... und rügt den Hamburger Innensenator Andy Grote; Der hatte als Konsequenz auf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Ein Hamburger Journalist steht vor Gericht, weil er aus Akten eines laufenden Verfahrens zitiert hat. Er hält das Verfahren für Einschüchterung.
... für den heutigen Hamburger Innensenator Andy Grote, den Hamburger Polizeichef Ralf Meyer... der Generalstaatsanwalt den SPD-Politiker Grote hatte schonen wollen. Im Anschluss...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der FC St.Pauli hat am Montag seinen Aufstieg in die erste Bundesliga gefeiert. Verbunden hat der Verein das mit einer Kundgebung gegen Rechts.
... Meisterschale aus Pappe und Sportsenator Andy Grote (SPD) in echt. Die Original...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Im gut betuchten Klein Flottbek will die Hamburger Sozialbehörde Geflüchtete unterbringen. Reiche Anwohner:innen und die FDP wollen das verhindern.
... Festplätzen aufzustellen. Außerdem legte Innensenator Andy Grote (SPD) der Bürgerschaft eine Änderung...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... soll der Katalog bei Innensenator Andy Grote (SPD) längst in der Schublade...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Das Cannabisgesetz passiert den Bundesrat. Während sich die Grünen im Norden freuen, äußern SPD-Politiker weiter Bedenken.
... Bürgermeister Peter Tschentscher sowie Innensenator Andy Grote (beide SPD) deutlich gegen dagegen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Hamburger Einrichtungen der Erstaufnahme gibt es keine Schutzräume für queere Geflüchtete. Betroffene wenden sich nun an den Senat.
... einem offenen Brief an Innensenator Andy Grote und Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer (beide... in öffentlicher Unterbringung verlege. Innensenator Grote antwortete, dass auch seine Behörde...
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Typ: Bericht
Mit Hilfe Künstlicher Intelligenz will die Hamburger Polizei Gefahren effektiver erkennen. Dabei identifizieren Kameras verdächtige Bewegungsmuster.
... für den Platz durch Innensenator Andy Grote (SPD) und Polizeivizepräsident Mirko Streiber...
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Typ: Bericht
Künstliche Intelligenz soll im Bahnhofsviertel künftig verdächtige Bewegungen erkennen und Alarm auslösen. Der Datenschutzbeauftragte weiß von nichts.
... Tim Spießberger, Sprecher des Innensenators Andy Grote (SPD). „Es werden keine personenbezogenen...
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Typ: Bericht
In Hamburg will die oppositionelle Linke einen Untersuchungsausschuss zum NSU einsetzen. Nun kommt Unterstützung aus der grünen Regierungsfraktion.
... Anfrage der taz hatte Innensenator Andy Grote vor zwei Wochen geantwortet, dass...
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Typ: Bericht
Hätte Hamburgs Polizei das Attentat auf Zeug:innen Jehovas verhindern können? Vielleicht, mit besserer Internetrecherche über mögliche Gefährder.
... handfesten Tatsachen möglich, sagten Innensenator Andy Grote (SPD) und Polizeipräsident Ralf Martin... Stühlen Viele Fragen an Innensenator Grote (SPD) und Polizeichef Meyer: Hamburger...
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Typ: Bericht
Nach dem Anschlag in Hamburg: SPD-Innenminister*innen fordern ein schärferes Waffenrecht
... Lebensgefahr, berichtete der Hamburger Innensenator Andy Grote seinen SPD-Kolleg*innen. Nur... Verschärfungen“ zu prüfen. Hamburgs Innensenator Grote ergänzte: „Wenn wir verhindern wollen...
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Klimaaktivisten fordern Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) zur Unterstützung auf. Doch der schaltet den Staatsschutz ein.
... Störungen konsequent einschreiten“, erklärte Innensenator Andy Grote (SPD). Und Hamburgs oberste Grüne...
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Typ: Bericht
Beim G20-Gipfel 2017 sollte ein Protestcamp auch zum Übernachten dienen. Die Stadt untersagte es. Zurecht, urteilte das Oberverwaltungsericht.
... Richter Jahns, dass seinerzeit Innensenator Andy Grote (SPD) deutlich gemacht habe, kein...
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Typ: Bericht
Das umstrittene, vom Iran kontrollierte „Islamische Zentrum“ ist nicht länger Teil des Rats der Islamischen Gemeinschaften in Hamburg.
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Typ: Bericht
Mit zweierlei Maß ermittelt? Hamburgs Generalstaatsanwalt Jörg Fröhlich steht im Verdacht, SPD-Innensenator Andy Grote geschützt zu haben.
... nicht gegen Ermittlungen: Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) 5 Christian Charisius/dpa... im Raum, er habe Innensenator Andy Grote (SPD) vor Ermittlungen geschützt. Eine... steht im Verdacht, SPD-Innensenator Andy Grote geschützt zu haben. Von André...
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Typ: Bericht
Die Hamburger Staatsanwaltschaft wollte die Wohnung des SPD-Innensenators durchsuchen. Beschützte ihn der Generalstaatsanwalt davor?
... Verdacht der Vorteilnahme Die nächste Andy Grote-Affäre Die Hamburger Staatsanwaltschaft wollte..., dass die Ermittlung gegen Innensenator Andy Grote (SPD) wegen einer möglichen Vorteilsnahme...
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Typ: Bericht
Der Hamburger Senat erwartet im Herbst eine starke Zunahme der Flüchtlingszahlen. Deshalb will er auf Notunterkünfte zurückgreifen.
... sei ein „Kraftakt“, sagte Innensenator Andy Grote (SPD). Es fehlt an Baumaterial... alternative Unterbringungsmöglichkeiten genutzt, berichtete Senator Grote. Und es könnte noch ungemütlicher...
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Typ: Bericht
Die Hausdurchsuchung wegen des „Pimmel“-Tweets gegen Innensenator Andy Grote war nicht verhältnismäßig. Das hat das Landgericht jetzt festgestellt.
... einen Tweet gegen Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD). „Andy, du bist so 1... bei Twitter geschrieben, nachdem sich Andy Grote dort über feiernde Jugendliche aufgeregt... des „Pimmel“-Tweets gegen Innensenator Andy Grote war nicht verhältnismäßig. Das hat...
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Die Hamburger Polizei hat ein Protestcamp von Klimaaktivist*innen faktisch untersagt. Dabei sind diese von der Versammlungsfreiheit geschützt.
... die Polizei noch der Innensenator Andy Grote daraus etwas gelernt haben und...
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