Die Landtagswahlen haben gezeigt, wie sehr die liberale Demokratie in Gefahr ist. Ein Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder über Brandmauern, den Erfolg von Markus Söder und das Problem mit der Schuldenbremse
.... taz: Die AfD hat in den Landtagen in Thüringen und Brandenburg eine... die liberale Demokratie in Deutschland nach den Landtagswahlen in einer existenzbedrohlichen Krise...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Ignorieren, angreifen, enttarnen – Heike Klüver hat untersucht, welche Botschaften gegen die rechtsextreme AfD funktionieren. Und welche nicht.
... Sozialleistungen profitieren würde“, ginge dies in Richtung der Eigennutz-Enttarnungs-Strategie..., mit welchen rhetorischen Strategien Parteien in den sozialen Medien effektiv gegen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Nach der Wahl in Brandenburg sinkt der Frauenanteil. AfD und BSW haben keine freiwilligen Quoten – und Grüne und Linke sitzen nicht mehr im Landtag.
... Gleichstellung Wahlplakate nach der Landtagswahl in Brandenburg im September 2024 Frauenquote... sinkt wieder Nachdem der Frauenanteil in Brandenburg seinen bisherigen Höchststand 2004...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Bericht des Ostbeauftragten zeigt auch Gemeinsamkeiten zwischen Ost und West: Etwa die Zustimmungswerte zur Demokratie.
... Gesellschaft findet man vor allem in dem in diesem Jahr erschienen Gleichwertigkeitsbericht... Kapitals für zivilgesellschaftliches Engagement sitze in Westdeutschland. Es wäre also „sehr...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die sächsische BSW-Landtagsfraktion konstituiert sich, wählt knapp die Vorsitzende, spaßt mit der CDU und bietet jede Menge Jobs für Mitglieder.
... werden als Schwerpunktthemen genannt, letzteres in Übereinstimmung mit der CDU. Sabine... nach dem Treffen am Montag in der Staatskanzlei, also mit Ministerpräsident...-Landeschef Jörg Scheibe wird stattdessen in der konstituierenden Sitzung des sächsischen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
An der privaten Filmschule Filmarche in Berlin entscheiden die Studierenden selbst, was sie lernen wollen und wer es ihnen beibringt – noch.
... kleinen Hafenbeckens inmitten eines Industriegebiets in Berlin-Neukölln steht ein Backsteingebäude... den Unterrichtsblöcken kochen die Studierenden in der Gemeinschaftsküche, schauen auf abgewetzten...
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Quelle: taz
Ressort: Bildung
Typ: Bericht
... und beleidigt worden. Das Wetter in Berlin: Regen und deutlich abgekühlte...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Frank Bsirske warnt vor einer Blockade des Tariftreuegesetz. Der Ex-Verdi-Chef hält das Bürokratie-Argument der FDP lediglich für vorgeschoben.
... bisschen merkwürdig. Das Tariftreuegesetz wurde in der Koalitionsvereinbarung an keine Bedingungen... treffen. Es wirft eine Brandfackel in ein Ölfass. Christian Lindner ist... drei Jahrzehnten erodiert die Tarifbindung. In den 90er Jahren hatten wir...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Das Landratsamt im sächsischen Pirna wollte die Ausstellung zum Leben Geflüchteter nicht zeigen. Jetzt hat sie einen neuen Ort.
... bis zum 10. Oktober in der Klosterkirche in Pirna gezeigt werden. Zuvor... St. Heinrich und Kunigunde in Pirna. In einer Stellungnahme schreibt er: „Jeder... stattdessen am Mittwochabend in der Klosterkirche St. Heinrich in Pirna eröffnet werden...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Linken-Abgeordnete Sören Pellmann verlangt von Rechtsextremisten Schadensersatz. Jetzt zieht er mit seiner Forderung vor den Bundesgerichtshof.
... Polizisten zusammen. Auf dem Augustusplatz in Leipzig: Bundestagsabgeordneter und Anmelder der... Namen werben. Oberlandesgericht lehnt ab In einer weiteren Klage verlangte Pellmann... Abgeordnete Sören Pellmann rief deshalb in Leipzig zu einer Kundgebung unter...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die AfD Thüringen als stärkste Kraft wird wohl für Tumulte sorgen. Schon die Wahl zur Landtagspräsidentin dürfte ein Drahtseilakt werden.
