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Mit radikalen Tönen gen Bundestagswahl

Die AfD Bayern verabschiedet eine „Resolution für Remigration“, auch anderenorts punkten Parteiradikale
Von Gareth Joswig
Ausgabe vom  25.11.2024,  Seite 7, inland

Queere Demonstrationen in Sachsen 2024

Mehr Demos, mehr Teilnehmende und viel mehr Angriffe

Die Straftaten rund um Demonstrationen zum Christopher Street Day haben sich vervielfacht. Die Täter sind großteils rechte Ge­gen­de­mons­tran­t*in­nen
Von Juri Wasenmüller

22.11.2024

Bekleidungsangebot auf einem Trödelmarkt in Nürnberg

Tauschaktion Bezahlkarte gegen Cash

Solidarität statt Schikane

Markus Söder feiert die Bezahlkarte, andere sehen darin eine weitere Entrechtung von Geflüchteten. Ausgerechnet in der Heimatstadt des CSU-Politikers nutzen Ak­ti­vis­t*in­nen nun einen Trick, um die Karte zu umgehen.
Von Stefan Hunglinger

18.11.2024

Rueckseite von Wahlplakat mit Schrift Wahlwerbung steht auf einer Wise, im Hintergrund eine Straße in einer Stadt, es ist regnerisch

Parteiprogramme für die Neuwahl

Auf die Plätze, fertig, Wahlkampf!

Am 23. Februar wird der Bundestag neu gewählt. Worauf setzen die Parteien im Wahlkampf?
Von Anna Lehmann, Kersten Augustin, Tobias Schulze, Pascal Beucker, Cem-Odos Güler, Gareth Joswig und Sabine am Orde

15.11.2024

Blick in den Plenarsaal von oben - während der Regierungserklärung des Kanzlers, der große Bundesvogel hängt an der Wand

Zivilgesellschaft leidet unter Ampel-Aus

Auf Kosten der Demokratie

Die Ampel-Regierung ist geplatzt, ein neuer Haushalt auch. Nun müssen viele zivilgesellschaftliche Projekte um ihre Existenz fürchten – mal wieder.
Von Konrad Litschko und Dinah Riese

16.11.2024

Arne Raue spricht beim Landesparteitag der AfD Berlin

Erstes AfD-Stadtoberhaupt in Brandenburg

Bürgermeister von Jüterbog tritt in AfD ein

Jüterbogs Bürgermeister Arne Raue ist schon länger als rassistisch und AfD-nah bekannt. Sein Eintritt passt gut in die Strategie der Partei.
Von Gareth Joswig

13.11.2024

Demonstrierende mit einem Banner mit der Aufschrift

113 Erstunterzeichnende

Abgeordnete reichen AfD-Verbotsantrag im Bundestag ein

Bis zur Neuwahl bleibt nicht viel Zeit, am Mittwoch aber hat eine Gruppe Abgeordneter im Bundestag Ernst gemacht: Sie haben ihren AfD-Verbotsantrag eingereicht.
Von Konrad Litschko

13.11.2024

Bundesverfassungsgericht

Folgen des Koalitionsbruchs

Demokraten sind nicht doof – hoffentlich

SPD, CDU, Grüne, Linke und FDP waren sich einig, das Verfassungsgericht vor politischen Angriffen zu schützen. Gilt das auch nach dem Koalitionsbruch?
Von Marion Mück-Raab

11.11.2024

Junge Personen mit Smartphones.

Handyverbote an Schulen

Lernen, offline zu sein

Viele europäische Länder haben Handys an Schulen verboten, auch in Deutschland wird es wieder diskutiert. Eine Schule in Leipzig probiert es aus.
Von Amelie Sittenauer

8.11.2024

Friedrich Merz, Bundesvorsitzender der CDU, steht auf dem Deutschlandtag der Junge Union (JU) auf dem Podium

Deutschlandtag der Jungen Union

Alter Mann gewinnt Streit um die Rente mit der Jugend

Bei ihrem jährlichen Treffen bejubelt die Junge Union Friedrich Merz, als habe der die Wahl schon gewonnen. Jenseits der Show gibt es etwas Zwist
Von Sabine am Orde

