In Hamburg bekam der neue Senat zwar die Mehrheit, aber nicht alle rot-grünen Stimmen. Ob es an der Frauenfrage lag?
... Differenz sich nun in der grünen Justizsenatorin begründete, die Objekt eines... vielen Stimmen, wie die rot-grüne Regierungskoalition Abgeordnete stellt; 87 Mal...Neue rot-grüne Regierung Nur ein bisschen rote ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die zwei Neuen an der Berliner Linken-Fraktionsspitze sind eine gute Wahl. Das neue Landesgesetz gegen behördliche Diskriminierung wird nicht zu einer Klagewelle führen. Beim Entwurf des Versammlungsgesetzes sind noch ein paar Verbesserungen nötig
... Politiker von SPD, Linken und Grünen stets beteuerten, schon jetzt müssten... Wunder geschehen. Die rot-rot-grüne Regierung hat das bundesweit einmalige... die Fraktionen von Rot-Rot-Grün am Mittwoch im Abgeordnetenhaus vorgestellt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Der Kreistag Ludwigslust-Parchim hat für den Kauf der Klinik in Crivitz gestimmt. Die Geburtshilfe ist damit aber nicht gerettet.
... eingebrachter Änderungsantrag von Linken und Grünen, der den Erhalt der Abteilung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Hamburgs Senat erfüllt die Frauenquote irgendwie. Das liegt an der SPD. Bei den Grünen herrscht Parität – aber gegen eine Senatorin wird ermittelt.
... anstehenden Parteitagen zu verweigern“. Die Grünen mögen die roten Querelen mit... Schreibtisch für eine Frau, die grüne Landesvorsitzende Anna Gallina. Bloß: Gegen... an der SPD. Bei den Grünen herrscht Parität – aber gegen eine...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Demokratie soll in Berlin noch direkter werden. Innensenator Andreas Geisels Clankriminalitäts-Strategie geht nicht auf. Und das Kreuz mit dem Kreuz auf der Kuppel und jetzt auch noch der Wippe davor
... Idee, die bei Linken und Grünen bekanntlich keine Unterstützung fand. Langsam... Versammlungsgesetzes angekündigt – auch da haben Grüne und Linke den Entwurf bereits... viele Volksinitiativen von Rot-Rot-Grün durch eine unverhohlene Hinhaltetaktik ausgebremst...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... eröffnet wurde, war dieser Pavillon grün, schön und alle wollten hoch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Bremer Fraktionen streichen gemeinsam den Begriff „Rasse“
... der Bürgerschaft gemacht (CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP). Zugleich wollen sie...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die neuesten Lockerungen der Corona-Eindämmungsmaßnahmen dürften viele freuen – berufstätige Eltern allerdings nicht. Die Missstände an der Staatlichen Ballettschule deutlich zu benennen, ist ein hoffnungsvoller erster Schritt zu ihrer Aufarbeitung. Und endlich kann die S-Bahn ausgeschrieben werden.
...“ war in der rot-rot-grünen Koalition sehr umstritten, SPD und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Nachdem sich der rot-grün-rote Bremer Senat lange geziert hat, erlässt er nun Regeln für Geflüchteten-Unterkünfte, die Infektionen verhindern sollen.
... der zuständigen Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne), einer „kleinen lautstarken Gruppe“ zugeschrieben... kommt die Maßnahme: Bremens rot-grün-roter Senat hat am Dienstag... Abstand Nachdem sich der rot-grün-rote Bremer Senat lange geziert...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Berlin legt jetzt doch den Mund-und-Nasen-Schutz beim Shoppen an. Beim BER läuft wirklich alles bestens – für den Flughafen Tegel dagegen eher nicht so: Der Senat würde ihn gern schließen. Und ab Montag gehen die nächsten Jahrgänge zur Schule, der dafür ausgearbeitete Musterhygieneplan aber stößt auf Kritik.
