Demokratie lässt sich untergraben, sagt Jurist Maximilian Steinbeis. Sein „Projekt Thüringen“ soll zeigen: Die deutsche Verfassung ist schwächer, als viele denken.
... FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit AfD-Stimmen zum Kurzzeit-Ministerpräsidenten wählen... in Sachsen gewählt, wo die AfD ebenfalls in Umfragen stärkste Kraft... Landrat gewählt werden. Eine CDU-AfD-Mehrheit findet sich auch schon...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
In einer Veranstaltung mobilisieren „Querdenker“ für andere Schulformen. Überschneidungen gibt es mit Rechtsextremen.
... Strukturen, wie etwa der Thüringer AfD, aber auch von Reichsbürgern etabliert...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Parteichef Merz kommt am Wochenende mit einer Definition um die Ecke. Doch ein anderer CDUler sorgt mit seiner Einlassung für noch mehr Wirbel.
... des derzeit prognostizierten Höhenflugs der AfD. In der CDU-Parteizentrale ist..., die populistischer ist als die AfD“, sagt Johannes Winkel. Es sind...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Hoch geht es her im bayerischen Landtag: Die Grünen fordern die Entlassung des populistischen Wirtschaftsministers Aiwanger – vergeblich.
... stellvertretende Landtagspräsident Markus Rinderspacher einem AfD-Abgeordneten: „Ich schmeiß’ Sie jetzt... und Buh-Rufen unmissverständlich von AfD und Antidemokraten; aber er war... etlichen dann doch etwas zu AfD-like – und hatte am Mittwochabend...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... Schard (CDU) statt Robert Sesselmann (AfD) abgebildet. Die Bildinformationen der Fotoagentur...– „Landesratswahl: Ein Chefsessel für die AfD?“ – leider der Thüringer Abgeordnete Stefan...
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Quelle: taz
Ressort: Bildung
Am Tag des DDR-Volksaufstands plant die Partei, an ihrem Programm zu arbeiten. Prominente CDU-Politiker aus dem Osten können nicht anreisen.
... es keine Zusammenarbeit mit der AfD“, sagte CDU-Generalsekretär Mario Czaja... betont erneut die Distanz zur AfD Bei einem Bundesausschuss am Freitag... einer klareren Positionierung gegenüber der AfD helfen werde. Umfragen sahen die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Robert Sesselmann verfehlt die Mehrheit nur knapp. Der zweitplatzierte CDU-Mann liegt 11 Prozentpunkte zurück. Das Entsetzen ist groß.
... nicht explizit zur Wahl des AfD-Konkurrenten Frank Steffen (SPD) aufgerufen... elf Prozentpunkte weniger als der AfD-Politiker. Die parteilose SPD-Kandidatin... im ersten Wahlgang zum ersten AfD-Landrat Deutschlands gewählt worden. Weil...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Neue Daten zeigen, wieviel die Bundestagsabgeordneten nebenher verdienen. Vor allem Konservative machen viel Geld mit Zweitjobs.
... rund 25 und bei der AfD nur etwa 20 Prozent. Insgesamt... 1.000 Euro) und der AfD (rund 900 Euro). Die SPD...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die AfD ist verbotsreif, analysiert das Institut für Menschenrechte. Sie widerspricht dem Grundgesetz, Mitglieder gehörten entwaffnet.
... dadurch ihre verfassungsrechtliche Treuepflicht verletzten. AfD-Mitglieder seien überdies vorbehaltlich einer... die völkisch-nationalistische Ideologie der AfD verwirklichen wollten, „würden beseitigt“, folgert...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In Umfragen ist die AfD stark wie nie. CDU-Chef Merz beschuldigt die Ampel, Grüne und SPD halten dagegen.
... mit diesen Umfragewerten für die AfD.“ Portrait von Friedrich Merz Facht....“ Scholz setzt auf Sachpolitik, um AfD zu schwächen Ähnlich nachdenklich äußerte... Stegner sagte: „Stimmen für die AfD sind keine Denkzettel, sondern Attacken...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Heizungsgesetz sei pragmatisch und sozial, meint Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge. Der Bundestag werde es wohl im Juli beschließen.
.... Diese aktuellen Umfragewerte für die AfD besorgen mich sehr und sollten... die Gesellschaft das aus? Die AfD liegt in Umfragen bei 18...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Frauen fangen häufiger ein Studium an, doch nur jede vierte Lehrstuhlinhaber*in ist weiblich. Das Professorinnenprogramm soll das ändern.
..., die sich selbst reproduzieren.“ Die AfD startete daraufhin einen Shitstorm gegen...
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Quelle: taz
Ressort: Bildung
Typ: Bericht
Von Askese hält Kevin Kühnert wenig. Er wirbt lieber für den aktiven Staat in der Öko-Transformation. Ein Gespräch über Umverteilung, Ex-Vorsitzende und 160 Jahre SPD.
... SPD gewählt. Dagegen ist die AfD heute besonders bei Arbeiter:innen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Mit dubiosem Personal erhielten die Rechten in Bremen rund 10 Prozent der Stimmen. Nun fusionieren sie mit Bündnis Deutschland - einer Splitterpartei.
... der Wählerwanderungen kommt aus dem AfD-Lager aber der meiste Zuwachs... die BiW von Formfehlern der AfD profitierten, die gar nicht erst... er auf Nachfrage. „Bevor die AfD koalitionsfähig ist, friert eher die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Sie ist wieder stärkste Kraft, und zwar deutlich: Die SPD holt in Bremen 30 Prozent. Eine Koalition mit Grünen und Linken scheint erneut möglich.
... in die Bürgerschaft einziehen. Die AfD war nicht angetreten , weil ihre...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nach einem Brandbrief von Lehrkräften werden immer mehr rechtsextreme Vorfälle an Schulen bekannt. Keine Überraschung, sagen Expert:innen.
... eine gewachsene rechte Szene, die AfD habe dort ihre Hochburgen. Was...
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Quelle: taz
Ressort: Bildung
Typ: Bericht
Nur in einzelnen Ländern gibts es Daten zu Mitgliedern der Jungen Alternativen, die Waffen besitzen. Grüne und Linke warnen vor einem „Sicherheitsrisiko“.
... das Bundesamt für Verfassungsschutz den AfD-Jugendverband als gesichert rechtsextremistisch einstufte... dieses Land.“ Wenigstens fünf weitere AfD-Bundestagsabgeordnete sind oder waren Teil...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In Dresden-Sporbitz haben monatelang Rechtsextreme gegen eine Asylunterkunft demonstriert. Wie geht es den kürzlich eingezogenen Geflüchteten?
... 11. Mai. Zusammen mit der AfD und den Freien Wählern, die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nachdem der AfD-Abgeordnete Lucassen zwei Kollegen „Volksverräter“ nannte, drohen ihm interne Konsequenzen. Gleiches gilt für den Putin-Fan Tillschneider.
... Artikel wurde ergänzt. Männer mit AfD- und Deutschlandflaggen Sogenannte „Friedensdemo“ am... Eisen in der extrem rechten AfD. Nachdem der nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Natürlich müsse man Hass auf Jüdinnen und Juden unter Migrant*innen klar benennen, sagt Ethnologin Sina Arnold. Man dürfe aber nicht in Rassismus abrutschen.
... ob sie Muslim*innen oder AfD-Wähler*innen sind . Sind Begriffe...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
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