Die Zahl rechter Angriffe in Thüringen ist 2022 um 45 Prozent gestiegen. Zu den Opfern zählen mehr als hundert Kinder und Jugendliche.
... und Netzwerke aus sogenannten Querdenkern, AfD, Neonazis und Reichsbürgern standen“. Die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein Weimarer Familienrichter soll sein Amt missbraucht haben, um Coronamaßnahmen zu kippen. Nun kommt es zum Prozess.
... Journalist. Sein Buch „Rechte Richter: AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
SPD, Grüne und FDP haben die Klausel gekippt, die für CSU und Linke die Absicherung war. Kollateralschaden oder Absicht?
... in einem Atemzug mit der AfD nennt. Beide, Dobrindt und Korte...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich plädiert in einer rechtspopulistischen Talkshow für Mehrheitsbildungen mit der AfD. Er ist Wiederholungstäter.
... Zusammenarbeit oder Kooperation mit der AfD“, sagte ein Pressereferent der Bundespartei... politisch tabuisierte Zusammenarbeit mit der AfD – seitdem kursiert das Schlagwort AFDP...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Am Freitag beschließt der Bundestag wohl das umstrittene neue Wahlrecht. Die Ampel beruft sich auf den Rat von Sachverständigen.
... des Textes stand, auch die AfD werde den Gesetzesentwurf ablehnen. Tatsächlich...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Trotz einfacher Mehrheit gelingt dem „freundlichen Gesicht des NS“ nicht die Aufnahme in die AfD-Fraktion. Kritik kommt aus der Jungen Alternative.
... Maße missglückte Scherzerklärungen “). Aus der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) kam... Versuch im Januar resigniert den AfD-Abgeordneten Gottfried Curio als Widersacher...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nach internem Streit will die Unionsfraktion über ein Positionspapier zur Migration abstimmen. Es scheint, ein Kompromiss ist gefunden. Erst einmal.
... darf. Und natürlich spielt die AfD eine Rolle , die mit ihrer...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Aus dem Wagenknecht-Schwarzer-Bündnis wird keine neue Friedensbewegung, glaubt der Linke Paul Schäfer. Waffen und Diplomatie seien kein Widerspruch.
... Wagenknecht zum Eintritt in die AfD auf. Eine Gruppe um Wagenknecht... dem rechten Milieu anwesend. Der AfD-Rechtsaußen Björn Höcke machte Propaganda... Partei, die auch Teile der AfD aufsaugt, Angst machen. Auf jeden...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Pham Phi Son, seine Frau und seine Tochter müssen aus Deutschland ausreisen. Die sächsische Härtefallkommission hat seinen Antrag abgelehnt.
.... Sie hat dort mit der AfD gemeinsam eine rechnerische Mehrheit. Somit...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der FDP steht ein schwieriges Jahr bevor: Geht die Pleitenserie bei den kommenden Landtagswahlen weiter oder definiert sie ihre Rolle neu?
... die meisten Stimmen an die AfD. Der Politikwissenschaftler Faas verweist auf...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Auch in der Opposition richtet die AfD Schaden an, sagt Rechtsextremismusforscher Gideon Botsch. Er glaubt aber, dass die Brandmauer hält.
... Parteien – auch gegenüber der AfD. Die AfD vergiftet die politische Atmosphäre mit... spielen Medien beim Erfolg der AfD? Die AfD hat von einem wahnsinnigen...Politikwissenschaftler über 10 Jahre AfD „Die AfD verrottet von unten“ Auch in ...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Die Richterin und AfD-Politikerin Birgit Malsack-Winkemann sitzt wegen mutmaßlicher rechter Umsturzpläne in U-Haft. Nur ein Einzelfall in der Justiz?
.... Oktober 2022 hatte die ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete und Berliner Landrichterin Birgit.... Birgit Malsack-Winkemann Die ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Malsack-Winkemann 5 Olaf...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Katja Kipping ist Sozialsenatorin in Berlin und will das nach der Wahl bleiben. Ein Gespräch über ihren Job – und den desolaten Zustand der Linken.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Am Mittwoch wird die Polizeihauptkommissarin Denstädt als Justizministerin vereidigt. Damit ist sie die erste schwarze Ministerin Ostdeutschlands.
... Thüringen zwei Polizeibeamte für die AfD in den Landtag einzogen, habe... schon was drauf einbilden.“ Die AfD als Motivation, sich politisch zu... einem Land, in dem die AfD vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextrem...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Mitglieder des Untersuchungsausschuss zu Afghanistan lassen sich fortbilden. Retraumatisierungen von Zeug*innen sollen vermieden werden.
... Befragung daraufhin. „Abgesehen von der AfD haben sich alle Abgeordneten um...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Immer mehr Tafeln werden öffentlich gefördert. Tafelvertreter:innen und Politik warnen vor falschen Signalen.
... Nudeln „übergeben zu dürfen“, postete AfD-Direktkandidat Thomas-Peter Disselhoff auf... Facebook. Auf den Nudelpackungen klebten AfD-Sticker. Nach viel Protest wurden... die AfD-Aufkleber abgekratzt. Empörung in den...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Abgeordnete Cotar ist aus Partei und Fraktion ausgetreten. Sie spricht von „Dauermobbing“ und „korrupten Netzwerken“ in der AfD.
... der unter anderem hochrangige bayerische AfD-Mitglieder ihre Umsturz- und Bürgerkriegsfantasien... und Bundestagsfraktion der extrem rechten AfD ausgetreten ist. Die frühere Mitstreiterin...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Damit Fachkräfte kommen, brauche es echte Willkommenskultur, sagt Misbah Khan. Ein Gespräch über globale Märkte und rechte Stimmungsmache.
... eine Scheindebatte aus konservativer und AfD-Ecke und quantitativ überhaupt nicht...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Die beschlossenen Regeln zur Verharmlosung von Kriegsverbrechen gehen zu weit, sagen Kritiker. Der Bundesrat muss noch dazu tagen.
... dann gegen die Stimmen von AfD und Linken angenommen, wobei die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Am Freitag attackierten Jugendliche eine Gruppe ukrainischer Frauen in Hoyerswerda. Auch ein Thüringer CDU-Landrat zeigte eine problematische Haltung gegenüber Geflüchteten.
... auch in der Mobilisierung der AfD in den letzten Monaten stärker...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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