... gerade überhaupt noch braucht. Berliner Grüne und auch die SPD fordern... nahe, dass die rot-rot-grüne Koalition sich nicht dem Vorwurf... gewesen, wenn der rot-rot-grüne Senat das schon eine Woche...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Corona und die Lockerungen in Berlin: Die Schulsenatorin lenkt nach Kritik ein und sagt die schriftlichen MSA-Prüfungen nun doch ab. Der Senat hat sich entschlossen, immer mehr öffentliche Einrichtungen peu à peu wieder zu öffnen – mit Abstandsregeln etc. – und führt die Maskenpflicht ein, doch das wirft allerhand Fragen auf.
..., etwa von Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne), jetzt nicht exzessiv shoppen zu... hätte man von Rot-Rot-Grün nicht erwartet, nachdem doch andere...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Der rot-grüne Senat fordert Steuererstattungen von der Warburg-Bank zurück, die er sehenden Auges hatte verjähren lassen.
... doch Geld sehen Der rot-grüne Senat fordert Steuererstattungen von der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Hannover steht das Urteil gegen den Ex-Oberbürgermeister an. Ihm und zwei hochrangigen Mitarbeitern wird Untreue vorgeworfen.
... jetzt mit Belit Onay ein Grüner – nach 73 Jahren SPD-Herrschaft... jetzt mit Belit Onay ein Grüner – nach 73 Jahren SPD-Herrschaft...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Mehrere Gruppen hatten dazu aufgerufen, online gegen Schleswig-Holsteins neues Polizeigesetz zu protestieren. Aber nur wenige machten mit.
... Burkhard Peters, innenpolitischer Sprecher der Grünen. „Hatte deutlich mehr erwartet.“ Er...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Corona, Corona: Nimmt Berlin denn nun endlich wirklich Jugendliche aus dem Flüchtlingslager auf Lesbos auf? Wie sind eigentlich die Helden an der Supermarktkasse vor einer Ansteckung geschützt? Und was kann man schon gegen ein „Zeichen des Zusammenhalts in der Corona-Krise“, das eine Moschee und eine Kirchgemeinde in Neukölln aussenden wollten, haben?
... (SPD) sich der von den Grünen angestoßenen Forderung anschloss und verkünden... gar nicht direkt zuständige Justizsenator (Grüne) erklärt, dass es nun aber...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Der Landkreis Osnabrück erhebt schwere Vorwürfe
... Zutritt“, sagt Landrätin Anna Kebschull (Grüne) dem NDR. Kritische Blicke von...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In Norddeutschland bleiben die traditionellen Osterfeuer aus
... Jahr noch zuverlässig erregt über „grüne Umweltideologen“. Lies suchte jetzt die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Grundlos die Wohnung zu verlassen kostet jetzt 100 Euro wegen des neuen Bußgeldkatalogs der Corona-Eindämmungs-Verordnung. Berliner:innen bleiben und sind trotzdem solidarisch in der Krise. Nur Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bleibt unsolidarisch und hält Tegel offen, obwohl es Millionen kostet
... kommen, steht einer rot-rot-grünen Regierung, steht einer Demokratie nicht... Verbote festgestellt SPD, Linke und Grüne haben beschlossen, ihre Bürger*innen... ihren Lieblingsnadelstich gegen Rot-Rot-Grün. Für Berlin hingegen, vor allem...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Feier zum Start der Spargelsaison wurde wegen Corona abgesagt. Saisonarbeiter*innen dürfen für die Ernte aber trotz ungewissem Schutz einreisen.
.... Die agrarpolitische Sprecherin der niedersächsischen Grünen, Miriam Staudte, hofft, dass durch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Corona, Corona: Das Virus zwingt das Abgeordnetenhaus, die Frage eines Notparlaments zu diskutieren – doch dafür müsste die Verfassung geändert werden. Ein Landkreis im Nachbarland Brandenburg erlässt Einreisesperren für Berliner. Und die ganze Hauptstadt ist so leer wie noch nie
... entsprechenden Notverordnungen des rot-rot-grünen Senats, die seit Montag den...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
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