26.10.2024

Ein grünes Feld. Im Hintergrund hinter Bäumen ein weißes Gebäude

Rechtsextremes Zentrum

Wo die AfD den III. Weg trifft

In der Fassfabrik im rheinland-pfälzischen Hachenburg übt die Neonazi-Partei III. Weg für ihren Kampf. Die AfD war lange Untermieter in dem Gebäude.
Von Yağmur Ekim Çay

24.10.2024

Winfried Kretschmann im Profil vor einer grünen Wand

Ländle-Grüne kriseln

Kretschmann hat Krach mit Grünen

In Baden-Württemberg streiten der grüne Ministerpräsident und seine Landtagsfraktion über ein Gleichbehandlungsgesetz. Zur Freude der CDU.
Von Benno Stieber

24.10.2024

Altes Stadthaus in Berlin-Mitte

Berliner Verfassungsschutz

Wenn zwei sich streiten, freut sich der Nazi

Der Berliner Verfassungsschutz kannte die Identität eines mutmaßlichen Serientäters seit 2017. Die Polizei erfuhr davon lange nichts.
Von Malene Gürgen

22.10.2024

Alice Weidel und Tino Chrupalla sitzen auf einer blauen Pressetribüne, ihre Gesichter werden durch ein Absperrband verdeckt

FAQ zum Parteiverbotsantrag

Ein AfD-Verbotsantrag? So könnte es ablaufen

Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter will, dass das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit der AfD prüft. Das gibt es zu wissen.
Von Sabine am Orde, Konrad Litschko und Gareth Joswig

18.10.2024

Alterspräsident Reinhard Simon und Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke.

Neuer Landtag in Brandenburg

Und keiner hat „Pfui“ gesagt

In Brandenburg trat der neue Landtag zusammen – erstmals ohne die Linkspartei und unter der Leitung eines BSW-Abgeordneten.
Von Stefan Alberti

17.10.2024

Drei wichtige Menschen, die Frau vom MAD trägt einen roten Mantel, Bundesverfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang geht voran, hinter ihm der BND-Chef Kahl

Deutsche Geheimdienste warnen

„Hurrikan“ russischer Aggressionen

Cyberangriffe, Desinformation, Brandsätze: Bei einer Bundestagsanhörung warnen die Chefs deutscher Geheimdienste deutlich vor Russlands hybridem Krieg.
Von Konrad Litschko

14.10.2024

Sahra Wagenknecht und Alice Weidel geben sich im TV-Studio von

Wagenknecht und Weidel im TV-Duell

Und die Brandmauer? Leidet

Weidel verharmlost die AfD, Wagenknecht hilft ihr dabei. Das TV-„Duell“ war für beide ein Erfolg, und auch für den Springer-Sender Welt TV.
Von Daniel Bax

10.10.2024

Bernd Baumann hebt dne Zeigfinger im Bundestag. er trägt einen dunklen Anzug und eine dunkle Krawatte auf einem hellen Hemd.

AfD-Verbot?

Wütend abwiegeln

Kommt ein AfD-Verbotsantrag? Die Partei reagiert empört und betont gelassen zugleich. Juristisch hätte sie beim Verbotsantrag aber erhebliche Probleme.
Von Gareth Joswig

9.10.2024

AfD-Fans schwenken Deutschlandfahnen, eine davon mit dem Eisernen Kreuz. Im Hintergrund ist eine Leinwand mit dem Landesvorsitzenden der AfD Thüringen, Björn Höcke, zu sehen

Soziologe Heitmeyer über Autoritarismus

„Die AfD emotionalisiert Probleme“

Wilhelm Heitmeyer beschäftigt sich mit dem Reiz des Autoritären. Warum ist die AfD für viele so attraktiv? Und wie lässt sich die Demokratie schützen?
Interview von Gareth Joswig

4.10.2024

Eine Hand hält ein Mobiltelefon auf dessen Display ein Video des AFD Politikers Max Krah zu sehen ist

AfD-Meldeportale an Schulen

Denunziation im Klassenzimmer

Die rechtsextreme AfD stiftet Schü­le­r*in­nen an, kritische Leh­rkräfte zu denunzieren. Die Regierung unterschätze die Lage, kritisiert die Linke.
Von Gareth Joswig

2.10.2024