Der Historiker Daniel Koerfer bescheinigt: Die FDP ist eine unbeliebte Partei. Sie sollte den Bogen nicht überspannen und keine Wellen mehr schlagen
... Parteikollegen Andreas Pinkwart für seine Hartz-IV-Äußerungen angegriffen wird? Mit... Westerwelles Äußerung, die Hartz-IV-Debatte trage „sozialistische Züge...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
... Wolfgang Schäuble für dessen Weigerung, Hartz-IV-Empfängern mehr Geld zu...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
KOMMUNEN Zwar haben Städte und Gemeinden riesige Haushaltslöcher, dennoch dürfte das Urteil kaum Auswirkungen haben. Die Kosten sind im Vergleich zum Grundproblem, den Steuerausfällen, gering
... vor. INGO ARZT Hartz-IV-Urteil Die Hartz-IV-Regelsätze sind verfassungswidrig... lediglich Sozialhilfeempfänger: Sie bekommen den Hartz-IV-Satz und würden auch... Bundesverfassungsgerichts über die Regelsätze von Hartz IV um. Noch sei nicht...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
... ist. WOLF SCHMIDT Hartz-IV-Urteil Die Hartz-IV-Regelsätze sind verfassungswidrig... von der bisherigen Festlegung des Hartz-IV-Satzes für Kinder halten..., der Rest wird auf die Hartz-IV-Leistungen angerechnet. Für das...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Routiniert reagiert die Berliner Politik auf das erwartete Urteil des Verfassungsgerichts zu Hartz IV. Die Koalition hat im Moment andere Sorgen.
... Regierungsmitglieder Künast und Steinmeier die Hartz-Reform im Kern verteidigten, erklärte.... Die FDP hingegen will die Hartz-IV-Sätze trotz neuer Rechenmethoden... erwartete Urteil des Verfassungsgerichts zu Hartz IV. Die Koalition hat im...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
JOBCENTER Am Donnerstag will die CDU über eine Verfassungsänderung verhandeln. Die SPD erhöht ihren Preis
... gesetzt. Eine völlige Umorganisation der Hartz-IV-Verwaltung ist bis dahin...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
HARTZ IV Ohne klare gesetzliche Absicherung der Jobcenter droht das Chaos. Denn getrennte Verwaltungen wären zu umständlich
Der bürokratische Albtraum HARTZ IV Ohne klare gesetzliche Absicherung ...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen hat einen Gesetzesentwurf zur Reform der Jobcenter vorgelegt. Die Argen sollen sich auflösen.
... steigende Anzahl von Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide. So sollen künftig... Kommunen ermitteln, wie viel Geld Hartz-IV-Bezieher erhalten, doch die...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
... WIDERSPRÜCHE HATTEN ERFOLG 280.000 Hartz-IV-Bescheide waren fehlerhaft MAINZ... Fälle wurde den Widersprüchen gegen Hartz-IV-Bescheide ganz oder teilweise... 73.200 Fällen hatten die Hartz-IV-Empfänger mit ihrem Widerspruch...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
..., vielleicht. Ganz bestimmt soziale Härte, Hartz IV, sittenwidrige Zumutbarkeiten und andere...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
ABRECHNUNG Der aus dem Vorstand scheidende SPD-Abgeordnete Hermann Scheer ist nicht zufrieden mit der Rede Münteferings und seiner Partei. Ein Gespräch über die Sehnsucht nach Führung, Bahnprivatisierung, Kohlekraftwerke und Ypsilantis Wahlkampf
... Jahren zu viele Steinbrüche produziert. Hartz IV ist dafür nur die...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
STEUERPOLITIK Die neue Regierungskoalition verspricht starke Steuersenkungen, die vielen das Leben leichter machen und die sich aus schnellerem Wachstum refinanzieren sollen
... mit mittlerem und hohem Einkommen“. Hartz-IV-Empfänger, Geringverdiener, Rentner hätten...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Gentechnik, längere Laufzeiten, Sprachtests, Schonvermögen und die "Idee des Westens". Was FDP, CDU und CSU so vorhaben. Zumindest das, was sie jetzt schon verraten wollen.
... Euro. Soziales: Das Schonvermögen für Hartz-IV-Bezieher steigt von 250...
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Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Mindestlohn, Wehrpflicht, Arbeitsmarkt: Wo sich Union und FDP schon einig sind. Eine Übersicht, zitiert aus dem vorläufigen Koalitionsvertrag, der der taz vorliegt.
... Kosten der Unterkunft zu pauschalieren". Hartz-IV-Empfänger bekämen dann nicht.... Diese Regelungen sind nun gefährdet. Hartz IV: Die FDP hat einen...
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Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Bei keinem Thema vollführte die Kanzlerin einen solchen Schlingerkurs wie bei den Steuersenkungen. Jetzt muss sie das Dilemma lösen und das Gesicht der FDP wahren.
... beschlossene Erhöhung des Schonvermögens für Hartz-IV-Empfänger zu finanzieren, es...
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Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
STERNSTUNDEN Die besten Stil-, Geschmacks- und Gesellschaftskritiken des bekanntesten deutschen Bankmanagers
... Kind bekommt, weil sie durch Hartz IV damit Anspruch auf eine...) Über ehrenamtliches Engagement: „Wer als Hartz-IV-Empfänger genug Kraft für..., ist das kleinste Problem von Hartz-IV-Empfängern das Untergewicht.“ (In...
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Ressort: Aktuelles
Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin hat mit seinem Interview endgültig die Grenze zwischen Provokation und Hetze überschritten.
... gegen "übelriechende Beamte" und übergewichtige Hartz-IV-Empfänger der klammheimlichen Freude... der 64-Jährige vor allem Hartz-IV-Empfänger im Visier, jene...
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Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
LANDTAGSWAHL Die SPD bleibt die stärkste Partei, die Linke wird zweite Kraft. Die FDP ist wieder im Landtag, auch den Grünen gelingt der Einzug
... als PDS firmierende Linkspartei einen Hartz-IV-Wahlkampf gegen die SPD...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
... KLAUS MICHAELIS Die Kombination von Hartz IV und den aktuellen Rentenformeln...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Als Anfang 2005 sein Freund Oury Jalloh in Dessau unter ungeklärten Umständen in einer Polizeizelle verbrannte, wusste Mouctar Bah, dass er eine Aufgabe hatte.
... Gewerbelizenz. Nun lebt er von Hartz IV, der Laden ist futsch...
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Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
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