Die bundesweite Corona-Notbremse gilt, aber wirkt sie auch? Nach der Wasserversorgung ist nun auch das Stromnetz fast wieder in der Hand des Landes Berlin. Und die Kandidaten und Programme der drei Regierungsparteien für die Abgeordnetenhauswahl im September stehen jetzt fest
... bloß eine Priorisierung, allerdings unter grüner Führung. Eine... rot-rot-grüner Zusammensetzung weitermachen will, gibt es bei den Grünen dafür... Parteitage bei SPD, Linkspartei und Grünen zurren alles fest Wie zitierte...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Der Bund tritt auf die Notbremse und Berlin muss mitmachen. Die rot-rot-grüne Landesregierung will mit einem Lobbyregister für mehr Transparenz sorgen. Und der Darlehenstopf für Mietnachzahlungen nach dem Aus für den Berliner Mietendeckel ist beschlossene Sache
... Donnerstag von der rot-rot-grünen Koalition eingebrachte Gesetzentwurf für ein... muss mitmachen. Die rot-rot-grüne Landesregierung will mit einem Lobbyregister... der Politik hilft Rot-Rot-Grün bringt ein Lobbyregister auf den...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Niedersachsen wollte erst Tote impfen – und jetzt sollen kerngesunde, junge Menschen drankommen. Warum auch immer.
... dokumentiert: Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) beklagte in einer Videokonferenz mit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Berliner SPD einigt sich nach langem Tauziehen auf die ersten drei Listenplätze für die Bundestagswahl und beschert Michael Müller die Poleposition. In sieben Jahren soll die Straßenbahnlinie M10 zum Hermannplatz fahren und dabei den Görlitzer Park durchqueren. Und der Mietendeckel ist Geschichte!
... jene Juristen der rot-rot-grünen Koalition, die dem Land die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Der Verfassungsschutz in Niedersachsen setzt V-Person auf Mitglieder der Linkspartei an. Die Linke fordert seine Abschaffung.
... 1978 und die Beobachtung der Grünen bis 1990. Für Peters ist... versuchten Einflussnahme auf Einbürgerungsverfahren. Der grüne Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin erinnert an...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... des Wolfes“ Ex-Landwirtschaftsminister und Grünen-Fraktionsvize Christian Meyer kritisiert, dass...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Hertha setzt ein Zeichen und schmeißt den Torwarttrainer raus. Wieder werden Menschen per Sammelabschiebung nach Afghanistan geflogen – Hunderte stellen sich dem am Berliner Flughafen entgegen. Und auch nach Einsicht in Teile des offiziellen Schriftverkehrs bleiben Fragen nach der Räumung des Camps an der Rummelsburger Bucht
... organisiert wird“, sagte etwa Brandenburgs Grünen-Chefin Julia Schmidt bei Radioeins... erste von Brandenburgs rot-schwarz-grüner Koalition organisierte Sammelabschiebung nach Afghanistan...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Der Wohnungsmarktbericht nimmt den Gegnern des Mietendeckels den Wind aus den Segeln. Das Impfstoffdesaster um AstraZeneca hat für viele Berliner:innen ganz persönliche Konsequenzen. Und Gartenzwerge für alle: SPD und Linke haben ihren Entwurf für ein „Kleingartenflächensicherungsgesetz“ präsentiert
... Politikmanagement“. Nur dafür stünden die Grünen bereit, „nicht für Symbolpolitik“. Argwöhnisch... beiden roten als auch die grüne Fraktion wollen den Bestand von...! Attraktive Wahlkampfmunition SPD, Linke und Grüne sind sich uneins beim Thema...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Grünen positionieren sich im Wahlkampf, die Politik sucht Positionen zur Pandemie, wozu die eigentlich angesagte Notbremse momentan nicht zählt, und in die Frage um die Benin-Bronzen ist so gehörig Schwung gekommen, dass die Bronzen Berlin wohl verlassen dürfen
... CDU-Spitze und nannte die Grünen „eine grün lackierte Linkspartei“. Jarasch ist... Zeit Indianerhäuptling werden wollte, hat Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch beim Parteitag... Rot-Rot-Grün gar nicht sein, dass SPD und Grüne als Juniorpartner...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Rot-Grün lehnt in Hamburg ein Antidiskriminierungsgesetz ab
... Einschätzung der Linken zum rot-grünen Antrag: „windelweich“. „Dieses Verhalten ist... am Mittwoch auf SPD und Grüne gerichtet. Die Linksfraktion hatte den... hier nicht in Berlin Rot-Grün lehnt in Hamburg ein Antidiskriminierungsgesetz...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
92 Prozent der Pflegekräfte in Schleswig-Holstein stimmen für die Auflösung ihrer Kammer. Dabei sollte die ihre Interessen vertreten.
