Astrid Rothe-Beinlich hat viele Jahre für die Grünen in Thüringen Politik gemacht. Dass sie jetzt aufhört, liegt auch an der politischen Lage im Land.
... für uns wichtige Präambel im Koalitionsvertrag zum Unrechtsstaat verhandelt und klargestellt...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Interview
Viele Wohnhäuser müssen dringend energetisch saniert werden. Was das für die Mieter*innen bedeuten kann, zeigt ein Beispiel aus Berlin.
... Bundesregierung will das Modell laut Koalitionsvertrag prüfen. Braungardt ist jedoch skeptisch...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Immer wieder werden Tatverdächtige aus der Untersuchungshaft entlassen, weil die Verfahren zu lange dauern. Die Strafkammern sind überlastet.
...)verweist dazu auf den aktuellen Koalitionsvertrag, der „eine hundertprozentige Abdeckung nach...
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Quelle: taz
Ressort: Spezial
Typ: Bericht
Nach dem Outing als trans ist die Karriere an der Schule vorbei. Doch Esther Lau wehrt sich laut. Es wird ein Kampf, der die Lehrer*in verändert.
... – ein Novum bundesdeutscher Geschichte. Der Koalitionsvertrag verspricht ein Selbstbestimmungsgesetz und die... sich die Landesregierung in den Koalitionsvertrag geschrieben hat, ein Landesantidiskriminierungsgesetz nach...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Im neuen virtuellen Haus des Jugendrechts in Bremerhaven wollen Polizei, Staatsanwaltschaft und Jugendgerichtshilfe besser zusammenarbeiten. Das Konzept ist weit verbreitet und wenig erforscht – die Datenlage ist dünn, auch in Städten, in denen die Institution ein echtes Haus hat
.... Zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages hätte es auch eine Art... Büro in Bremerhaven ist der Koalitionsvertrag von SPD, CDU und FDP...
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Quelle: taz
Ressort: Spezial
Millionen Mädchen und Jungen mussten bis Ende der 1990er allein auf Kur fahren. In den Heimen haben sie teils traumatische Erfahrungen gemacht.
... erklärt. Schreiter begrüßt, dass der Koalitionsvertrag der neuen Regierung auch Bürgerforschung...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Die Ampelkoalition will Cannabis legalisieren. Während die einen vor Gefahren warnen, wittern andere ein Milliardengeschäft.
... „lizenzierten Geschäfte“ sind, die laut Koalitionsvertrag künftig Cannabis verkaufen dürfen, ist... als die Ampelparteien den neuen Koalitionsvertrag präsentierten, setzte Müller einen Tweet...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Intimste Fragen hätten nichts in der Bürokratie zu suchen, sagt Kalle Hümpfner vom Trans*-Verband. Der nächste Bundestag solle das TSG abschaffen.
... der Abstimmung gab es einen Koalitionsvertrag, der die SPD-Bundestagsfraktion stark...
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Quelle: taz
Ressort: Spezial
Typ: Interview
2015 wurde das Berliner LAGeSo zum Symbol für Versagen auf ganzer Linie. Inzwischen wurde das Amt umgebaut. Hat sich was geändert?
..., obwohl dies ein Ziel im Koalitionsvertrag gewesen sei. Dass Mohamad Shbib...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Beim Blindenfußball spielen sehbehinderte beziehungsweise blinde Menschen gemeinsam mit Sehenden. Ein Besuch beim Training von FC Viktoria Berlin
... allem weil die Groko im Koalitionsvertrag festgeschrieben hat, den Behindertensport zu...
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Quelle: taz
Ressort: Spezial
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland hat eine Kampagne initiiert, um Bienen zu schützen
... beheben. „Obwohl die Bundesregierung im Koalitionsvertrag einen Aktionsplan Insektenschutz zugesagt hat...
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Quelle: taz
Ressort: Spezial
Fünf Milliarden Euro sollen zur Digitalisierung der Schulen investiert werden. Aber reicht das?
..., obwohl das Geld auch laut Koalitionsvertrag der Großen Koalition vorgesehen ist...
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Quelle: taz
Ressort: Spezial
... Handschrift der Union sei im Koalitionsvertrag kaum noch zu erkennen, sagte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
KINDER Der Anteil versorgter unter Dreijähriger ist trotz Kita-Ausbaus offenbar nicht gestiegen
...-grüne Regierung Gefahr, das im Koalitionsvertrag gesteckte Ziel zu verfehlen, mindestens...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Antirassistische Organisationen starten Kampagne gegen Racial Profiling. Rot-Rot-Grün habe das Problem zwar erkannt, tue aber nicht genug.
.... Tatsächlich steht dazu einiges im Koalitionsvertrag: So soll es mehr Fortbildungen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Rot-Grün beendet die Debatte um die geschlossene Unterbringung junger Flüchtlinge – und setzt auf andere Law-and-Order-Maßnahmen.
... „überfordert“, glaubt Mäurer. In ihrem Koalitionsvertrag verabredeten SPD und Grüne deshalb...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Weil es kaum noch Bedarf gibt, hat sich nach den Grünen auch die SPD von dem Heim verabschiedet. Nur noch die CDU ist für das Konzept.
... jetzt verständigt – und damit ihren Koalitionsvertrag revidiert. Kommende Woche wird der... in Bremen keines geben. Der Koalitionsvertrag von 2015 nennt das Heim... tun“, so Möhle gestern. Im Koalitionsvertrag haben SPD und Grüne 2015...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
An fünf Grundschulen muss Bremen wegen Platzmangels Mobilbauten aufstellen, insbesondere in Gröpelingen. Wer nicht seine Wunschschule bekommt, wird zugelost.
... den armen Stadtteil beschlossen. Im Koalitionsvertrag 2015 wurde er nach langer...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Schleswig-Holsteins Abgeordnete sollten ihre Nebeneinkünfte genau offenlegen. So steht es im Koalitionsvertrag. Jetzt bekommt es der Landtag nicht mal hin, in ein Stufenmodell zu beschließen.
... geplante Regelung den Forderungen des Koalitionsvertrags. Die Sprecherin der Grünen Claudia... aber nicht den Formulierungen des Koalitionsvertrags. „Unser Druck zeigt endlich Wirkung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Weil er Migranten im Auto mitnahm, geriet ein Mann in eine Polizeikontrolle. Dabei ist „Racial Profiling“ verfassungswidrig – und ein bekanntes Problem.
...“ statt. Sogar im rot-grünen Koalitionsvertrag ist es Thema: „Kontrollen aufgrund...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
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