Ursula von der Leyen Immerhin nicht noch eine Krise Kommentar von Tanja Tricarico Was die EU gebrauchen könnte, wäre frischer Wind, Mut. Das ist mit Ursula von der Leyen nicht zu machen. Immerhin kann der Apparat weiterlaufen. 18.7.2024
Streit um EU-Spitzenposten Machtkämpfe, frei vom Wählerwillen Kommentar von Eric Bonse In Brüssel geht das Geschachere um das Trio aus Parlaments-, Rats- und Kommissionspräsidentschaft los. Die EVP macht einen haltlosen Vorschlag. 18.6.2024
Zank um die Impfstoff-Verteilung Europa trägt keine Schuld Kommentar von Klaus Hillenbrand Es war richtig, dass ein Großteil des Impfstoffs zentral von der EU geordert wurde. Nur das ermöglicht eine faire Verteilung. 3.1.2021
EU legt Migrationspakt vor Ein nahezu teuflisches Konstrukt Kommentar von Christian Jakob Der von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen vorgelegte Migrationspakt ist eine Aneinanderreihung von Leerstellen. Fortschritte fehlen. 24.9.2020
Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria Merkels Chance Kommentar von Lukas Wallraff Die 400 Jugendlichen sind ein Anfang. Doch wenn es nur bei ihrer Aufnahme bliebe, dann wären die EU-Staaten allenfalls eine Koalition der Billigen. 11.9.2020
Nach Brand im Flüchtlingslager Moria Merkels Angst vor ihrer Courage Kommentar von Anja Maier Die Kanzlerin wird noch immer für ihre Flüchtlingspolitik von 2015 gelobt. Will sie dem gerecht werden, muss sie jetzt beherzt und ohne Kalkül handeln. 9.9.2020
Verdacht auf Anschlag auf Alexei Nawalny Russisches Roulette Kommentar von Barbara Oertel Woran der russische Oppositionspolitikers erkrankt ist, bleibt mysteriös. Hat der Kreml das Drehbuch geschrieben? 25.8.2020
Seenotrettung im Mittelmeer Italiens kaltherziges Kalkül Kommentar von Christian Jakob Italien hält erneut ein Schiff von Seenotretter*innen fest. Das hört erst auf, wenn auch andere EU-Staaten zur Aufnahme von Geflüchteten bereit sind. 24.7.2020
Geflüchtete in Griechenland Gewolltes Elend auf den Inseln Kommentar von Franziska Schindler Viele Kommunen wollen Geflüchtete aufnehmen, dürfen aber nicht, weil Bundesinnenminister Seehofer blockt. Das Grundrecht auf Asyl ist gefährdet. 15.7.2020
Sonderparteitag der CDU Hart und dreckig, aber ehrlich Kommentar von Anna Lehmann Es wird ein knallharter Kampf um die Spitze. Vielleicht passt das aber auch zur CDU und zur derzeitigen Lage. 24.2.2020
Alternativloser Gipfel FLÜCHTLINGSKRISE EU berät über Deal mit der Türkei Ausgabe vom 18.3.2016, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Mit Fähren zurück in die Türkei EU-Flüchtlingspolitik Der neueste Vorschlag kommt aus den Niederlanden Ausgabe vom 29.1.2016, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Kommentar Flüchtlinge und Europa Ein Kontingent ist besser als nichts Kommentar von Lukas Wallraff Aus den Niederlanden kommt ein Vorschlag, der Abschiebung mit Aufnahme verbindet. Er weist Mängel auf, könnte aber eine Chance sein. 28.1.2016
Millionen für die Festung Europa EINWANDERUNG Allein 2011 hat die EU über 400 Millionen Euro in die Sicherung der Außengrenzen gesteckt. Damit könnten 23.000 Flüchtlinge pro Jahr für den Arbeitsmarkt fit gemacht werden. Stattdessen ertrinken jährlich 700 von ihnen mit Mittelmeer Von CHRISTIAN JAKOB Ausgabe vom 26.4.2012, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
„Ungarns Regierung kann machen, was sie will“ EUROPA Gegen die totalitäre Politik von Premier Viktor Orbán gibt es in dem Land keinen nennenswerten Widerstand, sagt der Exilungar und Journalist Paul Lendvai im taz-Interview. Wenn der Staat im Januar die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, müsse die Gemeinschaft politischen Druck ausüben. Denn: „Ungarn begibt sich in schlechte Gesellschaft“, so Lendvai ➤ Seite 3 Ausgabe vom 29.12.2010, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
Kommentar Ungarn und EU Ungarn und die Hilflosigkeit der EU Kommentar von Georg Baltissen Konservativ-populistische Regierungschefs vom Schlage Orbáns sind ein Beleg für die Unfähigkeit der EU, Demokratiefeinde in den eigenen Reihen zur Räson zu bringen. 28.12.2010
Europas Rechte wollen Schweiz nacheifern MINARETTVERBOT Auch in den Niederlanden, in Österreich, Dänemark und Italien planen Politiker Kampagnen gegen „Islamisierung“ Von GB Ausgabe vom 1.12.2009, Seite 01, Seite 1 Download (PDF)
