvertrag immerhin auf ein Werbeverbot geeinigt...
ca. 68 Zeilen / 2019 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Bundesregierung hat erstmals eine Strategie für den Fußverkehr erarbeitet. Ein großer Schritt, sagen Verbände. Doch an konkreten Maßnahmen fehlt es.
... Ampelregierung hat sich mit ihrem Koalitionsvertrag schon im Jahr 2021 vorgenommen...
ca. 130 Zeilen / 3883 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Geplante Erleichterungen für zugewanderte Arbeitnehmer ernten Kritik. Dass bei Integrationskursen gespart werden soll, gerät fast aus dem Blick.
... die Ampel etwa – wie im Koalitionsvertrag angekündigt – die Westbalkan-Regelung auf...
ca. 209 Zeilen / 6261 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Grüne Rasmus Andresen kritisiert Personaldebatten und Forderungen nach härterer Asylpolitik. Blinde Flecken seiner Partei beklagt aber auch er.
... Ziele kämpfen, die über den Koalitionsvertrag hinausgehen. Die Haushaltseinigung vom Freitag...
ca. 254 Zeilen / 7617 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Die Kindergrundsicherung sollte die größte Sozialreform der Ampel werden. Auch in der Etat-Einigung für 2025 ist von ihr aber nicht mehr viel zu sehen.
... per Klick Viertens sah der Koalitionsvertrag ein sogenanntes „Kinderchancenportal“ vor – eine...-Fraktion. Von dem, was der Koalitionsvertrag für die Kindergrundsicherung vorgesehen hatte...
ca. 147 Zeilen / 4396 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ende Juni hat die Stadt Hannover einen bestens integrierten Geflüchteten an die Elfenbeinküste abgeschoben. Seine Kooperation wurde ihm zum Verhängnis.
... Forderungen von Hardlinern bedient“. Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung verspricht eine „ Rückführungsoffensive...
ca. 166 Zeilen / 4963 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.