Ein AfD-Bundestagsabgeordneter stellt einen langjährigen Identitären ein. In der Partei scheint das niemanden zu stören. Trotz Unvereinbarkeitsliste.
... die Identitären Ein Feigenblatt Ein AfD-Bundestagsabgeordneter stellt einen langjährigen Identitären... offiziell auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD, trotzdem beschäftigt der Bundestagsabgeordnete René...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die AfD ist stark, und die Ampel will sparen – ausgerechnet dort, wo es um den Zusammenhalt in der Demokratie geht. Drei Beispiele.
... gefährliches Signal, in Zeiten von AfD-Umfragehochs und vermehrten rechtsextremen Vorfällen... Sparen an der Demokratie Die AfD ist stark, und die Ampel...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) über Kommunen am Limit, Unterbringung von Geflüchteten und ihre Strategie gegen die Rechtsradikalen.
... sind die Zustimmungswerte für die AfD besonders hoch. Unter anderem in... Versuch, den hohen Umfragewerten der AfD zu begegnen? Dem würde ich... Interview „Das hat mit der AfD nichts zu tun“ Sachsens Sozialministerin...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Der Grüne Tarek Al-Wazir will Hessens Ministerpräsident werden. Er kämpft mit prominenter Konkurrenz und schlechten Umfragewerten.
... Bündnis, jenseits von CDU und AfD, mit SPD und FDP rechnerisch...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Sachsens Justizministerium geht gegen den früheren Abgeordneten Jens Maier vor
... eine Disziplinarklage gegen den früheren AfD-Bundestagsabgeordneten und Richter Jens Maier... Klage gegen AfD-Richter Sachsens Justizministerium geht gegen ...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Nach drei Jahren Regierung von Gnaden der CDU wirken Linke, SPD und Grüne in Thüringen müde. Doch eine Verbesserung ist nicht in Sicht.
... Lager zu beschwören. Linke und AfD vertieften die Spaltung der Gesellschaft... FDP verlassen und gemeinsam mit AfD-Dissidenten die Kleinstpartei und die... Ministerpräsidenten anstelle Ramelows mithilfe von AfD-Stimmen am 5. Februar 2020...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
CDU-Amtsinhaber Rhein grenzt sich im Landtagswahlkampf von der AfD ab. Die Fehler seines Parteichefs Merz machen ihm zu schaffen.
...“ nennt er die Agitation des AfD-Spitzenkandidaten für das Europaparlament. „Wer... gesorgt hatte. „Die Brandmauer zur AfD steht“, versicherte Rhein. „Keine Zusammenarbeit... könne die CDU mit gewählten AfD-Vertretern kooperieren , musste Merz noch...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Ampel will 20 Millionen Euro für politische Bildung streichen. Politologin Sabine Achour warnt davor, gerade jetzt sei das ein falsches Zeichen.
..., in denen die Brandmauer zur AfD wackelt, an der politischen Bildung... ist die Entwicklung mit der AfD doch gar nicht. Zum anderen...
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Quelle: taz
Ressort: Bildung
Typ: Interview
Innenministerin Nancy Faeser will Abschiebungen erleichtern. Der Union geht das nicht weit genug, Grüne und Linke befürchten Grundrechtsverstöße.
... die Politik von Union und AfD zu betreiben, sollte die Bundesregierung...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Chef des Verfassungsschutzes redet nach AfD-Parteitag von rechtsextremistischer Verschwörung
... demokratischen Grundordnung vereinbar sind, der AfD-Delegation im kommenden Europäischen Parlament... hinzu: „Die bisherige Europawahlversammlung der AfD, die wir als Verdachtsfall bearbeiten...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Wie umgehen mit der AfD in Kommunalparlamenten? Die Demokratieberaterin Anne Mehrer rät auch dort zu klarer Haltung – und mehr Solidarität mit Angefeindeten.
... in der Kommunalpolitik mit der AfD ohne Konfliktlinien zugeht. Aktive Kommunalpolitikerinnen... Abgrenzung“ Wie umgehen mit der AfD in Kommunalparlamenten? Die Demokratieberaterin Anne...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Maximilian Krah, designierter AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, ist eine Reizfigur – auch für Rechte. Für Magdeburg ist Streit vorprogrammiert.
... beschnitten werden, Sozialstandards lehnt die AfD ab . Russlandsanktionen sollen aufgehoben, Abtreibung..., radikal, unbeliebt Maximilian Krah, designierter AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, ist...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Lehrer Max Teske machte rechte Vorfälle an seiner Schule in Brandenburg öffentlich – und verließ diese wegen fehlender Unterstützung.
..., Kampfsportler, Hooligans und Teile der AfD zusammen. Sie betreiben Restaurants, Tattoostudios... zwei prominente Beispiele, den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke und den...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Der CDU-Verteidigungspolitiker Kiesewetter fordert weitere Sanktionen für Russland. Zudem müsse auf Putin klarer reagiert werden.
... dafür, denn das nutzt die AfD schamlos aus. Aufrüstung kostet. Ebenso...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Im dörflichen Ostelsheim tritt Ryyan Alshebl sein Amt als Bürgermeister an. Er kam als Geflüchteter, jetzt sorgt er für Fachkräfte in Kindergärten.
... geschadet haben. Aber auch die AfD hat im Nordschwarzwald bei Bundes... der Preis wäre, dass die AfD die Politik in Deutschland prägt...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Deutsche Frauenrat begrüßt das Selbstbestimmungsgesetz im Prinzip, spart aber auch nicht mit Kritik. Das betont Expertin Beate von Miquel.
... sich bringen? Die Entwicklung der AfD in den letzten Monaten zeigt...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Eine Woche nach dem ersten AfD-Landrat folgt in Sachsen-Anhalt der erste hauptamtliche Bürgermeister. Der AfD-Kandidat Loth holt 51,5 Prozent.
... der als gesichert rechtsextrem eingestuften AfD-Jugendorganisation Jungen Alternative. „Knapp 50...-Anhalt als besonders radikal geltende AfD erstmals einen hauptamtlichen Bürgermeister. Laut...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Diskriminierung von Muslim:innen ist in Deutschland Alltag. Das zeigt der Bericht des Unabhängigen Expert:innenkreises.
... diese gepaart mit Antisemitismus. Die AfD etwa sei manifest muslimfeindlich. Sie...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Über Muslim*innen wird oft im Kontext von Problemen berichtet. Das führt zu Diskriminierung, sagt Saba-Nur Cheema vom Expertenkreis Muslimfeindlichkeit.
.... Studien zeigen deutlich, dass gerade AfD-Politiker*innen antisemitische Codes häufiger... und auszugrenzen. Kurz gesagt: Die AfD instrumentalisiert Jüd*innen, um eine... zu bezeichnen. Gleichzeitig nutzen etwa AfD-Politiker*innen gern den Vorwurf...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Georg Maier, SPD-Chef und Innenminister in Thüringen, spricht über den AfD-Landrat in Sonneberg, Versäumnisse und die Bedeutung sozialer Politik.
... Innenminister, Ihr Verfassungsschutz hat den AfD-Landesverband als erwiesen rechtsextrem eingestuft... Einzelfallprüfung. Die Mitgliedschaft in der AfD ist als alleiniges Kriterium nicht...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
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