Den bezirklichen Musikschulen drohen durch die knappe Haushaltslage eingeschränkte Angebote. Auch die Entgelte könnten sich erhöhen.
... zur taz. Trotz der im Koalitionsvertrag von CDU und SPD vereinbarten...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Nach einem Gerichtsurteil hat die Stadt alle Fahrradstraßen geprüft und nachgebessert. Nun gibt's Ärger bei Anwohnern, die um Parkplätze fürchten.
... darauf verweisen, dass man im Koalitionsvertrag eigentlich die Schaffung zusätzlicher Fahrradstraßen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Hauptstadt will die Spiele 2036 oder 2040 austragen. Eine Abstimmung der BerlinerInnen ist nicht geplant. Kritik kommt von Grünen und Linkspartei.
... im Frühjahr bereits in ihrem Koalitionsvertrag offen gezeigt. Berlin, so die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Eigentlich sah es gut aus für die Verlängerung der Tram M10 zum Hermannplatz. Dann trat CDU-Verkehrssenatorin Manja Schreiner auf den Plan.
... einmal „überprüfen“, heißt es im Koalitionsvertrag. Und so prüft CDU-Verkehrssenatorin...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Im Seehafen Brake beginnt ein „Dialog zur Fahrrinnenanpassung der Unterweser (Nord)“. Kritiker*innen bezweifeln, dass das Ergebnis noch offen ist.
... es aber nicht. Immerhin: Im Koalitionsvertrag der rot-grünen Landesregierung Niedersachsen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Taser und Bodycams kommen und auch die Präventivhaft wird verlängert. Doch nicht alle Repressionswünsche gegen Klimaprotestler sind durchsetzbar.
... Ziel der Ausweitung war im Koalitionsvertrag festgehalten worden . Anlass und Begründung...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Zwischen Hamburg und Hannover soll erstmal keine neue Bahnstrecke gebaut werden. Kritiker sehen die Verkehrswende und den Klimaschutz in Gefahr.
... Landesregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag 2022 auf die Variante „Optimiertes...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Berliner CDU will das Mobilitätsgesetz ändern. Sie will den Vorrang fürs Auto erhalten und weniger Platz für Rad- und Fußverkehr.
... sagen: Die Union setzt den Koalitionsvertrag mit der SPD um, dennoch...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der schwarz-rote Senat beschließt einen Gesetzentwurf, damit schon 16-Jährige das Abgeordnetenhaus wählen dürfen. Grüne und Linke wollen zustimmen.
... steht eine Absenkung zumindest im Koalitionsvertrag des seit 2022 regierenden schwarz...: pacta sunt servanda – was im Koalitionsvertrag steht, ist einzuhalten. Um den...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Ab Samstag fährt die Straßenbahn M10 nach Moabit. Das Projekt blieb im Zeit- und Kostenrahmen, trotzdem kommt der Ausbau des Tramnetzes nur zäh voran.
... hat. Dass Schwarz-Rot im Koalitionsvertrag angekündigt hat, drei bereits in...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Senatschef Kai Wegner (CDU) über die ersten Monate im Amt und die Stimmung in der Stadt
... ein zentrales Versprechen in unserem Koalitionsvertrag, und viele Berlinerinnen und Berliner... Jahren eine klare Position. Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, dass es... Rutz taz: Herr Wegner, Ihr Koalitionsvertrag hat den Titel „Das Beste...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Clubs haben einen neuen Gegner. Sollte der 17. Abschnitt der Autobahn 100 wirklich gebaut werden, müssten viele Kulturorte rund um das Ostkreuz weichen.
... Problem stillzuschweigen. Unlösbarer Streitpunkt Im Koalitionsvertrag von CDU und SPD wurde...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Schwarz-Rot will die Wirtschaft animieren, 2.000 zusätzliche Ausbildungsplätze zu schaffen. Ein Gesprächskreis soll es bis 2025 richten.
... ähnlich auch im schwarz-roten Koalitionsvertrag steht. Man habe sich auf...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Seit Jahren ringt Berlin um einen neuen Standort für seine Zentral- und Landesbibliothek. Nun gibt es einen neuen Vorschlag: die Galeries Lafayette.
... wäre circa 2035 gewesen. Im Koalitionsvertrag der aktuellen Regierung fand die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Krise an den Schulen setzt sich fort: Lehrkräfte fehlen, die Kinder fallen bei Vergleichstests durch, die Toilettensituation ist bedenklich.
... SPD im April in ihrem Koalitionsvertrag vollmundig versprochen. Nun ja. Tatsächlich...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Das Berliner Landeseinwanderungsamt ist bald für Einbürgerungen zuständig. Mehr Sensibilität für Antidiskriminierung wäre essenziell – doch die fehlt.
.... So steht es jedenfalls im Koalitionsvertrag: „Die Verwaltung öffnet sich konsequent...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Koalition aus CDU und SPD macht Ernst mit ihren Bebauungsplänen für den Rand des Tempelhofer Felds. Das trifft auf heftigen Widerstand.
... Passus des Ende April unterzeichneten Koalitionsvertrags von Christ- und Sozialdemokrat:innen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Drug-Checking, das Prüfen von Drogen vor dem Konsum, ist seit wenigen Wochen erlaubt. Im Norden gehen die Meinungen darüber auseinander.
... Landesregierung ein Modellprojekt. Im Hamburger Koalitionsvertrag von SPD und Grüne steht... Zustimmung: Im rot-grün-roten Koalitionsvertrag versichern SPD, Grüne und Linke... ist nur folgerichtig, denn im Koalitionsvertrag der Bundesregierung aus SPD, Grünen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Am Samstag wird Kai Wegner mit seiner Koalition hundert Tage im Amt sein. Freundlich im Ton hat das Bündnis die Politik der Stadt nach rechts gerückt.
... Stefan Evers mit dem ausgehandelten Koalitionsvertrag 5 Monika Skolimowska/dpa Foto...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Hubschrauber der Polizei Berlin ist nahezu im Dauereinsatz. Er fliegt schon für nichtige Anlässe und raubt den Berliner:innen den Schlaf.
.... Derzeit „prüft“ die Landesregierung laut Koalitionsvertrag „die Anschaffung eines eigenen Polizeihubschraubers...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
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