AFEXIT Spaltung der Landtagsfraktion in Baden-Württemberg: Nach Streit über antisemitische Schriften eines Kollegen verlassen 13 von 23 AfD-Abgeordneten ihre Fraktion – auch der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen▶SEITE 5
Das von Linkspartei-Abgeordneten provozierte „Toilettengate“ ist Hetze gegen Israel und hat System. Eine Linke, die so was tut, hört auf, links zu sein.
ANTISEMITISMUS Mehrere tausend Menschen demonstrieren in Berlin gegen die Diskriminierung von Juden. Seit dem Angriff auf den Gazastreifen hatten sich Anfeindungen gegen jüdische Deutsche gehäuft ➤ SEITE 6, 12
Es muss in einem freien Land möglich sein, straflos das Existenzrecht Isreals infrage zu stellen. Solche Meinungen muss eine offene Gesellschaft ertragen.
Wieder einmal soll die NPD verboten werden. Diesmal versuchen es die Landesinnenminister mit „öffentlichen Beweisen“, also ohne Informationen von V-Leuten. Viel erfolgversprechender wäre es, wenn sie nur genau hinhören würden – zum Beispiel auf die hasserfüllte Musik, mit der die staatlich subventionierte Partei auf Stimmenfang geht
Es ist zu schlicht, Antisemitismus als Problem von Muslimen zu sehen. Er ist eine Spielart des Rassismus, der sich die gesamte Gesellschaft stellen muss.