... 2012 in den Koalitionsvertrag mit Grünen und SSW aufnahm. Schleswig-Holstein...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das neue Polizeigesetz ist beschlossene Sache, mit einem Pilotprojekt will man es trotz Corona doch wieder mit etwas mehr Kultur in der Stadt versuchen, und die Rigaer 94 bleibt auch in Brandschutzfragen ein konfliktträchtiges Thema
... steht der grün regierte Bezirk um seinen Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne), der.... Das Ergebnis dieser von den Grünen mitgetragenen Starrheit ist absurd: Womöglich... Dienstag stimmten die Regierungsmitglieder von Grünen und SPD gegen die anwesenden...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Das sind ja alles Fragen. Ob es zum Beispiel gut gehen kann, wenn die Schulen und Kitas jetzt wieder öffnen, obwohl die Infektionszahlen nicht sinken, im Gegenteil? Und wie sich eine Berlinale anfühlt, ohne das ansonsten so schaufreudige Filmfestspielepublikum? Und ob man sich andererseits nicht sogar eine Welt ohne die AfD vorstellen könnte?
...-Order-Rhetorik sowie Rot-Rot-Grün-Bashing. Beatrix von Storch steht...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Das Theaterlaboratorium Oldenburg lässt Musiker*innen vor Pflanzen aufspielen. Die Musiker sind begeistert davon, wie gut ihr Publikum nun zuhört.
... erklärt. Doch was haben unsere grünen Gefährten davon? Es heißt, dass...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In der Diskussion um das Pankower Tor zeigt sich, dass Bürgerbeteiligung tatsächlich gerade auch in der pandemischen Zeit geht, während das Enteignungs-Volksbegehren mit dem gerade gestarteten Unterschriftensammeln schon Ängste wecken kann. Und eine Studie zeigt beim Blick ins alte Westberlin gruselige Verstrickungen pädosexueller Netzwerke
... bereits aus der Aufarbeitung der Grünen bekannt. Neu ist, wie organisiert... Weidel, die mal polterte, die Grünen seien auf dem Weg „in...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Lübeck streitet um Müll vom Rückbau des AKW Brunsbüttel
... sich als Atommüllgegner, während die Grünen die Einlagerung von AKW-Schutt... Lübecker Umweltminister Jan Philipp Albrecht (Grüne) ein. Der warb erwartungsgemäß für... die Zuweisung nicht zurück. Als Grüner, der einst in der Anti...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Ein neues Bündnis soll für mehr Räume für Berliner Kreative sorgen, auch über coronapandemische Zeiten hinaus, während es mit der freien Wahl des Impfstoffs ein Ende hat, einerseits, und andererseits die Möglichkeit des U-Bahn-Ausbaus durchaus zur Wahl steht
... die Differenzen nochmal klarer. Die Grünen, die sich lange darauf beriefen... sehr vielversprechende Linie“ –, köchelten andere grüne Stimmen einen aufwendigeren U-Bahn... wäre nicht länger Rot-Rot-Grün, sondern Schwarz-Rot-Gelb. Deutschlandkoalition...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Clara Herrmann will Monika Herrmanns Nachfolge als grüne Bezirksbürgermeisterin in Friedrichshain-Kreuzberg antreten – kann sie das? Schnee und Sonne machen den Lockdown leichter erträglich – aber wie lange noch? Und: Der 1. FC Union löst Hertha als mitgliederstärksten Club ab – was hat Bert Brecht damit zu tun?
.... Schon damals vertrat sie die Grünen als Finanzpolitikerin im Haushaltsausschuss. Bei... will Monika Herrmanns Nachfolge als grüne Bezirksbürgermeisterin in Friedrichshain-Kreuzberg antreten...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Durch Frost verschobene Betonplatten legten Stadtbahnen für fünf Tage lahm. Ersatzverkehr gab es nicht, Autos und Fahrräder steckten im Schnee fest.
... sich die Oppositionsparteien gegenüber dem grünen Stadtoberhaupt. Am Freitag nahm die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die SPD kommt auf gute Ideen in Sachen Bildungspolitik in ihrem Wahlprogramm. Die Grünen werden zur Bremse bei der Absicherung der Berliner Kleingärten. Und ein Moralexperte braucht mehr Wohnraum – und wirft dafür Mieter:innen raus
... im SPD-Wahlprogramm Die Grünen und das Grün Kleingartenentwicklungsplan hakt im Abgeordnetenhaus...“, kritisiert der naturschutzpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion Turgut Altuğ. Rechtlich betrachtet...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
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