Die Müllabfuhr soll zurück in städtische Hand – aber nicht mit mehrheitlicher Beteiligung.
... Vorhaben aus dem rot-grünen Koalitionsvertrag umgesetzt – kein Wunder, dass die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Die Billigfleischbremse in öffentlichen Kantinen ist durchaus bezahlbar, sagen ExpertInnen bei einer Anhörung.
... offiziellen Billigfleischbremse. Im rot-grünen Koalitionsvertrag ist aber lediglich von einer...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Die DozentInnen der Bremer Volkshochschule fordern Verbesserungen: Sie bekommen schmale Honorare und weder Urlaub noch Sozialleistungen.
... bundesweiten Vergleich sehr niedrig. Im Koalitionsvertrag hatten SPD und Grüne anerkannt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Elf Grundschulen im Bremer Westen schlagen Alarm. Eine Verbesserung ist aber erst mittelfristig in Sicht, sagt die Bildungsbehörde
... Behörde auf den rot-grünen Koalitionsvertrag, der 20 Stellen für die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Ein Bürgerantrag will Bremen zur ersten deutschen Großstadt ohne Fleisch aus Massentierhaltung machen.
... „höchst pragmatisch“. Im rot-grünen Koalitionsvertrag ist nur von einer „Qualitätssteigerung... SPD, mit Verweis auf den Koalitionsvertrag. Nicht mal CDU und FDP...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
MITGLIEDERVOTUM Der linke Donnerstagskreis ist enttäuscht von Koalitionsvertrag und empfiehlt ein „Nein“. Großer Andrang bei Diskussionsforum des SPD-Landesverbands mit Bundesvizechefin Schwesig
... bei zahlreichen Veranstaltungen über den Koalitionsvertrag diskutieren. Bei einem landesweiten Mitgliederforum... linke Donnerstagskreis ist enttäuscht von Koalitionsvertrag und empfiehlt ein „Nein“. Großer...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Metropolregion Hamburg profitiert besonders stark von der Entwicklung der erneuerbaren Energien - und will das auch weiterhin tun.
....“ Wenn die Vereinbarungen des Berliner Koalitionsvertrages umgesetzt würden, könnte das neue...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Hamburgs Ankündigung, Stadtwerke zu gründen, ist eine Kampfansage an den Energiekonzern. Die Rekommunalisierung von Fernwärme, Gas und Strom ist kompliziert, aber günstig für Verbraucher
...“ ist schon im schwarz-grünen Koalitionsvertrag ein Prüfauftrag vorgesehen. Relativ einfach...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Auf ihrem Parteitag am Samstag wollen die Sozialisten über prekäre Beschäftigung debattieren. Die Genossen sorgen sich auch um die Zukunft ihres bedrohten Lieblingsvorhabens: des Vergabegesetzes.
... Linke nicht einigen, sieht der Koalitionsvertrag vor, dass sich Berlin im...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
.... Hatte Rot-Rot nicht per Koalitionsvertrag versprochen, nur atomfreien Saft aus...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Seit Jahren versucht sich die Freie Radioszene in der Hauptstadt Gehör zu verschaffen – erfolglos. Ein kleiner Halbsatz im rot-roten Koalitionsvertrag ist für sie nun schon mehr als ein Hoffnungsschimmer
..., damit der eine Halbsatz im Koalitionsvertrag nicht wieder in Vergessenheit gerät.... Rot-Rot hat in ihren Koalitionsvertrag aufgenommen, dass eine „Förderung nichtkommerziellen... kleiner Halbsatz im rot-roten Koalitionsvertrag ist für sie nun schon...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
■ Kuriose Koalition: CDU unterstützt Staatsrat Mäurer, der sich von Weg-schließ-Äußerungen über Jugendliche nicht klar distanziert / SPD windet sich
.... Stattdessen verwies er auf den Koalitionsvertrag, der dem Schutz der Öffentlichkeit...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
Ursula Degner-Badawi und Monika Nickel leiten zwei Kindergärten. Mit den Sparplänen von Rot-Rot im Kita-Bereich sei nicht einmal die sehr verbesserungswürdige Betreuung der Kinder von heute aufrechtzuerhalten, kritisieren sie
... Kindertagesstätten. Rot-Rot hat im Koalitionsvertrag die Kita als Bildungseinrichtung anerkannt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
■ Die Geschichten von Barnie und Ortwin: Eine Zukunftsreise in das Leben unter Schwarz-Schill ■ Von Kaija Kutter und Sandra Wilsdorf
... Lehrer, der die eigens im Koalitionsvertrag festgelegten Disziplinarmaßnahmen für Schüler immer... sei, so heißt es im Koalitionsvertrag, „vorrangig Aufgabe der Eltern“. Dieser... Mode, weil die Regierenden im Koalitionsvertrag nur an die Bewegungsfreiheit der...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburger Thema
Innere Sicherheit: Schwarz-Schill glaubt, durch Repression gesellschaftliche Probleme lösen zu können ■ Von Elke Spanner
...-, Fahrrad- und Motorradsteifen verstärkt. Der Koalitionsvertrag hebt hervor, dass vor allem... verwaltet. Sieben der zehn im Koalitionsvertrag festgelegten Maßnahmen betreffen aber nicht...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburger Thema
..., Schill und FDP paraphieren den Koalitionsvertrag. 20.10.:CDU-Parteitag und... Schill stimmen dem Koalitionsvertrag zu. 22.10.:FDP-Parteitag... stimmt dem Koalitionsvertrag zu. 27.10.: Ronald Schill...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburger Thema
... die Grünen die Umsetzung des Koalitionsvertrages mit der SPD aufarbeiten. Ebenfalls...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
■ Nachdem die grüne Spitzenkandidatin Andrea Fischer als Gesundheitsministerin nominiert wurde, könnte Marianne Birthler in den Bundestag nachzurücken. Doch da gibt es ein Hindernis
... am 23./24. Oktober dem Koalitionsvertrag zustimmen muß, könnte aber auch...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... wiederum beruft sich auf den Koalitionsvertrag, der bei strittigen Fragen eine...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
■ Verkehrswende nicht verboten. Wird Eugen Wagner sie nutzen?
... nicht zu erwarten. Mit dem Koalitionsvertrag ist es wie mit Beton...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburger Thema
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