AfD und BSW wollen einen starken, autoritären Staat – schreibt Autor Kowalczuk. Ist die Gleichsetzung beider Parteien „unverschämt“? Es geht um das autoritäre Erbe der DDR
AfD und BSW wollen einen starken, autoritären Staat – schreibt Autor Kowalczuk. Ist die Gleichsetzung beider Parteien „unverschämt“? Es geht um das autoritäre Erbe der DDR
Die Räumung der besetzten Zentrale sei ein „völlig falsches Signal“, so der Tenor eines Aufrufs. Vielmehr sollten Flüchtlinge Gewerkschaftsmitglied werden.
Rot-Grün in Niedersachsen hat eine humanere Flüchtlingspolitik angekündigt. Trotzdem verschärfen viele Kommunen die Residenzpflicht für Geduldete per Ermessensentscheidung.