Wohnen, Kultur, Gemeinschaft: „Schokotopia“ hat Pläne fürs Hachéz-Gelände. Ob die Stadt Bremen das Grundstück kauft, ist trotz Vorkaufsrecht unklar.
... Steinke. Letzteres steht sogar im Koalitionsvertrag. „Das bezieht sich auf Flächen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
In Bremerhaven brannte das Müll-Zwischenlager. CDU und Linke wollen es schließen – daraus wird nichts, auch wenn die Stadt die Deponie gern los wäre.
... Deponie dicht machen In ihrem Koalitionsvertrag für Bremerhaven haben SPD, CDU...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Eine Petition in Bremen fordert, dass öffentliche Küchen ab 2023 kein Billigfleisch mehr ausgeben. Daraus wird nichts. Die Grünen loben sich trotzdem.
... dem Haushalt finanziert“, steht im Koalitionsvertrag. Die Petition fordert, den Fleischkonsum... können. Im rot-grün-roten Koalitionsvertrag vom vergangenen Jahr wurde dann...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
... Euro sind im rot-grünen Koalitionsvertrag bekräftigt worden. Es wird darüber...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Die Reinigungskräfte bei Hamburgs größtem Kita-Träger wollen streiken. Trotz Mehrarbeit will das städtische Unternehmen Elbkinder nicht den Hamburger Mindestlohn zahlen
... und Grüne hatten im aktuellen Koalitionsvertrag bekräftigt, dass dieser in Hamburg...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Rot-Grün-Rot bringt eine Landesantidiskriminierungsstelle auf den Weg. Denn das derzeitige Beratungssystem erreicht nicht alle.
... (LADS) – so steht es im Koalitionsvertrag, und so wird es wohl...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Die Koalition will ihre verfassungsändernde Mehrheit nutzen, um die Deputationen abzuschaffen, die bei Behördenentscheidungen mitsprechen.
... hätten SPD und Grüne im Koalitionsvertrag zugesagt, als Ausgleich die Referentenentwürfe...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Auch wenn es in Hamburg keine Gesundheitsbehörde mehr geben wird, hat sich Rot-Grün in Hamburg in diesem Bereich einiges vorgenommen.
... distanzieren. Weichert kritisiert, dass im Koalitionsvertrag der Neubau der Asklepios-Klinik... Gesundheit aus dem rot-grünen Koalitionsvertrag wirklich umgesetzt werden sollen. Denn...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Studierende der Bremer Hochschulen demonstrieren für ein Solidarsemester. Auf ein paar Verbesserungen können sie sich einstellen, alle Wünsche aber werden nicht erfüllt
... ändern, die Abschaffung steht im Koalitionsvertrag. „Ich persönlich unterstütze das Anliegen...: „Das war eine Priorität im Koalitionsvertrag. Wenn das nicht reicht, um...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Die erste und auch längste Radpremiumroute soll bis 2023 fertig sein. Die Umsetzung der Maßnahmen dauere viel zu lange, sagen Kritiker:innen.
... 2025 (VEP), und im aktuellen Koalitionsvertrag. Der Bremer Osten soll besser...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Ideen zur Bürger*innenbeteiligung kommen im rot-grünen Koalitionsvertrag kaum vor. Die Stadtteilbeiräte finden das empörend.
... natürlich nicht detailliert in einem Koalitionsvertrag festhalten“, heißt es aus der.... Denn im 205 Seiten starken Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen kommt...*innenbeteiligung kommen im rot-grünen Koalitionsvertrag kaum vor. Die Stadtteilbeiräte finden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Der Nachricht über die Aushebung einer Hasch-Plantage mischt die Polizei Halbwahrheiten über THC bei
... Innensenator Ulrich Mäurer die im Koalitionsvertrag vereinbarte Cannabis-Liberalisierung blockiert.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Bremens Koalition setzt sich für ein wissenschaftliches Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis ein – die Aussichten sind aber schlecht.
.... Auch das entspricht dem aktuellen Koalitionsvertrag. Demonstrantinnen mit einem Plakat "kiffen... ist.“ Bereits der rot-grüne Koalitionsvertrag von 2015 hatte die Entkriminalisierung...
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Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Beide Parteien billigen Koalitionsvertrag. Grüne Jugend lehnt das Bündnis wegen Klimapolitik ab
...-Grün abgesegnet Beide Parteien billigen Koalitionsvertrag. Grüne Jugend lehnt das Bündnis... Hamburger SPD möglich ist.“ Der Koalitionsvertrag enthalte hierzu nur den unverbindlichen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Das wichtigste Thema für Hamburg Grüne ist die Mobilitätswende. Verkehrssenator Anjes Tjarks soll es richten. Doch was geht laut Koalitionsvertrag?
... „gute Kitagesetz“. Apropos Wording: Im Koalitionsvertrag wimmeln beim Thema Mobilitätswende Worte... gar ganz. Immerhin erlaubt der Koalitionsvertrag innovative „Verkehrsversuche“, jedoch nur einen...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Nach zwei Jahren herrscht viel Zufriedenheit über die Arbeit des Ordnungsdienstes – jetzt bekommt er 20 neue MitarbeiterInnen.
... 2021 eingestellt werden. In ihrem Koalitionsvertrag hatten die drei Parteien sich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
SPD und Grüne einigen sich über Verteilung der Ressorts. Grüne erhalten neue Verkehrsbehörde
... statt bisher acht Ressorts. Der Koalitionsvertrag soll am Dienstag öffentlich vorgestellt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Rot-Grün sind sich auch einig bei Finanzen und Soziales. Konsumieren junge Leute illegale Drogen, sollen sie Hilfe statt Strafe kriegen.
.... Nach taz-Information enthält der Koalitionsvertrag diesmal keine Pläne für ein... währenddessen online ab. Vieles im Koalitionsvertrag wirkt wie ein „Weiter so...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Bei den Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen knirscht es gewaltig. Weil sich die Grünen bei ihren Themen bislang nicht durchsetzen, stehen sie besonders in der Kritik
... an Streckenkilometern gegenüber dem vorigen Koalitionsvertrag verdoppelt. Doch nun einigten sich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Die von der Bremer Bürgerschaft eingesetzte Enquete-Kommission Klimaschutz ist erstmals zusammengekommen. Ihr Sinn erschließt sich nicht allen.
... Regierungsbildung und einigen Inhalten des Koalitionsvertrages, etwa der autofreien Innenstadt, habe...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
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