taz.de

Angriff auf die Lebensadern

Versorgungswege und Energieanlagen in Deutschland werden immer häufiger zum Ziel hybrider Kriegsführung, etwa durch Sabotageaktionen oder Cyberangriffe. Was tut die Politik, um uns zu schützen?

Von Konrad Litschko und Tanja Tricarico

30.11.2024

politik, S. 7

Rueckseite von Wahlplakat mit Schrift Wahlwerbung steht auf einer Wise, im Hintergrund eine Straße in einer Stadt, es ist regnerisch

Parteiprogramme für die Neuwahl

Auf die Plätze, fertig, Wahlkampf!

Am 23. Februar wird der Bundestag neu gewählt. Worauf setzen die Parteien im Wahlkampf?

Von Anna Lehmann, Kersten Augustin, Tobias Schulze, Pascal Beucker, Cem-Odos Güler, Gareth Joswig und Sabine am Orde

15.11.2024

Kanzler Olaf Scholz steht an einem Fenster.

Folgen des Ampel-Aus für die Miete

Leerstelle Mieterschutz

Die Verlängerung der Mietpreisbremse steht vor dem Aus. Ob die Minderheitsregierung aus SPD und Grünen daran etwas ändern kann?

Von Jasmin Kalarickal

8.11.2024

Eine Menge Flamingos in einem Toilettenwaschraum

Politologe über Klimapolitik mit Trump

„Das wäre ein unwägbarer Schaden für die Klimadiplomatie“

Der künftige US-Präsident Donald Trump will erneut das Pariser Abkommen verlassen. Doch es gibt noch eine größere Gefahr, warnt Politologe Tim Bosch.

Interview von Jonas Waack

7.11.2024

Hinter Salome Surabischwili, die in einer karrierten Jacke weggeht, steht eine Gruppe von Wahlhelfern in grünen Schürzen, neben eine Wahlmaschine

FAQ zu Georgien nach der Wahl

KO für die Demokratie

Bis zu 300.000 Stimmen sollen bei der Parlamentswahl in Georgien gefälscht worden sein. Wie geht es jetzt weiter?

Von Barbara Oertel

1.11.2024

Wasseroberfläche von bewaldeten Hügeln umsäumt, in der Mitte steht ein Wasserturm

Bericht der Europäischen Umweltagentur

Zustand des Wassers in Europa ist alarmierend

Die Europäische Umweltagentur warnt vor Wasserknappheit, denn der Zustand des Wassers ist schlecht. In Deutschland ist die Situation teilweise besser.

Von Marie Gogoll

15.10.2024

Markus Söder verbeugt sich vor Friedrich Merz. Sie reichen sich dabei die Hand.

Merz beim CSU-Parteitag

Geschlossene Gesellschaft

Und wenn Söder doch der Bessere wäre? Den Gedanken verbietet sich die CSU. Stattdessen bereitet sie CDU-Chef Merz einen euphorischen Empfang.

Von Dominik Baur

12.10.2024

CDU-Wahlkampfauftakt in NRW

Merz kann nicht anders

Der Landesparteitag der CDU sollte eine Krönungsmesse für den Kanzlerkandidaten werden. Doch er macht die Risse in der Union deutlich.

Von Andreas Wyputta

29.9.2024

Wahlplakate hängen in einem kleinen Dorf in Thüringen, im Vordergrund unscharf Mario Voigt, im Hintergrund an der Straße sind Afd und SPD Plakate zu sehen

Politologe über AfD-Erfolge

„Nirgends eine Entzauberung“

Der Politologe Gideon Botsch spricht über den tiefen Einschnitt, den die Landtagswahl in Thüringen bedeutet – und über die nötigen Lehren daraus.

Interview von Gareth Joswig

16.9.2024

Ein schwarz-rot-gelber Grenzpfahl an einem Wegesrand

Debatte um Asyl und Migration

Moralischer Kontrollverlust

Union und Ampel bilden eine Antimigrations-Einheitsfront. Damit machen sie rechtsextreme Positionen anschlussfähig.

Von Christian Jakob und Maximilian Pichl

14.9.2024

Ein Grenzschild Bundesrepublik Deutschland steht in der Landschaft vor blauem, leicht bewölktem Himmel

FAQ zu Migrationsdebatte

Wie bisher, vielleicht schneller

Die Ampelkoalition plant „europarechtskonforme und effektive Zurückweisungen“. Die taz erklärt, was damit gemeint ist.

Von Christian Rath

11.9.2024

Olaf Scholz steht im Bundestag am Rednerpult, er scheint wütend und zeigt mit dem Finger auf jemanden

Generaldebatte im Bundestag

Rochade im Reichstag

Nach den abgebrochenen Migrationsgesprächen schweigt CDU-Chef Friedrich Merz zunächst. Ausdruck neuer Demut? Nicht ganz. Er will den Kanzler parieren.

Von Anna Lehmann

11.9.2024

Zurückweisungen von Flüchtlingen

Auf die Notlage kommt es an

Die CDU/CSU verlangt, Flüchtlinge an den deutschen Grenzen zurückzuweisen. Das wird der Europäische Gerichtshof ziemlich sicher beanstanden.

Von Christian Rath

6.9.2024

Mario Voigt (CDU, v.l), Vorsitzender der CDU in Thüringen und Spitzenkandidat, steht im ZDF-Fernsehstudio bei der Runde der Spitzenkandidaten neben Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen und Spitzenkandidat, der Moderatorin, Björn Höcke

Ruprecht Polenz über Koalition mit BSW

„Dann muss die CDU in die Opposition“

Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz ist strikt gegen eine Koalition seiner Partei mit dem BSW. Selbst wenn dann die AfD regieren würde.

Interview von Sabine am Orde

6.9.2024

Studierende halten Protestschilder in die Höhe.

Universitäten in Russland

Propagieren geht über Studieren

Die Europäische Universität in Sankt Petersburg schließt ihre Politologie-Fakultät. Eine freie Lehre ist in dem Land längst nicht mehr möglich.

Von Inna Hartwich

3.9.2024

Besucherbeine auf Stühlen, Papiertüte mit CDU-Werbung

CDU im sächsischen Wahlkampf

Abstrampeln gegen die AfD

Conrad Clemens will für die CDU einen Wahlkreis im Landkreis Görlitz von der AfD zurückholen. Er setzt auf direkten Kontakt zu den Bürgern.

Von Sabine am Orde

11.8.2024

Andreas Zumach, Klaus Hillenbrand und Beate Seel sitzen auf einem Podium

Andreas Zumach feiert 70. Geburtstag

Unverdrossen friedensbewegt

Einst organisierte er die großen Friedensdemos im Bonner Hofgarten, schrieb dann Jahrzehnte für die taz. Jetzt klärt Zumach über den Ukrainekrieg auf.

Von Pascal Beucker

30.7.2024