Nach der knappen Mehrheit für Schwarz-Rot fordert Juso-Chefin Sinem Taşan-Funke eine „inhaltliche und personelle Erneuerung“ der Berliner SPD.
... abstimmenden Mitglieder dies unterstützt. Vorherige Koalitionsverträge auf Bundesebene wurden jeweils mit... gefeiert worden sind in diesem Koalitionsvertrag. Sie müssen jetzt schnell umgesetzt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Für die SPD-Chefs sind 54,3 Prozent beim Mitgliederentscheid ein „klares Ergebnis“. Doch selbst der Wirtschaftsverband VBKI findet das „knapp“.
... Landesvorsitzenden trägt der schwarz-rote Koalitionsvertrag eine ganz klare sozialdemokratische Handschrift... sein, dass ein Parteitag dem Koalitionsvertrag zustimmen würde. Schon im vergangenen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Bis Freitag 23.59 Uhr können 18.556 Berliner SPDler darüber entscheiden, ob es zu Schwarz-Rot kommt. Die taz skizziert, was bei einem „Nein“ passiert.
... Partei zu diskutieren, einen neuen Koalitionsvertrag zu verhandeln und Kiziltepe schließlich..., ob die SPD-Basis den Koalitionsvertrag mit der CDU gutheißt. „Unser...SPD-Mitgliedervotum zu Koalitionsvertrag Was wäre, wenn …? Bis Freitag ...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Stefan Conen vom Republikanischen Anwält*innenverein RAV kritisiert die innenpolitischen Pläne von Schwarz-Rot als rechtsstaatlichen Rückschritt.
... Menschen. Apropos sprachliche Verniedlichung: Im Koalitionsvertrag ist viel von „Videoschutz“ die... schätzen Sie das ein? Im Koalitionsvertrag heißt es, dass man „verhaltensabhängige...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
In der SPD stößt die Koalition mit der CDU auf Widerstand. Acht Sozialdemokrat*innen erklären, warum sie gegen Schwarz-Rot stimmen.
... daher auch schon, bevor der Koalitionsvertrag vorlag, klar, dass ich dagegen... als Neu-Berliner unwohl. Der Koalitionsvertrag mit Linken und Grünen war...: Da nichts im Entwurf des Koalitionsvertrags steht, was gegen den 17...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Zwei Berliner bekommen das Bundesverdienstkreuz. Die Stadt soll lahm gelegt werden. Und die SPD-Basis stimmt über die Koalition mit der CDU ab.
... aller SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag mit der CDU. Das Ergebnis...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Anders als 2021 ist im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD keine Rede mehr vom Freiraum am Rathausforum. Doch die CDU beschwichtigt.
... Anfang April vorgelegt haben. „Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linkspartei... soll“, sagt er. „Im neuen Koalitionsvertrag fehlt der Satz.“ Matthias Grünzig.... Dass das Rathausforum nicht im Koalitionsvertrag stehe, erklärte er mit der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Bahar Haghanipour, frauenpolitische Sprecherin der Grünen, kritisiert Pläne der Großen Koalition zum Thema Gleichstellung als reine Absichtserklärung.
... ich diesen Vertrag lese. Im Koalitionsvertrag genannt sind etwa Entgeltgleichheit, langfristige... in diesem Halbjahr eröffnet. Im Koalitionsvertrag jetzt steht, dass ausreichend Schutzplätze...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Ab jetzt können die SPD-Mitglieder über die Koalition mit der CDU abstimmen. Die taz hat mit den Initiatorinnen der Ja- und Nein-Kampagne gesprochen.
... des ÖPNV-Angebots, das im Koalitionsvertrag vereinbart sei. „Wenn neue Radwege... läuft die Auseinandersetzung um den Koalitionsvertrag auf Twitter. „Ich werde gegen... vermutlich eine Mehrheit gegen den Koalitionsvertrag auf die Beine bringen können...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Ausgerechnet ein Verkehrsmittel wird im Koalitionsvertrag nicht erwähnt – aber es wird wohl am meisten vom Regierungswechsel profitieren.
