Giffey verteidigt das 29-Euro-Ticket, sieht aber zugleich Evaluierungsbedarf
..., im Wahlkampf versprochen und im Koalitionsvertrag vereinbart. „Das war in einer...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
.... Das sei auch so im Koalitionsvertrag verabredet. (epd)
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Im Mobilitätsgesetz ist die Entschärfung von Crash-Kreuzungen vorgesehen. Unter Schwarz-Rot hat der Elan bei der Umsetzung deutlich abgenommen.
... und Radwegen . Auch die im Koalitionsvertrag verankerte „deutliche“ Erhöhung der Verkehrssicherheit...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Mike Mösko hat in Hamburg ein Pilotprojekt zum professionellen Dolmetschen im Gesundheitswesen mit initiiert. Doch nur wenige ÄrztInnen nutzen es.
... gibt es einen Hoffnungsschimmer: Im Koalitionsvertrag der jetzigen Regierung steht erstmals...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
SPD-Fraktionschef Saleh fordert vom Senat mehr Tempo beim Rahmengesetz zur Vergesellschaftung. Die Reaktionen auf den Vorstoß fallen sarkastisch aus.
... mehr Tempo bei der im Koalitionsvertrag vereinbarten Erarbeitung eines Vergesellschaftungsrahmengesetzes. Zumindest...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Berlins Wohnungsbaugesellschaften haben 2023 nur 4.300 statt 6.500 Wohnungen gebaut. Immerhin entsteht das Herzzentrum der Charité.
... deutlich verfehlt. Statt der im Koalitionsvertrag von CDU und SPD angepeilten...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Rund 2.000 Proben hat das Berliner Drug-Checking-Projekt im ersten Jahr getestet – und in jedem zweiten Fall gewarnt. Trotzdem drohen Einsparungen.
... auf die Grünen-Anfrage. Im Koalitionsvertrag war noch die Rede von...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Alkoholfahrt des CDU-Chefs wird den Landtag in einer Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses beschäftigen. Auch Koalition geht auf Distanz.
... zur Aufklärung zu nutzen. Unser Koalitionsvertrag sieht einstimmiges Verhalten vor. Wir...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Vorbild Hamburg: Mit 1.000 Gesundheitskiosken wollte Karl Lauterbach 2022 noch die Gesundheitsversorgung stärken. Daraus ist nichts geworden.
... aus dem Gesetzentwurf Auch im Koalitionsvertrag der Bundesregierung ist die Errichtung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Drei Baustadträte fordern die Verlängerung des Umwandlungsverbots von Mietshäusern in Eigentumswohnungen. Die erfolgreiche Maßnahme läuft 2025 aus.
... Entfristung der Regelung in den Koalitionsvertrag geschrieben, bislang aber werde diese...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Im Parlament bereitet Finanzsenator Stefan Evers (CDU) Berlin darauf vor, mit weniger Geld im Haushalt auszukommen. Die Opposition übt scharfe Kritik.
... Finanzen erkennen, von dem im Koalitionsvertrag von CDU und SPD die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der schwarz-rote Senat stellt sich hinter den Gesetzentwurf von Bausenator Christian Gaebler (SPD). Der soll den Wohnungsbau beschleunigen.
... Senatsverwaltung zu beteiligen. Schon im Koalitionsvertrag beschrieben Die Grundidee dessen, was... und SPD bereits in ihrem Koalitionsvertrag vor einem Jahr beschrieben . „Dabei...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Vor zehn Jahren wurde per Volksentscheid entschieden, dass das Tempelhofer Feld nicht angetastet werden darf. CDU und SPD wollen das nicht hinnehmen.
... werden. So steht es im Koalitionsvertrag. „Ich kann den Berlinerinnen und...
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Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
CDU und SPD drängen im Parlament auf schnellen Ideenwettbewerb. Wie Berlin am Ende über eine Randbebauung abstimmen soll, ist weiter offen.
...: das auch im schwarz-roten Koalitionsvertrag festgehaltene Versprechen , dass es eine...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
Die Zeitung hat ihr Fahrradverleihsystem extrem ausgedünnt. Aber es gibt Hoffnung: Die Stadt sucht einen neuen Betreiber für Bikesharing.
... SPD, Grüne und Linke im Koalitionsvertrag einen öffentlichen Fahrradverleih angekündigt und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bei der Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze der Hauptstadt-SPD muss der bisherige Parteichef eine krachende Niederlage hinnehmen.
... Erinnerung: Am SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag mit der CDU vor einem...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
8.300 Stimmzettel sind nun auf dem Weg. Der Rest will online über Berlins künftige SPD-Doppelspitze entscheiden. Abstimmschluss ist am 19. April.
... im Frühjahr 2023 über den Koalitionsvertrag mit der CDU war ein...
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) stimmte anders als abgesprochen ab. Der rot-schwarz-grüne Koalitionsvertrag sah bei Dissens Enthaltung vor.
...-grünen Bündnis ist aber im Koalitionsvertrag eine Enthaltung festgeschrieben. Auswirkungen auf... rechtfertigte sich damit, dass im Koalitionsvertrag verabredet ist, Enthaltungen möglichst zu...
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Umweltverband Nabu befürchtet „Anschlag auf die Stadtnatur“ durch das Schneller-Bauen-Gesetz. Er kritisiert Bausenator Christian Gaebler (SPD) hart.
... in Berlin zu beschleunigen. Im Koalitionsvertrag heißt es über das angestrebte... CDU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag vor elf Monaten vereinbart haben...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Gesetzesänderung für mehr Platz für Flüchtlinge auf dem Tempelhofer Feld muss nur noch durch Schlussabstimmung. Grüne scheitern mit Änderungsantrag.
... und SPD sich in ihrem Koalitionsvertrag offen für einen zweiten Anlauf...
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