Auch der Verband der Lesben und Schwulen will Kontrolle über den RBB
... hatte sich zwar schon im Koalitionsvertrag 2016 vorgenommen, den Staatsvertrag zu...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Das Jobcenter will sozialen Beschäftigungsprojekten keine Teilnehmer zuweisen. Damit droht ihnen das Aus
... oder Steilshoop verankert sind? Laut Koalitionsvertrag wollten SPD und Grüne diese...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Grüne beharren auf vollständiger Rekommunalisierung des Fernwärmenetzes gemäß Volksentscheid
... uns dem Volksentscheid und dem Koalitionsvertrag verpflichtet“ Anna Gallina, Parteichefin der... uns dem Volksentscheid und dem Koalitionsvertrag verpflichtet fühlen.“ Vertraglich hatte die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... schnell genug voran. Nachdem im Koalitionsvertrag festgeschrieben wurde, den Anteil erneuerbarer...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Rechtsabbieger überrollt geradeaus fahrende 33-Jährige. Politik will Abbiegeassistenten einführen
... SPD und CDU in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart. Eine entsprechende Entschließung gibt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Die Hamburger Umweltbehörde verschiebt die Vorprüfung einer neuen Fernwärmeleitung aus dem Kohlekraftwerk Moorburg bis auf weiteres.
... widerspricht allerdings dem rot-grünen Koalitionsvertrag . Konkret hat Vattenfall eine Fernwärmeleitung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Am Mittwoch diskutiert die Bürgerschaft auf Antrag der FDP und der Linken eine Kennzeichnung von Polizisten. Rot-Grün hat das Thema drei Jahre lang liegen lassen.
... es ein Thema aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grünen aus...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
.... Januar 19 beschlossen. Zweitens: Im Koalitionsvertrag wurde dies auf alle Pflegebereiche...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... alles für schlecht“ in dem Koalitionsvertrag, grundsätzlich sei gut verhandelt worden... eine Zustimmung der Parteibasis zum Koalitionsvertrag mit der Union am 17...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Vattenfall fordert 1,3 Milliarden Euro für Fernwärmenetz, Hamburg lehnt ab. Gutachter soll Lösung finden
... Quellen sichern. „Wir haben einen Koalitionsvertrag, Klimaziele und einen bindenden Volksentscheid...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... wollten SPD und Grüne laut Koalitionsvertrag doch selbst „mit integrierter Stadtteilentwicklung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Rot-Grün plant Zentralisierung der bezirklichen Wohn- und Pflege-Aufsicht. Seniorenbeiräte und Bezirke wehren sich dagegen. Gutachten noch unter Verschluss.
... es auf Seite 91 des Koalitionsvertrages. Das stößt vor allem bei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
MIGRATION Der Senat will erst nach der Sommerpause eine unabhängige Beobachtungsstelle einrichten. Die Linke kritisiert die Verzögerung
... solchen Beobachtung ist Teil des Koalitionsvertrags zwischen Sozialdemokraten und Grünen. Im...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Lärm Der Senat hat zehn Hauptverkehrsstraßen ausgewählt, auf denen nachts Tempo 30 gelten soll
... und Grüne 2015 in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart haben, ist auf zwölf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Die Grünen entscheiden sich auf ihrer Landesmitgliederversammlung gegen eine harte Linie gegenüber dem Islamischen Zentrum Hamburg.
... Mitglieder bei einer Gegenstimme zum Koalitionsvertrag. Sie wollen das Projekt aber...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Auf der Landesmitgliederversammlung der Grünen wird der Kreisverband Harburg beantragen, die Pläne für die Hafenquerspange zu überdenken
... vorwerfen, hat er nicht. „Im Koalitionsvertrag steht die Verbindung zwischen A1... könnte mit dem rot-grünen Koalitionsvertrag kollidieren. Darin ist ein „4...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
SPD-Fraktionschef Andreas Dressel über Flüchtlingspolitik und Fahrradfahren, das Hoffen auf Geld von Hapag-Lloyd und Regierungschef Olaf Scholz
... Ein Fan des Rot-Grünen Koalitionsvertrages: SPD-Fraktions-Chef Andreas Dressel... kein Fan des rot-grünen Koalitionsvertrages. Ende Juli hat es ein... bin ein großer Fan unseres Koalitionsvertrages. Und da steht drin, dass...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Der Senat will Biotope im Hafen für Logistikunternehmen plattmachen. Die Umweltverbände Nabu und Bund ziehen dagegen vors Verwaltungsgericht,
... Millionen Euro Jahr. Hafenerweiterung Im Koalitionsvertrag mit der SPD haben die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
taz Salon Die Cannabis-Legalisierung kommt nicht voran. Warum? Und was würde sie bringen?
... steht es im rot-grünen Koalitionsvertrag. Doch nur ein Jahr nach...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Wachsende Stadt Umweltverbände sorgen sich um das grüne Hamburg. Siedlungsdruck, auch durch Flüchtlingsunterkünfte, dürfe die Stadtnatur nicht zerstören
... daran, dass laut rot-grünem Koalitionsvertrag die Landschaftsachsen und die „Grünen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
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