... des Verfassungsblogs, Maximilian Steinbeis, bereits in seinem Buch „Die verwundbare Demokratie... der Wahl des*der Landtagspräsident*in die Geschäftsordnung ändern. Dem Vorschlag...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Punkband ZSK spielt vor der Wahl ein Konzert in Brandenburg. Sänger Joshi über das Engagement der Band und seine Sorge vor einer AfD-Machtübernahme.
... spielen zweimal im Jahr in kleinen Orten, in denen die Leute Unterstützung... Tausende Aktionspakete kostenlos an Jugendzentren in ganz Deutschland und an Engagierte.... Inzwischen füllt sie bundesweit Konzerthallen. In Zusammenarbeit mit anderen Bands wie...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
In Thüringen verlor sogar Matthias Hey sein Direktmandat. Er sagt, mancherorts sei die SPD nicht mehr vorhanden. Doch die Partei abschreiben? Nein.
... schwer gerade die Situation in Sachsen und in Thüringen ist? Hey: Na... von pragmatischer Landespolitik. Wir haben in der jetzigen Situation gemerkt, dass... der ältesten mitteleuropäischen Partei, die in meiner Stadt Gotha 1875 laufen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Der Verfassungsschutz warnt in einer Analyse, wie vielfältig Rechtsextreme das Internet für sich nutzen. Vor allem Telegram bereitet ihnen Sorge.
... zentrale Kommunikationsplattform des rechtsextremistischen Spektrums in Deutschland“ – fast ohne dass die... oder Imageboards, mit Trollaktionen oder in Onlinegames. Das Internet eröffne „Rechtsextremisten...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Neun Jahre lang forschte der Politikwisschenschaftler Alexander Düben an einer chinesischen Universität. Dann wurde er über Nacht ausgewiesen. Warum?
... kritisch zu äußern, hat in China Konsequenzen. In meinem Fall bin ich... ich mitbekommen, dass ausländische Wissenschaftler in meinem Feld zu informellen Gesprächen..., und mittlerweile ist die Pressefreiheit in Russland fast genauso eingeschränkt wie...
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Quelle: taz
Ressort: Bildung
Typ: Interview
Der Politologe Gideon Botsch spricht über den tiefen Einschnitt, den die Landtagswahl in Thüringen bedeutet – und über die nötigen Lehren daraus.
... Brille und lächelt Karlsdorf in Thüringen. In dem Dörfchen haben über 70... Problemlagen und politisch-gesellschaftliche Handlungsfelder in der Migrationspolitik berichtet wird. Es...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
29 bis 41 Prozent der Deutschen glauben, dass Markus Söder ein guter Kanzler wäre, am meisten er selbst. Und was, wenn er es tatsächlich würde?
... der eigene Rückzug als Verhandlungsmasse in der Waagschale besonders schwer wiegt.... Und Hendrik Wüst korrigierte Söder in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, als... die Kandidatur 2021 Monate vorausgegangen, in denen er keine Gelegenheit ausließ...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Union und Ampel bilden eine Antimigrations-Einheitsfront. Damit machen sie rechtsextreme Positionen anschlussfähig.
... Aufgabe, die privilegierten Zonen, in denen wir in Europa leben, offenzuhalten, Bewegungsfreiheit... mächtige Eruption des migrationsfeindlichen Grundrauschens in der deutschen Gesellschaft, das zyklenhaft...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
The Kids are alt-right: In Thüringen haben junge Wählende zu 38 Prozent die extrem rechte AfD gewählt. Könnte mehr politische Teilhabe helfen?
... zu schaffen. In der Brandenburger Kommunalverfassung gibt es... Schiller. So können die Länder in ihren jeweiligen Gemeindeordnungen gezielte Beteiligungsmöglichkeiten...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Ampelkoalition plant „europarechtskonforme und effektive Zurückweisungen“. Die taz erklärt, was damit gemeint ist.
... frisch Angekommenen werden wie bisher in Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht. Deutschland hätte für.... Ein Grenzschild Bundesrepublik Deutschland steht in der Landschaft vor blauem, leicht...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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