Artikel mit ‘Grüne’ auf Seite 21

Eine Frau im roten Kleid und ein Mann im Anzug, beide lachen

Neue Regierung in Hamburg

Rot-Grün bleibt sich treu

Vier Wochen haben Hamburgs SPD und Grüne verhandelt, nun steht der Koalitionsvertrag. Überraschungen gibt es vor allem bei den Ressortzuschnitten.

Von Kaija Kutter, Gernot Knödler und André Zuschlag

24.4.2025

Backsteingebäude hinter hohem Stacheldrahtzaun

Hamburger Koalitionsvertrag

Rot-Grün macht weiter – so!

Kommentar von Jan Kahlcke

Für ein reiches Bundesland wie Hamburg sind die Pläne von SPD und Grünen ziemlich unambitioniert. Aber beim Thema Abschieben packt sie der Ehrgeiz.

24.4.2025

Der gelbe Vorhang ist soweit zugezogen, dass man noch einen Blick auf die Bühne werfen kann. Auf dieser hält die Landesvorsitzende der AfD Kristin Brinker eine Rede.

Berliner AfD

Völkische Wende

Die Zeiten, in denen die Berliner AfD als „gemäßigt“ bezeichnet werden konnte, sind vorbei. Gleichzeitig ist die Partei im Umfragehoch.

Von Nicolai Kary

24.4.2025

Das Bild zeigt den Abschlussbericht der Expert*innenkommission zur Vergesellschaftung

Deutsche Wohnen & Co enteignen

Verhinderer gesucht

Kommentar von Marie Frank und Rainer Rutz

Finanzsenator Stefan Evers (CDU) schreibt ein Gutachten für ein Rahmengesetz zur Vergesellschaftung aus. Warum so kompliziert? Die taz hilft weiter.

22.4.2025

zweigeschossige Gewerbehalle hinter einem Zaun

Urteil in Hamburg

Aushungern von Asylsuchenden verboten

Hamburgs Sozialgericht erklärt den Entzug von Asylbewerberleistungen für rechtswidrig. Im neuen „Dublin-Zentrum“ gibt's nur Bett, Brot und Seife.

Von Kaija Kutter

22.4.2025

Berliner CDU benotet Koalitionsvertrag

Setzen, drei!

Kommentar von Uwe Rada

Nur etwa ein Zehntel der Berliner CDU-Mitglieder beteiligt sich an einer Befragung zum Koalitionsvertrag im Bund. Das ging gerade noch mal gut.

21.4.2025

Abschaffung von legalen Fluchtrouten

In Richtung Abschottung

Die Finanzverwaltung blockiert die Aufnahmeregelung für Flüchtlinge mit Verwandten in Berlin – de facto das Ende des letzten Landesaufnahmeprogrammes.

Von Klarissa Krause

15.4.2025

Hochwasser vor der Stadtsilhouette von Schleswig

Schuldenregeln in Schleswig-Holstein

Haushalt war illegal

Das Landesverfassungsgericht gibt der Klage von SPD und FDP statt: Die schwarz-grüne Landesregierung hat Notkredite nicht hinreichend begründet.

Von Esther Geißlinger

15.4.2025

Fernwärmeleitungen in einem Baustellenschacht

Klimaschutz im Wohnungsbau

Lieber effizient als perfekt

SPD und Grüne in Hamburg wollen beim Klimaschutz umsteuern: Statt maximaler Gebäudeisolierung soll klimaneutral erzeugte Wärme Priorität haben.

Von Gernot Knödler

14.4.2025

Demonstration Kulturschaffender gegen die Kürzungen

Kürzungen bei Berlins Kultur

Angst hinter den Kulissen

Der Senat will die landeseigenen Theater ausgliedern, um Geld zu sparen. Das könnte fatale Konsequenzen haben. Die Pläne stoßen zunehmend auf Kritik.

Von Marie Frank

14.4.2025

Das Foto zeigt den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses.

Nach Erfahrung mit Verwaltungsreform

Bitte auch ein Neustart für Berlin

Der Koalitionsvertrag im Bund steht. Jetzt wird also angeblich alles gut. Einen Ruck nach vorn aber hätte auch die Hauptstadt nötig. Eine Einordnung.

Von Stefan Alberti

13.4.2025

„Im Notfall auch Türen eintreten können“

Jan-Denis Wulff ist beim BKA und bei den Grünen. Er erzählt hier und auf dem taz lab, wie er zu seiner Berufung kam und warum wir eine progressivere Sicherheitspolitik jenseits von AfD und Union brauchen

Von Wilma Johannssen und Kim Tadday

Ausgabe vom 12.4.2025, Seite 21, taz lab

Rassismus raus aus den Polizeihelmen

Rassismusvorwürfe gegen die Polizei: Die daran anschließenden Forderungen unterscheiden sich je nach Perspektive erheblich

Von Moritz Martin

Ausgabe vom 12.4.2025, Seite 21, taz lab

Blick über den kopfsteingepflasterten Marktplatz auf das historische Rathaus von Lüneburg

Kommunalpolitik in Lüneburg

Machtspiele in der Heide

In Lüneburg eskaliert die Sozialdezernenten-Wahl – es geht um einen alten Skandal und das heikle Verhältnis von SPD und grüner Oberbürgermeisterin.

Von Nadine Conti

11.4.2025

Philipp Dittrich, Katalin Gennburg stehen mit Publikum vor dem Bauzaun am Großen Stadion

Umbau des Jahn-Sportparks

Das demolierte Objekt der DDR-Verteidigung

Der Senat lässt den Jahn-Sportpark in Prenzlauer Berg zum Inklusionspark umbauen. Eine Bürgerinitiative und die Linke laufen Sturm dagegen.

Von Klarissa Krause

10.4.2025

südwester

Hibbelige Linke

Ausgabe vom 10.4.2025, Seite 25, nord

Das Foto zeigt Berlins Regierungschef Kai Wegner und Kultursenator Joe Chialo (beide CDU)

Künftige schwarz-rote Bundesregierung

Tschüss Berlin, hallo Berlin

Der Koalitionsvertrag steht, doch wer wird Minister? Vier Senatsmitglieder waren dafür im Gespräch. Doch stadtintern wechselt offenbar nur Joe Chialo.

Von Stefan Alberti

9.4.2025