...“ Ausgerechnet ein Verkehrsmittel wird im Koalitionsvertrag nicht erwähnt – aber es wird... großen Namenlosen im Mobilitätskapitel des Koalitionsvertrags zwischen CDU und SPD . Es...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Taser, Bodycams, Staatstrojaner: Der Koalitionsvertrag für die Berliner Landesregierung sieht bei der inneren Sicherheit viele Verschärfungen vor.
... verstärkten Repressionsdruck. „Der heute vorgestellte Koalitionsvertrag ist ein Frontalangriff auf die... dich Taser, Bodycams, Staatstrojaner: Der Koalitionsvertrag für die Berliner Landesregierung sieht...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Heute stellen CDU und SPD ihren Koalitionsvertrag vor. Wohnungen auf dem Tempelhofer Feld, neue Anreize für Investor*innen, Religionsunterricht: Erste Details zeigen, dass die schwarz-rote Reise Richtung Vergangenheit geht
... allem, was bisher über den Koalitionsvertrag bekannt ist – zum einen für..., an diesem Montagvormittag wird der Koalitionsvertrag vorgestellt. Der dafür gewählte Ort... stellen CDU und SPD ihren Koalitionsvertrag vor. Wohnungen auf dem Tempelhofer...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
In der Planungsbeschleunigungsliste der Ampelkoalition finden sich lediglich sechs Autobahnprojekte aus dem Norden. Nicht dabei sind Neubauvorhaben.
... und Grüne in ihrem Hamburger Koalitionsvertrag vereinbart. Ihre Befürworter argumentieren, dass...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Friede, Freude, Koalitionsvertrag? CDU und SPD wollen mehr Geld für die Hochschulen. Im Gespräch ist auch die Randbebauung des Tempelhofer Feldes.
... Parteien halten daran fest, den Koalitionsvertrag Anfang April vorstellen zu wollen... sich auch lieb? Friede, Freude, Koalitionsvertrag? CDU und SPD wollen mehr...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Unsicherheit beim Windkraft-Ausbau in Schleswig-Holstein: Verwaltungsrichter erklären Regionalplan wegen Verwaltungspanne für ungültig.
... Flächen für Windräder ausweisen. Der Koalitionsvertrag halte ohnehin fest, „dass dabei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die künftigen KoalitionärInnen CDU und SPD wollen ein milliardenschweres Klima-Sondervermögen auflegen. Die Initiative Klimaneustart ist skeptisch.
... eine Präambel für den Koalitionsvertrag geeinigt haben. „Der Koalitionsvertrag muss die Überschrift...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Ein breites Bündnis will am Samstag gegen eine CDU-geführte Regierung protestieren. Zu befürchten seien große Rückschritte, so Sprecherin Lisa Jaspers.
... Partei bei einer Ablehnung des Koalitionsvertrages mit der CDU in die... SPD und einem Nein zum Koalitionsvertrag mit der CDU? Wir wollen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
taz-Serie Alternative Koalitionsverhandlungen (Teil 1): Muss Schwarz-Rot wirklich sein? So ginge es doch auch: Parallel zu den offiziellen Verhandlungen zwischen CDU und SPD hörte die taz von überraschenden Gesprächen zwischen Grünen, Linken und SPD
... sich die Basis zu einem Koalitionsvertrag mit der CDU verhält. Am...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Nach der SPD-Spitze will auch die CDU grünes Licht für Schwarz-Rot in Berlin geben. Sie hat der SPD erstaunlich viel Zugeständnisse gemacht.
... und steuern unsere Expertise zum Koalitionsvertrag gern bei“, sagte Benjamin Jendro...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Nach Tierquälerei auf einem Schlachthof wurden Strafbefehle gegen Mitarbeiter verhängt. „Vier Pfoten“ hätte eine Gerichtsverhandlung bevorzugt.
... Tat steht der Prüfungsauftrag im Koalitionsvertrag „Sicher in Zeiten des Wandels...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
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