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SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich vor dem Bundeskanzleramt

Rolf Mützenich zu USA und Abrüstung

„Rückkehr zu Ordnung“

Die Außenpolitik von Joe Biden lässt Rolf Mützenich auf weniger Atomwaffen hoffen. Die Grünen kritisiert der SPD-Fraktionschef als „schwammig.“
Interview von Stefan Reinecke und Tobias Schulze

7.2.2021

Ein Blumenstrauß vor den Schuhen eines Mannes

Experte über Thomas Kemmerich

„Das Vertrauen war erschüttert“

Seit einem Jahr regiert in Thüringen eine rot-rot-grüne Koalition mit Unterstützung der CDU. Politikwissenschaftler André Brodocz zieht Bilanz.
Interview von Sarah Ulrich

5.2.2021

Nachruf auf Wilhelm Knabe

„Ökologisch radikal sein“

Er war Mitgründer der Grünen – und seiner Partei in manchem voraus. Nun ist Wilhelm Knabe im Alter von 97 Jahren gestorben.
Von Stefan Reinecke

31.1.2021

Ein Mann, der sich am Ende seines Lebens die Option zum Suizid offenhalten möchte, sitzt in seiner Wohnung

Gesetz zu Suizidassistenz

Sterbehilfe nur nach Beratung

Abgeordnete von SPD, FDP und Linke haben einen Gesetzentwurf zur Suizidassistenz vorgestellt. Er umfasst auch Zulassung eines strittigen Medikaments.
Von Barbara Dribbusch

29.1.2021

heller Teddybär liegt auf einer grünen Wiese

Kinder- und Jugendstärkungsgesetz

Mehr Rechte für Kinder

Die Große Koalition will Kinder, die im Heim leben, Gewalt erfahren oder vernachlässigt werden, besser schützen. Doch am Gesetzentwurf gibt es Kritik.
Von Rieke Wiemann

29.1.2021

Eine Frau mit Maske. Es ist die Linke-Chefin Katja Kipping

Finanzhilfen in der Coronapandemie

Sympathien für mehr Hartz IV

Gewerkschaften und Sozialverbände fordern einen Corona-Aufschlag für arme Menschen. Zuspruch kommt von SPD, Linken und Grünen.
Von Ulrich Schulte und Pascal Beucker

26.1.2021

Kampflugzeug auf Fleigerhorst

Aktivist über Böll-Stiftung und Atomwaffen

„Unvereinbar mit grünem Programm“

Die Chefin der Böll-Stiftung unterstützt einen Aufruf für Nukleare Teilhabe. Ein Skandal, findet der Anti-Atomwaffen-Aktivist Leo Hoffmann-Axthelm.
Interview von Tobias Schulze

23.1.2021

Merkel und Söder schauen sich bei einer Pressekonferenz an

Coronamaßnahmen und Demokratie

Landtage wollen mitentscheiden

Die Coronamaßnahmen sollen mehr demokratische Legitimation bekommen. Die Landesparlamente fordern deshalb mehr Beteiligung.
Von Christian Rath

20.1.2021

koalitionswetter

Ausgabe vom  20.1.2021,  Seite 7, inland
Klimaliste Logo auf einem Monitor

Vor Landtagswahl in Baden-Württemberg

Strategiestreit bei der Klimaliste

Zwei Gründungsvorstände verlassen die junge Kleinstpartei. Sie fürchten, der Antritt bei der Landtagswahl könnte das öko-progressive Lager spalten.
Von Benno Stieber

15.1.2021

Eine Konferenz von Mehr Demokratie 2019 in einem Münchener Wirtshaus - Menschen heben zu einer Abstimmung die Hand

Bürgerräte zu Außenpolitik

Querschnitt gegen den Populismus

In einem Forum sollen 160 ausgeloste Bürger:innen mit der Bundespolitik ins Gespräch kommen. Welchen Einfluss das Experiment hat, bleibt noch offen.
Von Hannes Koch

13.1.2021

Coronaregeln:Wieder eine Kakophonie

In allen Bundesländern gelten seit Montag verschärfte Verhaltensregeln. Sie sollen helfen, die Pandemie einzudämmen. Was gilt nun wo? Der Versuch einer Übersicht und Einordnung
Von Pascal Beucker
Ausgabe vom  13.1.2021,  Seite 7, inland
Gedenkstätte Museum - Runde Ecke - im ehemaligen Gebäude der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit in Leipzig

Stasiaufarbeitung und DDR-Opposition

Bürgerrechtler gegen Bürgerrechtler

Das Bürgerkomitee Leipzig schottet seine Stasi-Ausstellung gegen Veränderungswillige ab. Fördermittel werden jetzt an Bedingungen gebunden.
Von Michael Bartsch

11.1.2021

Demonstranten mit Transparent der TKP ML

Vorgehen gegen kommunistische Ärztin

Erst Knast, dann Erdoğan

Die Stadt Nürnberg will eine türkische Maoistin ausweisen. Der türkische Machthaber Erdoğan dürfte sich auf die Rückkehr der Regimegegnerin freuen.
Von Dominik Baur

8.1.2021

Arbeiter, aufgenommen durch eine Gas-Pipeline

Streit um Ostsee-Pipeline

Nord Stream 2 wird Ländersache

Weltpolitik im Landtag: Mecklenburg-Vorpommern gründet eine Umweltstiftung, die die Gaspipeline gegen US-Sanktionen schützen soll.
Von Tobias Schulze

7.1.2021

Christian Lindner spricht im Opernhaus Stuttgart und ist dabei auf einem Monitor zu sehen

FDP-Dreikönigstreffen in Stuttgart

Überlebenskampf in der Oper

Beim digitalen Dreikönigstreffen in Stuttgart bekräftigt Parteichef Lindner die Regierungsambitionen der FDP. Er übt Kritik, klingt aber dezent.
Von Jasmin Kalarickal

6.1.2021

Ein Bundeswehrsoldat mit Mundnasenschutz schaut auf einen Computerbildschirm

Städte und Gemeinden in Finanznot

Kommunen drängen auf Entschuldung

Städte und Gemeinden sehen sich überlastet – organisatorisch und finanziell. Zusätzlich zu Corona sorge auch der Klimaschutz für hohe Kosten.
Von Wolfgang Mulke

5.1.2021

Klaus Hartung raucht eine Zigarette und blickt freundlich in die Kamera

Nachruf auf taz-Autor Klaus Hartung

Mit Wortgewalt und Denklust

Wie kein anderer begleitete Klaus Hartung das rotgrüne Berlin und die Epochenwende des Mauerfalls. Er starb am Wochenende im Alter von 80 Jahren.
Von Manfred Kriener

29.12.2020

Thüringens Innenminister Georg Maier mit Schutzmaske

Thüringens Innenminister im taz-Gespräch

„Ich bin ja gut erzogen“

Thüringens Innenminister Georg Maier sieht eine Radikalisierung von Impfgegnern in Thüringen. Er befürwortet eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.
Interview von Sabine am Orde

27.12.2020

zeitpunkt

21. Dezember 2020

Ausgabe vom  24.12.2020,  Seite 7, politik